Beschlussfähigkeit

Beiträge zum Thema Beschlussfähigkeit

Der Auszug am 25. September wurde teils belächelt. | Foto: Screenshot BezirksBlätter
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Neunkirchen
Fortsetzung der Gemeinderatssitzung

Die Worte "So etwas Lächerliches habe ich noch nicht erlebt" (von Neunkirchens ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix) beendeten die Gemeinderatssitzung am 25. September. Heute, am 9. Oktober, startet der zweite Anlauf. NEUNKIRCHEN. Weil über einen Dringlichkeitsantrag von FPÖ und SPÖ zum Verkauf der Gemeindewohnungen nicht diskutiert wurde, war die Gemeinderatssitzung am 25. September alsbald nicht mehr beschlussfähig. Am 9. Oktober genügt die Anwesenheit der Hälfte der Mandatare, um Entscheidungen...

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  • Thomas Santrucek
Nicht beschlussfähig: 16 der 25 Gemeinderatssessel blieben bei der Sitzung am 9. Juni leer. Der zweite Anlauf folgt am 20. Juni. | Foto: JES
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Vergiftetes Klima
Lügen-Vorwürfe rund um geplatzte Jennersdorfer Gemeinderatssitzung

Die Jennersdorfer Gemeinderatssitzung vom letzten Donnerstag endete, noch bevor sie beginnen konnte. Von den 25 Mitgliedern waren nur neun erschienen, Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) musste die Sitzung mangels Beschlussfähigkeit vertagen. 16 erschienen nichtNicht gekommen waren die zehn Mandatare der ÖVP, vier der fünf FPÖ-Gemeinderäte sowie die zwei SPÖ-Mandatare. Die sieben JES-Gemeinderäte sowie je einer von FPÖ und Grünen waren zu wenig. Über die Gründe und Folgen gehen nun die Wogen...

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  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Foto: ÖVP Wolkersdorf
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Gemeinderatswahl
Wolkersdorf zwischen Endzeit und Aufbruch

WOLKERSDORF (ks). Lange hat es nicht gedauert, bis Wolkersdorf in den Wahlkampfmodus umgeschwenkte. Aktueller Streitpunkt ist die Frage nach der Handlungsfähigkeit der Stadt mit aufgelöstem Gemeinderat. Das ÖVP-Team um Bürgermeisterin Anna Steindl zeichnet ein Bild des Chaos: Da bis zur Wahl keine Gemeinderatssitzungen mehr stattfinden können, kann auch kein Budget für 2019 beschlossen werden. Die Realisierung der Projekte der Stadt, wie der Weiterbau der Volksschule, der Kindergartenbau...

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  • Karina Seidl-Deubner

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