Budget

Die Bürgerliste MIT fordert auf Bürgermeister Herbert Pfeffers Voranschlag hin eine Rückerstattung des Umsatzverlustes der Innenstadtbetriebe. TRAISMAUER (pa). Mit dem Budget für das Jahr 2018 wurden auch die Mittel der Wirtschaftsförderung für das Jahr 2018 beschlossen. An freien Mitteln sind dafür 30.000 Euro für das gesamte Jahr 2018 vorgesehen.  Antrag zur Rückerstattung des Umsatzverlustes der Innenstadtbetriebe Die Bürgerliste MIT fordert eine Erhöhung der Wirtschaftsförderungsmittel im...

In der letzten Sitzung des Traismaurer Gemeinderates, die am 14. Dezember um 19 Uhr im Schloss Traismauer stattfand, wurde das Budget für das Jahr 2018 beschlossen. TRAISMAUER (pa). Die Bürgerliste MIT sowie die Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ haben dem Budgetbeschluss für das Jahr 2018 nicht zugestimmt. Besondere Kritik übte die Bürgerliste MIT an den von der SPÖ vorgesehenen Überschüssen aus diversen Gebühren und Abgaben in Höhe von € 460.000,-- im Jahr 2018. "Insgesamt beträgt die Summe...

ALTLENGBACH (red). In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats von Altlengbach wurde der Haushaltsvoranschlag für 2018 beschlossen. Er sieht Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 7,2 Millionen Euro für das kommende Jahr vor. Über den ordentlichen Haushalt mit rund 5,2 Millionen Euro werden – vereinfacht gesagt – die laufenden Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde abgebildet und finanziert. "Das ist ein solides Budget, mit dem wir weiter in die notwendige Infrastruktur investieren können, um den...

Herb: SPÖ-Gemeinderat fordert Peter Teix (ÖVP) zum Rücktritt auf. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Stimmung im Neunkirchner Gemeinderat war am 4. Dezember in Anbetracht der zu erwartenden Budget-Situation für 2018 unentspannt. 4,4 Millionen Euro Abgang erwartet Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP) für kommendes Jahr: "So kann es nicht weitergehen. Wenn es so bleibt, diskutieren wir nicht mehr über Subventionen oder über das leidige Thema Straßen, sondern gar nichts mehr. Ich bitte alle 2018 mitzuarbeiten."...

SCHEIBBS. Um die Minderheitsgemeinden in ihrer Arbeit zu unterstützen, wurde von der Bezirksorganisation der Sozialdemokraten in Scheibbs ein Thementag organisiert.

Utl.: Beschlossene Straßenbauten sollen endlich umgesetzt werden. --- Bereits im Vorjahr wurden auf Anfrage und mehrmaliger Intervention der unabhängigen Bürgerliste MIT, die zu Beginn ja auf heftigen Widerstand der SPÖ-Mehrheit gestoßen sind, ein Straßenbauprogramm zur endgültigen Herstellung einiger Gemeindestraßen im Jahre 2013 beschlossen. Diese Vorhaben wurden vom Gemeinderat im Dezember des Vorjahres beschlossen, die Asphaltierungsarbeiten hätten heuer bereits nach Ende der Frostperiode...

Siegharts schreibt schwarze Zahlen, dennoch wird heftige Kritik am Sparprogramm laut GROSS SIEGHARTS. Damit hat wohl niemand gerechnet: die chronisch finanzmarode Stadt Groß Siegharts schreibt schwarze Zahlen - und zwar mit 199.000 Euro gar nicht so wenig, wie Noch-Bürgermeister und Neo-Landesrat Maurice Androsch vergangene Woche bekannt gab. Dennoch kam Kritik von der ÖVP: Die Einsparungen würden an die Substanz gehen. Laut Stadtrat Josef Bauer nannte Beispiele für Einsparungen: So wurde m...

Utl.: Liste MIT übt mit Plakataktion Kritik an beschlossenen Abgabenerhöhungen. --- Mit dem Beschluss des Voranschlages 2013 am 05. Dezember wurden durch SPÖ und FPÖ sowohl die Abfallgebühren als auch die Kanalgebühren massiv erhöht. Bereits im September des Jahres wurde zudem die Aufschließungsabgabe um 32 Prozent erhöht, zu Jahresbeginn 2012 bereits die Friedhofsgebühren. Mit einer Plakataktion macht die unabhängige Bürgerliste MIT nun auf diese "rot-blaue Bescherung" der SPÖ-FPÖ-Koalition...

55 Millionen Euro gibt die Stadt Tulln 2013 aus. SPÖ, TOP, Grüne und FPÖ stimmten nicht mit. TULLN. Heftige Kritik hagelte es Donnerstagabend in der Gemeinderatssitzung. Grund dafür war das vorgelegte Budget – die Tullner Bezirksblätter haben in der Ausgabe vom 21./22. November ausführlich über das Zahlenwerk berichtet. Abstimmung ohne Oppositionsparteien Nun sollte das Papier zur Abstimmung gebracht werden. Doch da stimmten die Oppositionsparteien SPÖ, TOP, Grüne und FPÖ nicht mit. Konter...

Utl.: 2013 drohen drastische Gebührenerhöhungen für Bevölkerung. ---- In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ gegen die Stimmen der Liste MIT, der ÖVP und der BLT der Voranschlag der Stadtgemeinde für das Jahr 2013 beschlossen. "In diesem Budget sind von der SPÖ-FPÖ-Koalition saftige Gebührenerhöhungen im Bereich der Abfall- und Kanalgebühren im Ausmaß von 3,4 bzw. 4,2% vorgesehen, obwohl die Gemeinde jährlich rund 300.000 Euro Überschuss aus diesen...

Eine weisungsfreie Abteilung soll in der Stadtgemeinde unter anderem Ausgaben und Einnahmen exakt überprüfen. TULLN. "Aufgrund der äußerst angespannten Budgetsituation im Tullner Finanzhaushalt, fordern wir ein Kontrollamt", so SP-Vize Günter Kraft. Eine weisungsfreie Abteilung soll in der Stadtgemeinde etabliert werden. Aufgabe der Mitarbeiter in der Stabstelle soll eine exakte Überprüfung jeglicher Ausgaben sowie Einnahmen sein, die Überprüfung von Jahresabschlüssen sowie die Umsetzung der...

SP signalisierte Mitarbeitswillen, kritisierte aber das Gesprächsklima Das Landes-Budget sowie Sparpotentiale und die Gesprächskultur zwischen SP & VP waren Hauptthemen der SP-Klub-Klausur-Pressekonferenz. GMÜND. Der SP-NÖ-Landtagsklub tagte zwei Tage lang im Gmünder Sole-Felsen-Bad-Hotel und setzte sich dabei hauptsächlich mit dem bevorstehenden Budget, das die VP demnächst als Überraschung zu präsentieren gedenkt, auseinander. Abgesehen davon waren Themendauerbrenner wie eine flächendeckende...