Budget

Beiträge zum Thema Budget

Politisches Recht: Folge XLI - 41
Budget-Wahrheit + Klarheit für Innsbruck: Piratiges Denk-Experiment

Albert Einstein soll einmal gesagt haben; " Wer einen scheinbar komplizierten Zusammenhang oder Sachverhalt nicht so erklären kann, dass ihn seine Oma oder ein Kind verstehen kann, der hat ihn selbst wohl nicht verstanden." Genau, was für die Natur gilt, ist für die Abstraktion des Natürlichen nur billig, kann aber im Missverständnis teuer werden in der frostigen Welt der Finanz-Zahlen. Wir habens also testweise erprobt & zwar mit einem Arbeiter des städtischen Magistrats, der gerade etwas...

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Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen. | Foto: IKM

Stadtpolitik
Investitionsvolumen von 75 Millionen in Diskussion

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer und IIG-Chef Franz Danler

Aber das "Haus der Musik" wird deutlich teurer

Stadtchefin weist Spekulationen um enorme Verteuerungen entschieden zurück. Viele Bauten deutlich billiger. "Es ist mir ein großes Anliegen, transparent und nachvollziehbar den Nachweis zu erbringen, dass gewissenhaft mit öffentlichen Geldern umgegangen wird", stellte Bgm. Christine Oppitz-Plörer vergangenen Freitag klar. Gemeinsam mit IVB-Chef Martin Baltes (seines Zeichens auch Geschäftsführer der Patscherkofelbahn) und IIG-Chef Franz Danler zog sie Bilanz über einige wichtige Großprojekte...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer und Finanzdirektor Thomas Pühringer | Foto: IKM

Investitionen lassen Schuldenstand steigen

Vergangene Woche präsentierten Bgm. Christine Oppitz-Plörer und Finanzdirektor Thomas Pühringer den Rechnungsabschluss für 2016. Demnach stehen Einnahmen von 357,437 Millionen Euro Ausgaben von 357,344 Millionen Euro gegenüber. Damit wurde ein Überschuss von 92.450 Euro erwirtschaftet. Im Vergleich zum Jahresergebnis 2015 bedeutet dies einen Zuwachs um 66.912 Euro. Umgerechnet auf jede/n InnsbruckerIn stehen Pro-Kopf-Einnahmen in der Höhe von 2.816,20 Euro Pro-Kopf-Ausgaben von 2.815,50 Euro...

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Hüter der Stadtfinanzen: Finanzreferentin Bgm. Christine Oppitz-Plörer und Finanzdirektor Thomas Pühringer
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Oppitz zu Budgetsituation: "Viele neue Arbeitsplätze geschaffen"

Bgm. Christine Oppitz-Plörer verteidigt Großinvestitionen der vergangenen Jahre: "Chancen nutzen!" Drei Zahlen sind in der Diskussion über Innsbrucks Stadtfinanzen derzeit wesentlich: 501, 63,6 und 150. Die letzten beiden stehen für Millionen. Besonders die 150 Millionen Euro, welche die Stadt Innsbruck im vergangenen Sommer bei der europäischen Investitionsbank (EIB) zur Finanzierung der Straßen- und Regionalbahn aufgenommen hat, lassen bei der Opposition die Alarmglocken klingeln. Erst ein...

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Als Chefin der Stadtkasse tritt Bgm. Christine Oppitz-Plörer für höhere Hebesätze bei der Grundsteuer ein.

Reform der Grundsteuer brächte Millionen

Stadtchefin hofft auf zusätzliche Einnahmen durch die Grundsteuer und Harmonisierungen von Aufgaben. Derzeit befinden sich die Verhandlungen um den Finanzausgleich in der heißen Phase. Bund, Länder und Gemeinden ringen um die künftige Verteilung der Steuereinnahmen. Ein wichtiges Element in den Verhandlungen ist eine Änderung der Hebesätze der Grundsteuer. Auch aus Sicht der Innsbrucker Finanzreferentin, Bgm. Christine Oppitz-Plörer, gäbe es hier Reformbedarf. "Im Rahmen der...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer will als Finanzreferentin nicht auf eine Million Euro im Budget verzichten.

Streit um Steuer: Vergnügen bleibt teuer

Eine Abschaffung der Vergnügungssteuer wird in Innsbruck schon lange diskutiert. Jetzt macht es Wien vor. Bgm. Christine Oppitz-Plörer ist die oberste Herrin der Stadtfinanzen und ihre Position ist seit Jahren dieselbe: "Im Falle einer Gegenfinanzierung könnte die Vergnügungssteuer abgeschafft werden, es zeichnet sich derzeit aber keine Variante ab, diese Budgetposition zu ersetzen." Auch dass Wien diese Steuer vor wenigen Tagen gestrichen hat, ändert nichts am Standpunkt der Stadtchefin. Doch...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer ist für "Angelegenheiten der Europäischen Union und des Europarates" zuständig.
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"Von Erfahrungen profitieren"

Die europaweite Vernetzung von Städten, Gemeinden und Kommunen bietet für Innsbruck "Vorteile". In Innsbruck sind "Angelegenheiten der Europäischen Union und des Europarates" Chefsache. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer vertritt sozusagen als "Außenministerin" die Stadt in den wichtigsten europäischen Institutionen. "Ich bin seit Oktober 2012 als Vertreterin des Österreichischen Städtebundes im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates tätig. Der Kongress beschäftigte sich bei...

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Baustopp und drohender Verkauf: Nach der heftigen Kritik am „Sinne“-Projekt wies Bgm. Oppitz-Plörer vergangene Woche die IIG an, alle Bauarbeiten sofort einzustellen.

Oppitz-Plörer zog „Sinne“-Notbremse

Nach Stadtblatt-Bericht verordnet Innsbrucks Bürgermeisterin einen Baustopp für das ehemalige „Sinne“ (gstr). ÖVP und SPÖ haben sich durchgesetzt. Nach massiven Protesten der Koalitionspartner, die sich in ihrer Opposition gegen das vorliegende „Sinne“-Projekt einig waren, erfolgte nun auch ein Einlenken der Bürgermeisterin. Kaum dass vergangenen Mittwoch das Stadtblatt erschienen war, in dem StRin Marie-Luise Pokorny-Reitter und Vizebgm. Franz Gruber das „Sinne“ als potentielles Millionenloch...

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