Oppitz zu Budgetsituation: "Viele neue Arbeitsplätze geschaffen"

Drei Zahlen sind in der Diskussion über Innsbrucks Stadtfinanzen derzeit wesentlich: 501, 63,6 und 150. Die letzten beiden stehen für Millionen. Besonders die 150 Millionen Euro, welche die Stadt Innsbruck im vergangenen Sommer bei der europäischen Investitionsbank (EIB) zur Finanzierung der Straßen- und Regionalbahn aufgenommen hat, lassen bei der Opposition die Alarmglocken klingeln.

Erst ein Teil abgerufen

"Zu Unrecht", argumentiert Bgm. Christine Oppitz-Plörer. "Von den zur Verfügung stehenden 150 Millionen wurden aktuell erst 33,5 abgerufen", erläutert die Stadtchefin. "Die erste Tranche über 10 Millionen Euro ist zu 0,703 Prozent pro Jahr fix verzinst. Bei der zweiten Tranche über 23,5 Millionen beträgt der Fixzins 1,261 Prozent", ergänzt Finanzdirektor Thomas Pühringer. "Hervorragende Konditionen", wie beide betonen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass die EIB kein gewinnorientiertes Unternehmen sei, sondern eine Förderbank der Europäischen Union.

Schulden: 63,6 Millionen

Die direkten Verbindlichkeiten der Stadt betragen derzeit 63,6 Millionen Euro. Darin enthalten sind neben den EIB-Krediten ein weiterer Großkredit sowie Darlehen der Wohnbauförderung. Dies entspricht etwa 17,85 Prozent des ordentlichen Haushalts der Stadt Innsbruck. "Um das in Relation zu setzen: Würde ein Arbeitnehmer mit 25.000 Euro Jahreseinkommen einen Kredit in dieser Größenordnung aufnehmen, wären das unter 4.500 Euro", erläutert Oppitz-Plörer.

"In der Krise investiert"

Die studierte Volkswirtin betont jedoch, dass diese Zahlen im Gesamtkontext zu sehen sind. "Dieses Geld ist ja nicht weg. Wir haben damit wichtige Investitionen in die Infrastruktur der Stadt getätigt. Zudem erfolgten diese Investitionen in einer Zeit, als die Wirtschaft aufgrund diverser Krisen schwächelte. Daher waren das auch wichtige Impulse für den Standort und den Arbeitsmarkt", ist Oppitz-Plörer überzeugt. Die Stadt sichere damit direkt und indirekt (über Tochtergesellschaften) 7.000 Vollzeit-Arbeitsplätze. Allerdings machen sich diese Ausgaben auch in der Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt bemerkbar. Zu Beginn der Legislaturperiode 2012 stand jede/r InnsbruckerIn mit 113 Euro in der Kreide. Mit Jahresende 2016 betrug die Verschuldung pro Nase 501 Euro.

Wichtige Eckdaten zum Budget:

Die Stadt Innsbruck verzeichnet in ihrem ordentlichen Haushalt Einnahmen in der Höhe von rund 350 Millionen Euro – Tendenz steigend. Dem stehen aktuell Schulden in Höhe von 63,6 Millionen Euro gegenüber. Das entspricht etwa 18 Prozent. Die freie Finanzspitze der Stadt – also jenes Geld, das im Budget nicht bereits fix verplant ist – betrug 2016 etwa 24 Millionen Euro (etwa 8 Prozent).