Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Salzburgs SPÖ-Chef David Egger. | Foto: Arne Müseler
Aktion 2

Corona Salzburg
Egger (SPÖ) sieht sich in Impfpflicht-Debatte bestätigt

Salzburgs SPÖ-Landeschef und Bundesrat David Egger fühlt sich ob eines "wahrscheinlichen Aussetzens der Impfpflicht" bestätigt. SALZBURG. Nach dem heutigen (16. Februrar) Covid-Gipfel zwischen Bund und Ländern zeichnen sich "deutliche Lockerungen im Umgang mit und der Bekämpfung der Pandemie" ab. So formulierte es Salzburgs Sozialdemokratie in einer aktuellen Aussendung. Ein, wie die SPÖ Salzburg es in dieser Mitteilung beschreibt, "wahrscheinliches Aussetzen der Impfpflicht",...

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Salzburg SPÖ-Chef David Egger: "Ich wollte keinem Gesetz zustimmen, das von so vielen Expertinnen und Experten kritisiert worden ist, höchstwahrscheinlich verfassungswidrig ist und als undurchführbar gilt, weil bei Polizei und Justiz dafür die Personalressourcen fehlen“ | Foto: Arne Müseler
Aktion

Corona in Salzburg
Salzburgs SPÖ-Chef stimmt im Bundesrat gegen Impfpflicht

Salzburgs SPÖ-Landesparteichef David Egger stimmte im Bundesrat gegen die Einführung der Impfpflicht. Er sei für die Impfung als Weg aus der Pandemie, aber gegen dieses "undurchführbare" Gesetz. SALZBURG. Der Bundesrat stimmte am Donnerstag Abend mit 47 von 59 Stimmen für die Einführung der Impfpflicht ab. Dagegen stimmten die FPÖ sowie zwei SPÖ-Bundesräte. Eine dieser Gegenstimmen gehört Salzburgs SPÖ-Landesparteichef und Bundesrat David Egger.  Für Verschiebung und Überarbeitung eingetreten...

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Bundesratsmitglieder besuchten den Salzburger Landtag und führten Gespräche mit heimischen Experten aus Wirtschaft, Kultur, Landwirtschaft und Arbeitsmarkt. | Foto: Land Salzburg/Neumayr

Fokus auf Salzburg
Bundesrat führte Expertengespräche in Salzburg

Mitglieder des Bundesrats sprachen mit heimischen Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Kultur und Landwirtschaft um sich über die Corona-Probleme und -Auswirkungen auf regionaler Ebene zu informieren. WALS-SIEZENHEIM. Die Juristin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals-Siezenheim hat in der 2. Jahreshälfte die Präsidentschaft im Bundesrat im Parlament in Wien inne. In ihrer Funktionsperiode legt sie ein Augenmerk auf das Anliegen aller Bundesländer, ohne dabei den Fokus auf Salzburg zu...

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Andrea Eder-Gitschthaler | Foto: Bettina Buchbauer

Hilfe annehmen
"Senioren müssen den Ernst der Lage erkennen"

Andrea Eder-Gitschthaler bittet die Senioren die vielen angebotenen Hilfsaktionen anzunehmen und die aktuelle Corona-Situation ernst zu nehmen. FLACHGAU. „Senioren müssen den Ernst der Lage erkennen, den Maßnahmen der Bundesregierung Folge leisten und Hilfsangebote annehmen“, so Andrea Eder-Gitschthaler (Bezirksobfrau Seniorenbund Flachgau/ÖVP-Vizepräsidentin Bundesrat): „Für alte Menschen ist das Coronavirus besonders gefährlich. Leider ist noch immer sehr oft zu beobachten, dass sich viele...

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