Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Um den hohen Energiekosten entgegenzuwirken, ist ein Konjunkturpaket unterwegs, das unter anderem den EKZ 2 im Gepäck hat. | Foto: stock.adobe.com/at/photocrew (Symbolfoto)
2

Konjunkturpaket
Forderungen nach Energiekostenzuschuss 2 erhört

Die Energiekosten sind auch im Kalenderjahr 2023 teuerer geworden. Für Unternehmerinnen und Unternehmer ist das deutlich spürbar. Nun kann man endlich durchschnaufen. Die Bundesregierung verkündete, dass es ein Konjunkturpaket geben wird, das unter anderem den lang geforderten Energiekostenzuschuss (EKZ) 2 enthalten wird. TIROL. Lange hatte man es gefordert. Jetzt wird es Realität. Ein Konjunkturpaket mitsamt Unterstützungen für die Bauwirtschaft und dem lang ersehnten EKZ 2 ist unterwegs. Nun...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Tiroler Tradition und heimischen Spitzenpolitik vereint.  | Foto: Gemeindebund
7

Gemeindetag
Landesüblicher Empfang und "auf ein Wort mit BK Nehammer"

Mit einem landesüblichen Empfang startete der zweite Tag des 69. österreichischen Gemeindetages in Innsbruck. Die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde haben inaltlich einige Schwerpunkte gesetzt. Erstmals war die Tagung der Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte in den Österreichischen Gemeindetag integriert. INNSBRUCK. Die Schützenkompanie Grinzens, die Bundesmusikkapelle Grinzens sowie die Abordnungen der Traditionsverbände unter dem Gesamtkommando von Landeskommandant Major...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Ernst Schöpf, Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, bei der Angelobung im März 2022: „Die Aufgaben der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind vielfältig und haben direkten Einfluss auf das Leben und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.  | Foto: die Fotografen
2

Tirols Bürgermeister
Viel Vertrauen ins Bürgermeisteramt, Lösungskompetenz ausbaufähig

Tirol vertraut seinen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Im Vergleich zur Landespolitik, Bundespolitik und EU-Politik schneidet das Bürgermeisteramt am besten ab. Bei der Lösungskompetenz haben die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aber Luft nach oben. Zumindest nach der österreichweiten Umfrage, die im Auftrag des Österreichischen Gemeindebundes erstellt wurde.  INNSBRUCK. Die in regelmäßigen Abständen durchgeführte Umfrage ist ein wichtiges Stimmungsbarometer für die Arbeit der 2.093...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
"Für eine nachhaltige Verkehrsentlastung braucht Tirol die Unterstützung des Bundes und dafür habe ich heute geworben“, so LR Zumtobel. | Foto: Perwein
2

LR Zumtobnel trifft BM Gewessler
Verkehrsbelastung entlang des Brennerkorridors im Fokus

Tirol wird aufgrund der enormen Verkehrsbelastung an den Maßnahmen zur Verkehrsreduktion, solange festhalten müssen, bis eine dauerhafte Entlastung der Bevölkerung geschaffen wurde.  Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel hat dies beim Gespräch mit Klimaschutzministerin Leonore Gewessler in Wien deponiert. TIROL. Tirol schöpft seine Kompetenzen in Sachen Verkehr mit Fahrverboten und Lkw-Dosierungen beinahe vollständig aus. Um langfristige Lösungen in der Verkehrsfrage zu erzielen, braucht es...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
IG Kultur und TKI fordern ein Anti-Teuerungspaket  (Archivfoto) | Foto: Samuel Trümpy Photography
2

TKI mit offenem Brief
Anti-Teuerungspaket für Kultur gefordert

Die IG Kultur Österreich, die Tiroler Kulturinitiaitven (TKI) und ihre Schwesterorganisationen in den Bundesländern, appellieren in einem Offenen Brief an die Bundesregierung, endlich auch für den Kulturbereich ein Anti-Teuerungspaket zu schnüren. TIROL. Veranstaltungen absagen, weil das Aufheizen der Räumlichkeiten nicht leistbar ist; Programme runterkürzen, um die explodierenden Energiekosten bewältigen zu können; entscheiden müssen, welche Kunst- und Kulturarbeitenden entlassen bzw. nicht...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fordern die Einführung von Tempo 30/80/100 | Foto: Wikipedia/Kandschwar
2

Verkehrsinstitut der Uni Innsbruck
Tempo 30/80/100 soll jetzt eingeführt werden

Die Leiterinnen und Leiter der Verkehrsinstitute der TU Wien, BOKU und Universität Innsbruck fordern eine Temporeduktion für Autos. Sie fordern, die gesetzliche Höchstgeschwindigkeit zu senken: 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Freilandstraßen und 30 km/h im Ortsgebiet – dieses Konzept wäre nicht nur eine wirksame Sofortmaßnahme für den Klimaschutz, es hätte auch weitere Vorteile, betonen die Wissenschafterinnen und Wissenschafter. INNSBRUCK. In einem offenen Brief wenden sich die Experten...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Bauernbunddirektor BR Peter Raggl: „Die Bundesregierung schafft diese 'heimliche Steuererhöhung' nun endlich ab." | Foto: Tanja Cammerlander
3

Kalte Progression abgeschafft
BR Raggl: "Entlastung für 44.000 Menschen im Bezirk Landeck"

Der Schönwieser ÖVP-Bundesrat Dr. Peter Raggl zeigt sich erfreut, dass mit dem Beschluss des Bundesrates die kalte Progression nun endgültig angeschafft wurde. Für den Bezirk Landeck bedeutet das, dass rund 44.000 Arbeitnehmer, Unternehmen und Pensionisten davon profitieren. BEZIRK LANDECK. Mit Beschluss des Bundesrates wurde diese Woche endgültig die Kalte Progression abgeschafft. Mit 01. Jänner 2023 wird die schleichende Steuererhöhung endgültig der Vergangenheit angehören. Das Volumen ist...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Michael Gitterle gratuliert Kaunertal zum Tourimsunachhaltigkeitssiegel. | Foto: Wirtschaftsbund Tirol

Wirtschaftsbund Landeck
Gitterle zeigt sich über verfrühte Steuerreform erfreut

BEZIRK LANDECK. Der Landecker Wirtschaftsbund-Obmann Michael Gitterle zeigt sich erfreut, dass arbeitenden Menschen und Familien entlastet und der Wirtschaftsstandort gestärkt wird. Steuersenkung wurde vorgezogen Die zweite Lohnsteuerstufe hätte eigentlich im Juli 2022 von 35 auf 30 Prozent sinken sollen, die dritte im Juli 2023 von 42 auf 40 Prozent. Im Ministerrat wurde am 15. Dezember die Ökosteuerreform beschlossen und damit die Steuersenkungen vorgezogen. Allerdings fallen die...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Bereist auf der Landeshauptleute-Konferenz am Achensee vor wenigen Wochen war die Pflege eines der Hauptthemen der Länderchefs. | Foto: Pixabay/tomwieden (Symbolbild)

Pflege in Tirol
Länder fordern Gesamtlösung von Bund

TIROL. Im Forderungskatalog der Bundesländer wird ein Maßnahmenpaket gewünscht. Der Bund soll die "Gesamtlösung für die Pflege" ins Rollen bringen. Thema bei der Landeshauptleute-KonferenzBereist auf der Landeshauptleute-Konferenz am Achensee vor wenigen Wochen war die Pflege eines der Hauptthemen der Länderchefs. Gemeinsam entwarfen sie einen Forderungskatalog der dem Bund vorgelegt werden soll. Darin enthalten eine Gesamtlösung für den Bereich Pflege. „Im Wesentlichen geht es um die Bereiche...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Regionaler Klimabouns: Neben der Stadt Landeck fallen auch die Gemeinden Zams, Schönwies, Pians und Strengen in die Stufe III. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 2

Klimabonus
25 Gemeinden im Bezirk Landeck in höchster Einstufung

BEZIRK LANDECK (otko). Im Bezirk Landeck fällt der regionale Klimabonus unterschiedlich aus. Neben der Stadt Landeck fallen noch die Gemeinden Zams, Schönwies, Pians und Strengen in die Stufe III. Alle anderen 25 Gemeinden des Bezirks fallen in die höchste Einstufung. Entlastung für neue CO2-Steuer Die Bundesregierung präsentierte am Wochenende die Steuerreform. Ein zentrales Element darin ist auch der Klimabonus. Dieser soll zusätzlich zu den steuerlichen Entlastungen die Belastungen der neuen...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Michael Gitterle: „Wir müssen alles dafür tun, um einen weiteren Lockdown zu verhindern." | Foto: Wirtschaftsbund Tirol

Wirtschaftsbund Landeck
Gitterle begrüßt den Corona-Fahrplan für den Herbst

BEZIRK LANDECK. Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Michael Gitterle zeigt sich erfreut, dass durch den Stufenplan der Bundesregierung endlich eine Planbarkeit für die UnternehmerInnen im vom Tourismus geprägten Bezirk Landeck geschaffen wird. Weiteren Lockdown verhindern „Der kürzlich präsentierte Stufenplan der Bundesregierung und die Absage der Inzidenzzahlen schaffen nun endlich eine Planbarkeit für unsere Unternehmerinnen und Unternehmer. Besonders für unseren von Tourismus geprägten Bezirk...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Künftig kann bei Veranstaltungen – etwa bei Kulturveranstaltungen – mit zugewiesenen Sitzplätzen eine Maximalauslastung von 75 Prozent möglich sein. | Foto: Kary Sophie
2

Schritt für Schritt
Vereine und Traditionsverbände freuen sich über Öffnungen

TIROL. Die von der Bundesregierung angekündigten Lockerungsschritte machen Vereinsleben in Tirol und in ganz Österreich bald wieder möglich. Zudem gibt es weitere Öffnungsmaßnahmen wie die Verlängerung der Sperrstunde und keine Maskenpflicht im Freien. Öffnungsschritte am 10. Juni „Durch die weiteren Lockerungsschritte ab 10. Juni können die Vereine und Traditionsverbände in unserem Land Tirol nun endlich wieder aufatmen. Unser Einsatz und unsere Forderungen haben Wirkung gezeigt. Gemeinsam mit...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Meinungen, Diskussionen, Themen, Twitter vernetzt die Streitkultur und Österreich redet mit.  | Foto: Pixabay/Edar (Symbolbild)

Twitter-Trends
#Schweizerhaus #Mückstein – die Twitter-Trends

Ihr seid selbst nicht auf Twitter, wollt aber die am meisten diskutierten, lustigsten und besten Tweets nicht verpassen? Dann sind unsere "Tweets der Woche" genau das richtige für euch. Wir beschäftigen uns mit den Österreich-Trends der Woche, was diskutiert und über was gelacht wurde und welche Tweets für Furore sorgten. Mittwoch 19. Mai #SchweizerhausZu den Öffnungen in ganz Österreich, ging der Kanzler mit medialem Aufsehen ins #Schweizerhaus am Wiener Prater Schnitzelessen. Twitter-Austria...

  • Tirol
  • Lucia Königer
EX-ÖVP-Funktionär Christian Matt: "Ich bin politisch verfolgt worden. Manche interne und externe Politiker in der ÖVP und auch FPÖ sind wohl angefressen." | Foto: Othmar Kolp
3

Nach Anfeindungen
Ex-ÖVP-Funktionär Matt wechselt nicht zur Landecker FPÖ

LANDECK (otko). Die Aufnahme von Christian Matt, ehemaliger AAB-Bezirksgeschäftsführer und stellvertretender ÖVP-Bezirksparteiobmann, in die FPÖ wurde vom Landesparteivorstand abgelehnt. Nach massiven Angriffen und Anfeindungen ziehen ihn die Blauen vorerst aus der Schusslinie. Matt: "Für mich ist die ÖVP nicht mehr glaubhaft!" Unter dem Titel "Ein, für den Bezirk Landeck wichtiger ÖVP-Funktionär nunmehr neues Mitglied der FPÖ" wurde am 25. Februar zur Pressekonferenz nach Landeck geladen. Dort...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
FPÖ-Bezirkskoordinator Claus Aniballi: "Wo bleibt hier der Aufschrei der Interessensvertreter und des Bauernbundes." | Foto: Othmar Kolp

Verpflichtende Herkunftskennzeichnung
Aniballi: "Entwurf ist der Tod für die regionale Vermarktung"

BEZIRK LANDECK (otko). Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln war Teil des vereinbarten Regierungsprogrammes von Türkis-Grün. Der vorgelegte Entwurf sorgt nun aber für viel Kritik. "Abgespeckter" Entwurf vorgelegt Im Regierungsprogramm hat sich die türkis-grüne Bundesregierung klar zu einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung bekannt. Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde am 3. März 2020 im Gesundheitsausschuss mit den Stimmen der ÖVP, Grüne, FPÖ und Neos und im...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Der bisherige ÖVP-Funktionär Christian Matt (li.) wechselt mit sofortiger Wirkung zur FPÖ-Landeck. Bezirkskoordinator Claus Aniballi zeigte sich hocherfreut.  | Foto: Othmar Kolp
5

ÖVP-Funktionär
Christian Matt wechselt zur Landecker FPÖ

LANDECK (otko). Eine Politbombe ließ FPÖ-Bezirkskoordinator Aniballi platzen. Christian Matt, bisheriger AAB-Bezirksgeschäftsführer und stellvertretender ÖVP-Bezirksparteiobmann, wechselt zu den Blauen. VP-Bezirksobmann Mattle zeigte sich persönlich enttäuscht. Politisch erfahrener Netzwerker Mit dem Titel "Ein, für den Bezirk Landeck wichtiger ÖVP-Funktionär nunmehr neues Mitglied der FPÖ" wurde am Donnerstag (25. Februar) zur Pressekonferenz nach Landeck geladen. Dort ließ...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Landespräsident Herbert Striegl befürchtet, dass mit der Umsetzung der Reform weder im laufenden Jahr noch 2022 begonnen werden kann | Foto: alexraths / panthermedia.net

Pflegereform
Pensionistenverband Tirol fordert schnelleres Handeln

TIROL. Herbert Striegl, Landespräsident PVÖ Tirol, kritisiert die Arbeit der Regierung rund um die angekündigte Pflegereform. Er erklärt, dass zwar im türkis-grünen Regierungsprogramm vom Jänner 2020 vielfältige Maßnahmen zur Pflege in Aussicht gestellt sind, viel sei aber bisher nicht passiert. Angekündigt wurde unter anderem eine Personaloffensive, die verhindern soll, dass einer wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen immer weniger PflegerInnen zur Verfügung stehen. Regierung zögert Maßnahmen...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die IG Freie Theaterarbeit richtet einen offenen Brief an die österreichische Bundesregierung und die Landesregierungen über die Situation der freien Darstellenden Künste aufgrund der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie. (Symbolbild) | Foto: Pixabay

Offener Brief
Kommentar und Anregungen der IG Freie Theaterarbeit zur Situation der freien darstellenden Künste

TIROL. Die IG Freie Theaterarbeit richtet einen offenen Brief an die österreichische Bundesregierung und die Landesregierungen über die Situation der freien Darstellenden Künste aufgrund der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie Offener Brief im original WortlautSehr geehrter Herr Vizekanzler Mag. Werner Kogler, sehr geehrte Frau Staatssekretärin Mag. Andrea Mayer, sehr geehrte Frau Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner, sehr geehrte Frau Stadträtin Mag. Veronica Kaup-Hasler, sehr...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Trotz Reisewarnung von Fahrten nach Tirol: Keine Kontrollen im Arlbergtunnel auf der S 16 Arlberg Schnellstraße. | Foto: Othmar Kolp
3

Nach Reisewarnung für Tirol
Keine Kontrollen am Arlberg und im Lechtal

ST. ANTON, WARTH, STEEG (otko). Die Bundesregierung rät vor Reisen aus und nach Tirol ab. Die Reisewarnung wurde aufgrund der Ausbreitung der südafrikanischen Virus-Mutation ausgesprochen. Laut dem Vorarlberger LH Wallner wird es aber keine Kontrollen an der Bundesländergrenze geben. (Stand 8. Februar) +++UPDATE: Tirol wird zur Sperrzone+++ Reisen von und nach Tirol ab 12. Februar nur mehr mit einem negativen Corona-Test möglich. Dieser darf höchstens 48 Stunden alt sein. Die Maßnahmen gilt...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Seit fast einem Jahr wird auch Tirol vom Coronavirus und den entsprechenden Maßnahmen beherrscht. Kinderbetreuungseinrichtungen sind weiter im Notbetrieb. Daher brauchen Eltern im Homeoffice endlich Unterstützung, so der ÖGB Tirol. | Foto: pixabay/congerdesign

Coronavirus
ÖGB-Frauen fordern Konzept für Schulen und Kinderbetreuung

TIROL. Seit fast einem Jahr wird auch Tirol vom Coronavirus und den entsprechenden Maßnahmen beherrscht. Kinderbetreuungseinrichtungen sind weiter im Notbetrieb. Daher brauchen Eltern im Homeoffice endlich Unterstützung, so der ÖGB Tirol. Planbarkeit in der Kinderbetreuung gefordert Erneut wurde der Lockdown verlängert, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bleiben weiter – mit Ausnahmen – geschlossen. Firmen wurden aufgefordert, wenn möglich, auf Homeoffice zu setzen. „Erneut bleiben...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Bereits vor Weihnachten versprach die Bundesregierung, dass jede Person über 65 zehn FFP2-Masken zugeschickt werden sollen. Viele ältere Menschen warten nun seit Wochen auf den notwendigen Schutz in Form von FFP2-Masken. | Foto: pixabay/Antonio_Cansino
1

ÖGB Tirol
Versprochene FFP2-Masken noch immer nicht im Postkasen

TIROL. Bereits vor Weihnachten versprach die Bundesregierung, dass jede Person über 65 zehn FFP2-Masken zugeschickt werden sollen. Viele ältere Menschen warten nun seit Wochen auf den notwendigen Schutz in Form von FFP2-Masken. Ältere Menschen warten noch immer auf versprochene FFP2-MaskenDie Ankündigung, jede Österreicherin und jeder Österreicher über 65 würde 10 FFP2-Schutzmasken zugesendet bekommen, erfolgte bereits vor Weihnachten. Nun warten viele ältere Menschen noch immer auf diese...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
SPÖ-Landtagsabgeordneter Benedikt Lentsch: "Wir müssen vor allem die ältere Generation mit aller Kraft vor dem Coronavirus schützen." | Foto: SPÖ Tirol

Covid-19
LA Lentsch: "Ältere Menschen warten auf FFP2-Masken"

BEZIRK LANDECK. Der Zammer SPÖ-Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch kritisiert, dass der von der Bundesregierung angekündigte Versand von FFP2-Masken an alle Menschen über 65 bis heute im Großteil des Landes auf sich warten lässt. Ältere Generation vor dem Coronavirus schützen Als „symptomatisch“ bezeichnet der Zammer SPÖ Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch die Tatsache, dass der von der Kurz-Regierung angekündigte Versand von FFP2-Masken an alle Menschen über 65 bis heute im Großteil des...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
So packen wir's: Kürzlich legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer. | Foto: iXimus/pixabay

So packen wir's
SPÖ legt Plan für Weg aus der Coronakrise vor

TIROL. Gestern legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer. SPÖ legt Plan im Kampf gegen das Coronvirus vor Seit Beginn der Coronakrise habe die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sinnvolle, nachvollziehbare und evidenzbasierte Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus ausgearbeitet. Etwas, was die Türkis-Grüne-Bundesregierung nicht gemacht habe, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Regenfälle führen immer wieder zu Überschwemmungen im Flüchtlingscamp Kara Tepe.  | Foto: Deutsches Rotes Kreuz (DRK)

Flüchtlingslager
Rektor Märk fordert humanitäre Hilfe, FPÖ gegen Aufnahme

TIROL. Der Rektor der Universität Innsbruck, Tilmann Märk, unterstützt die Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“. Für ihn ist an der Zeit ist, die unhaltbare und würdelose Situation der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln zu lösen. Die Tiroler FPÖ spricht sich klar gegen eine Aufnahme aus. Appell an die Regierungen „Die Universität Innsbruck hat sich in Ihrem Leitbild dazu bekannt, dass ‚alle Angehörigen der Universität, Studierende sowie Mitarbeitende, aktiv Verantwortung...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • BezirksBlätter Tirol

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.