Carmen Schimanek

Beiträge zum Thema Carmen Schimanek

NR Christian Kovacevic brachte in der Nationalratssitzung vom 19. September einen Entschließungsantrag ein.  | Foto: Parlamentsdirektion
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Deponien in Schwoich und Kufstein
Kovacevic (SPÖ) und Schimanek (FPÖ) wollen Gesetzesänderung bei Genehmigungen

Kovacevic brachte Antrag zur Überarbeitung der gesetzlichen Voraussetzungen für Deponiegenehmigungen im Nationalrat ein, Schimanek kündigte ebenfalls Antrag an an. BEZIRK KUFSTEIN/WIEN (bfl/red). Geplante Baurestmassendeponien hielten Bewohner von Schwoich und Kufstein in diesem Sommer in Atem und brachten eine beispiellose Welle des Protests in den Orten ins Rollen. Obwohl die Betreiber der Deponien in beiden Fällen davon absahen, an den Standorten asbesthaltige Stoffe zu lagern, bleibt das...

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Die Dosierampel bei Kufstein, aus Kiefersfelden kommend, wurde für die Skisaison aufgestellt, um die Belastung der Stadt einzudämmen. | Foto: ZOOM.Tirol
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Maut-Flucht
Töne verschärfen sich rund um VP-Antrag zur Mautbefreiung

Nachdem der erste Antragsentwurf der VP, die "Lex Kufstein" – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten –, durch Zurufe aus anderen Bundesländern und rasche Abfuhren der anderen Parlamentsparteien umformuliert wurde, um insgesamt fünf Ausnahmestrecken in Österreich einzubinden, sollte der Antrag noch vor Ende der Legislaturperiode zur Abstimmung gelangen. Die FPÖ hält das für "Wählertäuschung" und "Wahlkampf-Schmäh-Aktionen" und meint, das sei gar nicht mehr möglich. Laut SPÖ könnte vielleicht doch noch...

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Carmen Schimanek, Nationalratsabgeordnete der FPÖ, sagt: "Wir gehen der VP nicht auf den Leim." | Foto: Photo Simonis

"Pfusch-Aktion"
FPÖ-NAbg Schimanek: „Wir gehen der ÖVP nicht auf den Leim!“

Der ÖVP-Antrag zur Mautbefreiung Kufsteins ist für die Wörgler FPÖ-Nationalrätin Carmen Schimanek eine "Pfusch-Aktion". BEZIRK (red). Sofort nachdem die ÖVP angekündigt hat, einen Antrag zur Mautbefreiung bis Kufstein-Süd einzubringen – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten –, kamen bereits die Stimmen aus Vorarlberg und Salzburg, dass man gegen eine gesetzliche Bevorzugung von Kufstein, wie sie Platter und Kurz planen, rechtlich vorgehen werde, so Schimanek in einer Aussendung.Die Unterländer...

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Mit dem nun im Nationalrat gefassten Beschluss wurde der Verkehrsminister damit beauftragt, einen Bericht zu verfassen. Das Thema: Mautflucht und wie man diese speziell in Grenzregionen, wirksam bekämpfen kann. (Symbolfoto) | Foto: ZOOM.Tirol
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Verkehr
Kufsteiner Nationalräte begrüßen Beschluss zur Bekämpfung der Mautflucht

Beschluss im Nationalrat: Verkehrsminister soll bis Ende Oktober Bericht verfassen, wie man Mautflucht bekämpfen kann. BEZIRK KUFSTEIN/WIEN (red). Ein Beschluss, der besonders für den Bezirk Kufstein von großem Interesse ist, wurde am Mittwoch, den 3. Juli im Nationalrat gefasst. Es ging darum, den Verkehrsminister damit zu beauftragen, bis 31. Oktober einen Bericht zu verfassen, wie die Mautflucht, speziell in Grenzregionen, wirksam bekämpft werden kann. Besonderes Augenmerk wurde in der...

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"Jetzt können Mandatare aller Fraktionen ihrem Gewissen folgen und die verkehrspolitisch richtigen Maßnahmen für Kufstein und andere betroffene Orte finden", meint Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel in Richtung der Parlamentarier aus dem Bezirk.
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Vignetten-Ausnahme
Krumschnabel hofft auf Chancen im "freien Spiel" des Parlaments

Kufsteins Bürgermeister fordert Maut-Ausnahme vom Nationalrat – per "Offenen Emails" an NAbg Carmen Schimanek (FPÖ), NAbg Josef Lettenbichler (ÖVP) und NAbg Christian Kovacevic (SPÖ). KUFSTEIN (red). "Kürzlich hat mir ein Kufsteiner Bürger geschrieben, jetzt aufgrund des Regierungswechsels sei es an der Zeit, das Kufsteiner Anliegen um eine Vignettenbefreiung wieder an die Politik in Wien heranzutragen. Die Idee ist gut, der Weg dazu allerdings wäre falsch. Nicht die Regierung ist für die...

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Im Bezirk daheim: Josef Lettenbichler (VP) und Carmen Schimanek (FPÖ) sitzen für die Regierungsparteien im Nationalrat.
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Verkehr im Bezirk Kufstein
Regierungsparteien "gegen Denkverbote", NEOS gegen Symptombekämpfung

NR Carmen Schimanek (FPÖ) und NR Josef Lettenbichler (ÖVP) demonstrieren Einigkeit im Verkehrsthema bei Straße und Schiene, NEOS-LA Leitgeb fordert echte Maßnahmen von Bund und Land. BEZIRK (nos). "Verkehr ist uns beiden ein wichtiges Thema", erklären die beiden Nationalratsabgeordneten Carmen Schimanek (FPÖ) und Josef Lettenbichler (ÖVP). "Mit Argusaugen", so Schimanek, beobachte man die Diskussionen um den Nordzulauf zum "Europaprojekt" Brenner-Basistunnel (BBT). Ein gemeinsamer Antrag,...

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FPÖ-NAbg Carmen Schimanek (am Podium, Mitte) war neben NAbg Lettenbichler (VP) und BM Rupprechter (VP) ebenso am Podium in Kufstein. | Foto: Fluckinger
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FP-Schimanek: „Ich glaube den Ankündigungen von Minister Rupprechter nicht!“

"ÖVP hat sich bisher nicht um das Kufsteiner Verkehrsproblem geschert", meint Wörgler Nationalrätin. KUFSTEIN (red). Im Zuge der Verkehrsdemonstration in Kufstein letzte Woche haben alle Parteienvertreter beteuert auf der Seite der Kufsteiner zu stehen und sich für die Mautbefreiung bis Kufstein-Süd einsetzen zu wollen. Minister Andrä Rupprechter hat sogar angekündigt, kein Regierungsübereinkommen zu unterzeichnen, wo dies nicht festgeschrieben sei. FPÖ-Bezirksobfrau Carmen Schimanek, die...

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FPÖ brachte "Antrag zur Lösung der Verkehrsproblematik" in Kufstein ein

Schimanek glaub an "Wiedereinführung der Vignettenfreiheit" als "wichtigste Maßnahme". BEZIRK (red). "Die Verkehrssituation im gesamten Bezirksgebiet von Kufstein wird zunehmend unbefriedigender. Ob es die schier dauerhaften Staus in der Bezirkshauptstadt sind, oder die zunehmende Belastung durch den Ausweichverkehr in der Unteren Schranne." Einen "wirklichen Willen in der Bundes- und Landesregierung" konnte FPÖ-Bezirksobfrau Carmen Schimanek "bisher nicht erkennen": „Seit Jahren hört man...

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Vizebürgermeister Walter Thaler (FPÖ) will die Idee einer Umfahrungsstraße auf Machbarkeit prüfen lassen.
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Vize-Bgm Thaler & NRin Schimanek (FPÖ): „Verkehrschaos in Kufstein endlich auflösen.“

FPÖ Forderung soll nun auf Machbarkeit überprüft werden. BEZIRK. Das Verkehrschaos in Kufstein ist im Winter wie immer besonders schlimm und durch die Grenzkontrollen Richtung Deutschland verschärft sich die Situation noch einmal zusätzlich. „Es ist unmöglich zu gewissen Zeiten durch Endach und Zell zu fahren, ohne dass man wahnwitzige Wartezeiten in Kauf nehmen muss. Für die Kufsteiner wird die Situation zunehmend untragbar“, beschwert sich Vizebürgermeister Walter Thaler. Erfreut zeigt er...

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