Causa Jost

Neustart nach Causa Jost II: Neuer Magistratsdirektorposten im besten Fall noch im Jänner 2024.  Gemeinderatsbeschluss nach Empfehlung durch Kommission wird nächstes Jahr fallen. KLAGENFURT. So uneinig sich Bürgermeister Christian Scheider (TK) und Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) in den letzten Monaten oft waren, nach den turbulenten Entwicklungen inklusive der Auswertung tausender E-Mailadressen von Mitarbeitern des Klagenfurter Magistrats wollen beide wieder, dass nach der Abberufung...

Neos-Clubobmann Janos Juvan ortet bei Bürgermeister Christian Scheider (TK) zahlreiche Verfehlungen und spricht vom Verdacht des Amtsmissbrauchs. Scheider kontert: "Das ist Erbsenzählerei, man will meine Arbeit hemmen. Ich muss als Vertreter der Stadt auf die Anzeigen bei der Gemeindeaufsicht reagieren." KLAGENFURT. Es breitet sich ein massiver Sumpf in Klagenfurt aus – davon ist der Kärntner Neos-Chef als Neos Clubobmann Janos Juvan überzeugt. Eigentlich wolle Juvan nicht über Themen wie...

Die Gemeindeaufsicht hat Scheider eine unkorrekte Vorgehensweise bezüglich Magistratsdirektor Jost vorgeworfen, Scheider klagte gegen den Bescheid vor dem Landesverwaltungsgericht. Das Ergebnis der Klage ist jetzt öffentlich. KLAGENFURT. Nachdem SPÖ, FPÖ, NEOS und Grünen Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht eingelegt hatten, hatte diese Bestätigt, dass Bürgermeister Christian Scheider nicht korrekt gehandelt hätte. Im konkreten Fall geht es um die Entscheidung von Scheider, das Dienstverhältnis...

Der Bescheid der Gemeindeaufsicht kritisiert die Vorgehensweise Scheiders, der will dagegen vorgehen. KLAGENFURT. Die Causa Jost II ist um eine Facette reicher. Die Beschwerde an die Gemeindeaufsicht, eingegeben von SPÖ, FPÖ, NEOS und Grünen (wir haben berichtet), wurde geprüft und Bürgermeister Christian Scheider wurde ein entsprechender Bescheid mit dem Ergebnis zugestellt. Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte Scheider letzte Woche die Ergebnisse der Prüfung und kündigte an, die...

Stéphane Binder ist die neue Vertretung des Magistratsdirektors Peter Jost. Er folgt Karin Zarikian, die die Vertretung aus abteilungsorganisatorischen Gründen zurücklegt. KLAGENFURT. Stéphane Binder wurde heute von Bürgermeister Christian Scheider mit der Vertretung des Magistratsdirektors betraut. Binder ist 52 Jahre alt und seit mehr als 20 Jahren für die Landeshauptstadt tätig. Er war bisher unter anderem der interimistische Leiter des Kontrollamtes und zuvor in der Abteilung Baurecht und...

Drei Gutachten sind seit Anfang des Jahres in der Causa Jost präsentiert worden. Wie kommt es zu so einer Häufung? KLAGENFURT. Insgesamt drei Gutachten wurden alleine dieses Jahr in dieser Streitfrage schon präsentiert, von unterschiedlichen Seiten mit unterschiedlichen Ergebnissen. Der renommierte Klagenfurter Kommunikationswissenschaftler Matthias Karmasin von der Alpe-Adria-Universität Klagenfurt schätzt die Gutachten als unabhängig ein. War Notfall gegeben? Das erste Gutachten wurde Mitte...

Das Rechtsgutachten von Verfassungsjurist Bernd-Christian Funk wird an die Gemeindeaufsicht als zuständige Aufsichtsbehörde weitergegeben. Bis ihre Entscheidung vorliegt, hemmt Bürgermeister Christian Scheider den Gemeinderatsbeschluss. KLAGENFURT. Am 9. Februar hatte der Gemeinderat zum Antrag mit dem Titel „Aufklärung und Abwendung weiterer Schäden durch die Causa Jost II“ in einer geheimen Wahl abgestimmt. Der Ablauf der Wahl wurde von einzelnen Gemeinderatsmitgliedern nach Sitzungsende in...

Die Gutachten von Seiten des Bürgermeisters und der SPÖ widersprechen sich, Bürgermeister Scheider kritisiert fehlende Genauigkeit im neuen Gutachten. KLAGENFURT. Rund um die Causa Jost wird und wird es nicht ruhig. Nachdem Bürgermeister Christian Scheider Mitte Jänner in einer Aussendung den Grazer Rechtsexperten Bernd Wieser mit einem Gutachten zu seinen Gunsten präsentierte, folgten Vizebürgermeister Philipp Liesnig und die Klagenfurter SPÖ ihrerseits mit einem Gegengutachten. Vizerektorin...

Die Vertragsverlängerung von Magistratsdirektor Peter Jost ist rechtlich abgesichert. Das Dienstverhältnis von Magistratsdirektor Peter Jost wird bis mindestens Ende 2025 verlängert. Die Entscheidung traf Bürgermeister Christian Scheider vergangene Woche mittels § 73 des Stadtrechts. KLAGENFURT. In der heutigen Gemeinderatssitzung hat der von der Stadt hinzugezogene Experte, Rechtsanwalt Christian Puswald, die rechtliche Lage in der "Causa Jost" dargestellt. Er hat auch die Entscheidung von...

Laut Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider sind alle Versuche, eine einvernehmliche Lösung zu finden, leider gescheitert. Nachdem der Magistratsdirektor am Vormittag drei Spitzenbeamte, darunter den Kontrollamtsdirektor suspendiert habe, sei Scheider nichts anderes übrig geblieben als Dr. Peter Jost zu suspendieren. Seit der Zulagencausa „keine zielorientierte Arbeit möglich“ Ihm persönlich tue dies leid, denn es wäre auch ein anderer Weg möglich gewesen. Er habe mit dem...