Direkte Demokratie

Albert Scheiterbauer ist neuer Gemeindegruppensprecher und Christian Kasberger Sprecher-Stellvertreter der Waizenkirchner Grünen. WAIZENKIRCHEN. Bei der Gemeindegruppenversammlung Ende Oktober wurde ein neuer Vorstand gewählt. Zudem wurde eine formale Struktur eingeführt, um grün-affinen Waizenkirchnern zu ermöglichen, sich und ihre Ideen für Waizenkirchen einzubringen, auch ohne im Gemeinderat aktiv zu sein. „Die Struktur ist eine wichtige Hilfe bei der Öffnung der Gemeindegruppe“, sagte...

Mehr Möglichkeiten für die direkte Demokratie im Burgenland will die FPÖ verwirklicht sehen. "Volksbefragungen sind derzeit nur über Angelegenheiten der Landesverwaltung möglich, das ist nicht befriedigend. Wir wollen Volksbefragungen auch über Themen der Landesgesetzgebung möglich machen", betonte Klubobmann Géza Molnár bei der FPÖ-Klubklausur in Stegersbach. Außerdem sei für eine Volksbefragung derzeit noch der Beschluss der Landesregierung notwendig. Ein Mehr an Demokratie bringe auch das...

REINSBERG. Die "Liste Reinsberg" hat sich dazu entschlossen, jedem wahlberechtigten Reinsberger einen Fragebogen auszuhändigen, um so besser auf die Ideen der Bürger eingehen zu können. Bürger bestimmen aktiv mit Der Sinn und Zweck hinter der ganzen Aktion ist, dass nicht eine Partei, sondern die Reinsberger Bürger selbst die Kandidaten für die Gemeinderatswahl vorschlagen können, diese reihen und bewerten können. Jeder wahlberechtigte Reinsberger ist bei der Vorwahl der "Liste Reinsberg"...

Eigentlich hat es mich, liebe Freunde, nicht wirklich gewundert, dass die Fragen, warum wir vom Christlich Sozialen Österreich (CSÖ) uns lieber für die Mission als für die Politik entschieden haben, was in unserem Fall übrigens, da wir davon ausgehen, dass das Reich Gottes mit Jesus zu uns gekommen ist und es unsere Aufgabe wäre dieses zu errichten, kein grosser Unterschied ist, nicht verstummen. Sich noch immer Menschen die Hoffnung machen, dass wir in der Politik mitwirken würden. Wollen wir...

Mit mehr direkter Demokratie wollen SPÖ und ÖVP das Desinteresse der Wähler an Politik bekämpfen. Die Vorschläge reichen von direkt gewählten Abgeordneten – und das kann man sich sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene vorstellen –, etwa indem die eine Hälfte der Mandatare direkt, die andere wie bisher über Listen gewählt oder aber das System der Vorzugsstimmen ausgebaut wird, über eine fast schon ewig in Diskussion stehende Reform des Bundesrates bis zur Stärkung direkt-demokratischer...