Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Landtagsvizepräsidentin und Tirols EU-Spitzenkandidatin Sophia Kircher und Bundesministerin Karoline Edtstadler zu Besuch bei den BezirksBlättern. | Foto: BezirksBlätter
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Tirol und die EU
"Tirol ist laut und das ist gut so."

Reformbedarf, Transitproblem, Erfolge und die EU-Wahl. Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler und Landtagsvizepräsidentin und Tiroler Spitzenkandidatin für die EU-Wahl Sophia Kircher im BezirksBlätter-Interview zur EU und Tirol. INNSBRUCK. Am 12. Juni 1994 fand die Volksabstimmung über den Beitritt zur Europäischen Union statt. Der Beschluss des Beitrittsvertrages durch den Nationalrat fand am 11.11. und Zustimmung des Bundesrates am 17.11. statt. Der EU-Beitritt Österreichs...

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  • Georg Herrmann

Liquiditäts-Wüsten durch EZB, FMA & Geistesgleiche
Was will die Abschaffung des Bargelds aktuell zur Zeit? Dritter Streich; Der EU/EZB- Kontext

Ohne überheblich & allzu wichtig erscheinen zu wollen, waren wir nicht unter den ersten, die sich gleich nach unserem Beitritt zur Europäischen Union schon mit den Wägbarkeiten eines EU-Austritts beschäftigt haben als Teil-Essay im RECHT ZUM WIDERSTAND-BUCH von 1997, Berlin Verlagshaus Duncker & Humblot ?!? Dort heisst es auf Seite 136 op. cit.: Wenn man sich nun fragt, ob ein einseitiger Austritt aus der Union rechtlich möglich ist und ob die Mitgliedstaaten noch "Herren der Verträge" sind,...

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  • heinrich stemeseder

Liquiditäts-Wüsten durch EZB, FMA & Geistesgleiche
Was will die Abschaffung des Bargelds aktuell zur Zeit? First strike!!

"Geld ist gedruckte Freiheit!" Dieser Satz entspringt nicht unserer Feder, sondern dem oft gläubigerbedrängten russischen Mensch-Durchschauer Dostojewskij. Der war hochgradig spielsüchtig, eine Leidenschaft, die wir nicht teilen, aber könnte man das DAYTRADING MIT HEBELWIRKUNG zum Casino-Geschehen in Bezug setzen, was wir einst eigenerlebt in der Neuadaption von Fiodors DER SPIELER als russischen cyberpunkigen Auftritt bei uns im Roulettenbourg Innsbruck auch gemacht haben & steht unser...

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Politisches Recht XXXIII
Putin in treatment as a criminal. A modern pirates theory

Wann werden Staaten zu Verbrechern & wer entscheidet, wer & wen wir medial & consortial zum Abschuss freigeben? Die deutsche Aussenministerin durfte ja erst kürzlich auf dem internationalen Parkett in der Sprache der einstigen Siegermächte verkünden, wir seien FIGHTING IN WAR WITH RUSSIA, was wir leidenschaftslos bestreiten, denn das ist nicht unser Krieg, weil es nicht unseren politischen Großraum als Rechtssphäre betrifft, auch wenn die Klitschko Brothers schon am Anfang des Konfliktes uns...

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Plötzlich Politikerin: Theresa Muigg rückt drei Jahre nach den Europa-Wahlen von 2019 im Europaparlament als Mandatarin auf.
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Theresa Muigg im Interview
Plötzlich Politikerin

Alleinerzieherin, Feministin, AMS-Abteilungsleiterin und bald Abgeordnete des Europäischen Parlaments: Theresa Muigg (SPÖ) hat drei Jahre nach der EU-Wahl plötzlich doch noch ein Mandat in Brüssel bekommen. Sie rückt der Steirerin Bettina Vollath nach, die aus familiären Gründen ihr Mandat zurückgegeben hat. Ein Gespräch über Wut und Politik. BezirksBlätter: Haben sie jemals mit einem Mandat gerechnet? Theresa Muigg: Ich habe 2019 auf Platz zehn kandidiert, wissend, dass das eine Position ist,...

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  • Agnes Czingulszki (acz)

Recht & Staat im Brennglas des Politischen XII
By the BidenZ-Way: Wir wollen keinen Atomkrieg. FRIEDEN SOFORT!!!

By the way, wer hat den einzigen Atomkrieg bisher geführt? Wer hetzt jetzt gegen den Nazi-Befreier & Verfassungs- & Neutralitätsstifter Österreichs Russland? Welche Meinungsmacher machen da mit & warum? Wer wird diese Kriegshetze(r) zur Verantwortung ziehen? Wer will wirklich auf unsere Russischen Freunde schießen? Ist Krieg nur "Spass" um Russen-Gas? Ein Beitrag der wesentlich aus Fragen besteht ist fraglos hinterfragbar. NICHT jedoch der alte staatsrechtliche Satz, wer der Feind denn...

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Zur drohenden Sammelklagen-Flut nach Corona
Kurzkommentar: Die Genocide-Argumentation in der Corona-US-Class-Action Doktor Reiner Fuellmichs

Das Muster der hier zu erörternden Rechtsstreit-Linie ist historisch ident, wie Nietzsches Theorie von der ewigen Wiederkehr des Gleichen. Solange es Krieg, Seuchen & Massenverarmung gibt, solange gibt es CRIMES AGAINST PEACE, CRIMES AGAINST HUMANITY als gewillkürte & strukturelle Verelendung von ganzen Volksmassen & eben TOD im Sinne der GENOCIDE CONVENTION, welche von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 9. Dezember 1948 beschlossen & in Kraft gesetzt wurde. Zum heutigen Tage...

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Inn Piraten Akademie: Staatsrechtliche + Existenzphilosophische Analyse soziologischer Polit-Begriffe
Ideologie des Piraten: Modell-Staat Israel. Ein Friedensprojekt nach Pandemia

Vorab in aller Klarheit zur samtstillen Mehrheit der braven, weil wie wir selbst staatstreuen Bürger: Wenn hier von einer Theorie des Piraten die Rede sein wird, ist vor allem & entscheidend das Gottesvolk der Gläubigen aller Konfessionen angesprochen & sei bei den fundamentalen Grund-Naturrechten auf Freiheit & Leben abgeholt & mit dem Verweis auf unser Bekenntnis auf das letzte ruhige Eigentum beruhigt, soll heissen, allzu sozialistisch wird die Vision einer Zeit unseres (!!!) Utopia nach...

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Das Coronavirus als unsere Projektionsvorstellung zur Vollendung
Vollendender Wahnsinn. Die Moderne am Ziel ihrer Selbstbestimmung

Infolge einer phantastischen Einschätzung vergrößert die Einbildung die kleinen Dinge so lange bis unsere Seele davon überfüllt ist; und durch kühne Unverschämtheit mindert sie die großen auf ihr eigenes Format herab; so etwa wenn sie von Gott spricht. Der Mathematiker & Philosoph   BLAISE PASCAL  (1623-1662) Vielzitierte Stelle aus    GEDANKEN   Seite 118, Aphorismus 108 (84) In: Schriften zur Religion, Johannes Verlag Einsiedeln 1982 Edition: CHRISTLICHE MEISTER - Band 17 ALLE DENKBAREN...

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Die Inn-Piratigen Massnahmen als Tiroler für Tiroler für die Nachcoronazeit. Massnahme Zwei
Totale Transparenz: Unsere Banken in die Pflicht

Täglich dürfen wir lesen & hören, wer wieviel Geld wem & aus welchem sinnvollen Grund zur Verfügung stellt zur Bewältigung der Krisen aller Krisen.  Die Worte hörn wir wohl, allein uns fehlt der Gaube, sagt man ganz klassisch unter den Schelmen der Lebenslust im Spiegel der Eule! Aus diesem Grunde werden wir nachhaltigst unser geisteswissenschaftliches #controlling in Methodenlehre & in der Anwendung der occidental-rationalen Denkgesetze der Allgemeinheit zur Verfügung stellen, damit etwas von...

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Inn-Piraten Akademie: Financial Education IX. Pflichtfach für die Aktivisten des Verbundes #TIROLER FÜR TIROLER
Der innerste Sinn von Versicherung. Schutz gegen Prämie. Eine Analyse vor Nullzins & Geldflut

Die Europäische Zentralbank will bei Versammlungen Nullzins und Geldflut erklären. So prangte es unter der sympathischen Headline   EZB WILL MEINUNG DER BÜRGER HÖREN. So zu lesen in der Tiroler Tageszeitung vom Faschingsdienstag den 25. Februar, Seite 15, Rubrik WirtschaftLeben. In einer Schicksalsgemeinschaft wie der Europäischen Union ist man sich auf Führungsebene in "Forward Guidance" wohl immer mehr bewußt, dass gewisse Phänomene der zur Zeit geltenden Perfomance von Versicherungen,...

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Ein piratiges Rechtsgutachten zum Transit. Auftrag von Gerecht. Eine Problemskizze
Sind wir das Volk? Frage zur Transitlage

MIT DEM EINTRITT ÖSTERREICHS IN DIE EU ist der Transitvertrag sowieso obsolet. Da waren sie alle fassungslos, als Professor für Völkerrecht & Recht der internationalen Beziehungen DDDr. Waldemar Hummer diesen Satz bei einer öffentlichen Veranstaltung an unserer Alma Mater zu Innsbruck in den propangandabewegten Zeiten kurz vor dem Beitritt ganz trocken servierte, als ginge es um das Eh-Schon-Wissen unter Gleich-Informierten & vor allem Gleich-Gesinnten. Wir, also ich, Heinrich Stemeseder & mein...

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Serie: Finanzanalytische Beobachtungen durch Unabhängige. Tagestrends & aktuelle Systemkritk
Zu Kurz gedacht? Finanz-Aktionen sinnstiftend für die Gemeinschaft versteuern

Kraft durch Aktion! Das prangt über unserer innersten Haustür seit wir am 22. Januar 2020 von der Aufzeichnung zur Barbara Karlich Show aus der Bundeshauptstadt ins wahlheimatliche Innsbruck zurückreisten. Die action hat nämlich wirklich Spass gemacht & kann nur jedem zum mitmachen empfohlen werden. Ein herzliches ThanXXX an das höchstfreundliche & megaprofessionelle Redaktions-Team der Frau Karlich!!! Es war sehr schön, es hat uns sehr gefreut, sagten wir uns mit den Worten des alten Wiener...

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Inn-Piraten Philosophicon: Aphorismen für eine bessere Welt
Der kurzen Rede, langer Sinn. Im Aphorismus sind wohl ganze Welten drin

Vorrede In unseren seinerzeitigen Beiträgen in der Stadtzeitung INNSBRUCK INFORMIERT war das kurze Format vorgegeben. Jeder Gemeinderatsfraktion stand Raum für politischen Ausdruck von 1.000 Zeichen zur Verfügung. Sehr demokratisch im Übrigen, weil die Zahl der Zeichen nicht von der Mandatszahl abhing, wie das jedoch bei der Redezeit zur AKTUELLEN STUNDE am Beginn jedes Gemeinderats ab 15 Uhr, an einem späten/dritten Donnerstag eines jeden Monats der Fall ist. Es war also gleichermassen für...

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Tiroler für Tiroler: Wie wir das Wohnen finanzierbar machen
Leistbares Wohnen IV. Wer sich noch dagegenstellt

Die Banken agieren nach wie vor ohne Schranken. Selbst wohl keinen allzuheiklen Stresstests ausgesetzt, setzen sie an die Qualität ihrer Wohnungsfinanzierungskunden die höchsten Ansprüche. Spekulieren sei aktuell höchst verboten & ganze Sektoren driften ab ins Internet durch die digitale Weltrevolution. Was bleibt da an Geschäftsmodell? Richtig, die Margen auf die Kreditportfolios, die gerade noch erstellt werden, wenn mit Sicherheit kein Ausfallsrisiko besteht. Die Reichen EINPROZENTER ...

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Granulat am Kunstrasenplatz in Kufstein. | Foto: Foto:  Sebastian Noggler
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EU-Gesetz ab 2022
Aus für Kunstrasenplätze

Die EU-Kommission hat die European Chemical Agency (ECHA) beauftragt zu prüfen, ob bestimmte Mikroplastiken, die bewusst in die Umwelt freigesetzt werden, nicht mehr zugelassen und insgesamt verboten werden müssen. INNSBRUCK (hege). Das soll ab 2022 geschehen. Unter dieses Gesetz würde dann auch das als Füllstoff (Infill) verwendete Kunststoffgranulat für Kunststoffrasensysteme fallen. Laut dem Frauenhofer-Institut gehören Verwehung von Kunstrasenplätzen zu den Top Ten der relevanten Quellen...

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Serie: Piraten-Gedichte: Heinrich Heine - Die Ratten- Reloaded. Neudichtung zur politischen Lage am Feiertage
Ratten! Nicht nur auf PiratenZ Schiffen...!!

DIE RATTEN Es gibt zwei Sorten Ratten Die sich wechselvoll begatten Die einen bringens Geld nach Haus Die anderen, die gebens aus Die einen heissen Weibchen & schaffen um ihr Leibchen Die anderen nennt man Männer Die hämmern Herrgotts Lämmer Wiewohl der Satz von Heine stammt Die Ratten leben unerkannt In Kanal-Systemen unter uns & versumpfen unser Geld im Sumpf & schaffen & ERschaffen es Von Sumpf zu Sumpf Von Hintz zu Kuntz Der Ratten Gift In unserem Brei Das Gold, das Geld!! Wohl einerlei!!!...

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Serie: Piraten-Gedichte. Was Kämpfer begehren & verehren
Lasterlust im Reich der Reichen

Das Recht der Reichen bleibt bestehn Mit Reichen über Leichen gehn Des Reichen Weib ist gut gebaut Mariechen kocht uns Sauerkraut Proleten-Muskeln gut bestückt Mariechen wird stehts fein gedrückt Das wußten auch die alten Zaren Dass Gattinen zu gatten waren Nur sollten sich die Gene nicht im Verwandeten verschroben Da ließen sie sich unsere Tischler holen So ward manch edel Weib, das gut gebaut Von Werkers Hand zurecht gehaut Im Frühjahr war das Werk bestellt Der Advent bracht ein schön Kind...

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Serie: Piraten-Gedichte
Das Gedicht ist mein Gebet: Piraten-Gebet für Europa

An Baudelaires Spanische Madonna Santa Maria! Weintest du im heiligen Lande Lebtest du im Herzen Italiens Wurdest du mir Zur Hoffnung meiner südlichen Freunde Dem Weltstaate Spanien Der gepeitschten Seele zur Zunge FLAMMEN HEILIGEN GEISTES! Santa Maria!! Bendita eres tu entre las mujeres y bendito es el fruto de tu matriz! Für alle starkmütigen Frauenherzen des Tiroler Widerstandes

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Serie: Piraten-Gedichte
Neu-Dichtung nach Esproncedas "Cancion del Pirata". Piratenlied

Unser gedankliche Vorgänger ist der spanische Romantiker Jose de Espronceda. Sein "Lied des Piraten" ist seit über hundert Jahren ein zeitloser Gassenhauer, wenn man von einem Geist alter Schule so sprechen darf. Fakt ist, dass sein Tribut an die Seele des Piraten zum Volkslied aufgestiegen ist. Auch HARD-ROCK-VERSIONEN haben zu uns in die soziale Neo-Moderne gefunden & so we proudly present 4 all u pirates of the alps:  PIRATENLIED Zwar ist mirs oft nicht ganz geheuer Die Welt steckt voller...

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Staats- & Finanzneutrale Beratung durch Gemeinnützige Fachleute
Die Volksintervenienten eines heimat-focusierten Verbundes von Tirolern für Tiroler

Das Wieso & das Warum der Interventionen des gemeinnützigen Innsbrucker Vereins TIROLER FÜR TIROLER liegt schon in der Head-Line zu diesem Tätigkeitsbericht. Was wir im Zuge des Wahlkampfes 2012 zum Innsbrucker Gemeinderat als PIRATEN-VOLKSANWALTSCHAFT bezeichnet haben, hatte schließlich seine Rechtfertigung durch den Wahlerfolg & durch die damit gegebene LEGITIMITÄT des LEGAL ERRUNGENEN GEMEINDERATS-MANDATES als Ergebnis eines rechtstaatlich-demokratischen Volksentscheides. Nun da wir die...

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PSYCHOPHILOSOPHISCHE SERIE. SIEBEN SÜNDEN IN EINER SACHE
7 Sünden VII: Der unpolitische Mensch & die Trägheit des Herzens

Wenn mein Halbgott der ehrenwerten Empörung in den Main-Stream-Medien seines Faches vor Zorn förmlich durchdrehte, da legten die Bürger durchwegs entsetzt die Ohren an. Schon zu Lebzeiten ist der Bürger-Schreck Klaus Kinski von epigonalen Comedian Hot-Dogs des breiten Geschmackes nachgeäfft und mit lächerlich dummen & dem Grunde nach feigen Fragen typischer System-Faultiere verspottet worden, damit sich die kleinsten & feinsten Gartenzwerge in ihrem situierten Sicherheitsdenken bestätigt fühlen...

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NEOS LA Andreas Leitgeb | Foto: NEOS Tirol

Grenzkontrollen
"Irrsinn muss endlich aufhören"

Andreas Leitgeb, Landtagsabgeordneter der NEOS, fordert das Ende der Grenzkontrollen in Europa: „Der freie Personen- und Warenverkehr in Europa ist eingeschränkt, Umwelt, Wirtschaft und die Menschen des Landes leiden unter den Grenzkontrollen.“ TIROL. Da es immer weniger unerlaubte Grenzübertritte und Asylanträge gibt, sieht Andreas Leitgeb, anders als Innenminister Herbert Kickl, keine Notwendigkeit zur Verschärfung der Grenzkontrollen. Fakten sprechen gegen Kontrollen „Wenn die...

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Landtagsbeschluss: Junge Volkspartei erfreut über zusätzliche Investitionen in Alpbach

JVP-LO Schrott: „Nach dem Brexit-Schock braucht es den verstärkten Europäischen Austausch besonders unter den jungen Europäerinnen und Europäern. Alpbach ist das Dorf des Europäischen Vordenkens – gerade jetzt ist dort jede Investition besonders wichtig.“ Der Tiroler Landtag hat in seiner Juni-Sitzung einstimmig 1,4 Mio. Euro zusätzliche Finanzmittel für den Ausbau des „Congress Centrum Alpbach“ freigegeben. „Der Ausbau des Kongresszentrums in Alpbach wird gemeinsam von der Europaregion Tirol...

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  • Susanne Vrhovac
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