Europa

OÖ/BEZIRK. Der SPÖ-Landtagsklub setzt sich für ein Rederecht der österreichischen Abgeordnete zum Europäischen Parlament im Landtag ein. Sie sollen an den Sitzungen des Landtags mit beratender Stimme teilnehmen. Dabei sollen sie sich zu Verhandlungsgegenständen, die mit der Europäischen Union in Verbindung stehen, zu Wort melden können. Die Europaparlamentarier sollen anlassbezogen auf Antrag einzelner Landtagsklubs oder eines Ausschusses durch den 1. Landtagspräsidenten eingeladen werden. „Die...

Die SPÖ lud am Montag zu einer Pressestunde mit Eugen Freund ins Atrium in Bad Schallerbach. BAD SCHALLERBACH (bea). Zwei Monate vor der EU-Wahl ist die EU-Skepsis in Österreich groß: „Das größte Problem liegt in der Kommunikation“, meint SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund „Der Exportanteil von Österreich ist seit dem EU-Beitritt von 36 auf 58 Prozent gestiegen. Jedes Jahr sind 14.000 neue Arbeitsplätze dazugekommen. Davon profitiert natürlich auch die Region Grieskirchen und Eferding enorm“,...

EU-Abgeordneter Weidenholzer informiert über seine Arbeit in Brüssel GRIESKIRCHEN (bea). Seit zwei Jahren ist der Oberösterreicher Josef "Joe" Weidenholzer Abgeordneter im Europäischen Parlament. Vergangene Woche besuchte der Sozialdemokrat Grieskirchen. "Ich habe bisher in Brüssel sehr viel bewegen können. Es hat mich selbst überrascht, wie viel ein einzelner Abgeordneter, der eine starke Fraktion hinter sich hat, dort erreichen kann", betont Weidenholzer. Zu seinen Fachgebieten zählt der...

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Verbündeten nehmen einen neuen Anlauf, um tiefe Einschnitte im Arbeitsmarkt, im Sozial- und Gesundheitssystem und bei den Pensionsregeln auch gegen nationale Parlamente durchsetzen zu können. Dagegen verwehrt sich unter anderen Sonja Ablinger, Vorsitzende der SPÖ-Frauen Oberösterreich: "Das Bündnis „Europa geht anders“ will aufzeigen, welche Inhalte, aber vor allem welche Konsequenzen dieser Pakt für die Menschen in Österreich und in den...

„Nicht nur die Industrie, sondern auch die Politik muss Impulse setzen, damit unser Industriestandort abgesichert werden kann. Dazu gehört, dass – trotz Krise – weiterhin investiert wird. In Infrastruktur, in Forschung und Entwicklung, in Kunst und Kultur und nicht zuletzt in Bildung. Denn die Industrie braucht innovative und kreative Köpfe, die in der Lage sind, Visionen zu entwickeln und unkonventionelle Ideen zu liefern", sagt sagt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im...