Föderalismus

Beiträge zum Thema Föderalismus

Quo vadis, Österreich? Landespolitiker stoßen die Föderalismusdebatte an. | Foto: WOCHE
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Kommentar
Mehr Macht in die Länder

Man könnte ja ganz zynisch formulieren, dass es bei der Performance der österreichischen Bundespolitik in den letzten Wochen und Monaten ohnehin klüger wäre, deutlich mehr Kompetenzen und Zuständigkeiten in die Länder abzugeben. Aber ganz ernsthaft: Die Föderalismusdebatte wie sie – unter anderem – vom steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (siehe Interview rechts) immer wieder angestoßen wird, hat auch in politisch ruhigeren Zeiten als wir sie derzeit erleben durchaus Charme. Weil...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
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KOMMENTAR: Neue Parteien in den Landtag

Das Angebot des burgenländischen NEOS-Chefs, sich bei der Erarbeitung einer modernen Landesverfassung inklusive Abschaffung des Proporzes als Mediator zu beteiligen, ist ehrenhaft – wird aber kaum auf Beachtung stoßen. Etwas mehr Aufmerksamkeit darf sich Christian Schreiter nach seinem Föderalismus-Sager erwarten. So stellt er den Landtag in seiner jetzigen Form in Frage. Das ist schade. Nicht deshalb, weil man über die Sinnhaftigkeit des Länderparlaments nicht diskutieren soll. Vielmehr wäre...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

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