Felix Eypeltauer

Tausende Menschen haben am Samstag in der Innenstadt für die Rechte der LGBTIQ*-Community demonstriert und vor allem auf die Diskriminierung in Ungarn und Polen aufmerksam gemacht.   LINZ. Nach einem Jahr pandemiebedingte Pause ist der Regenbogen wieder zurück in Linz. Rund 6.000 Menschen haben laut Veranstalter am Samstag an der "linzpride2021" teilgenommen und mit einer bunten Parade für die Rechte der LGBTIQ*-Community demonstriert. Begrüßt wurden sie im Volksgarten unter anderem von...

Dass es eine Liste rund um Lorenz Potocnik geben wird, war schon länger klar. Nun steht mit "Linzplus" auch der Name fest. Mit Kernthemen wie Stadtentwicklung, Mobilität und Bürgerbeteiligung will das Polit-Start-up zumindest den soliden Einzug in den Gemeinderat schaffen. LINZ. Viele Möglichkeiten gibt es im politischen Farbenspiel nicht mehr. Seit dieser Woche ist in Linz auch die Farbe Lila vergeben. Denn Lila soll der Balken sein, der am 26. September das Wahlergebnis von...

Der Landesrechnungshof bescheinigt der Stadt Linz ein Ausgabenproblem und kritisiert die Finanzgebahrung deutlich. Bürgermeister Luger sieht seinen Kurs trotzdem bestätigt. LINZ. Deutliche Kritik übt der Landesrechnungshof (LRH) in einem Gutachten an den Linzer Stadtfinanzen. So sei der städtische Haushalt seit Jahren negativ. Ohne Erlöse aus den Vermögensverkäufen, wie zum Beispiel dem Verkauf der Linz AG, wären die jährlichen Defizite weit höher ausgefallen. Auch in der laufenden Gebahrung,...

Neos: Polizei soll Pyrotechnikverbot durchsetzen, ein Ideenwettbewerb Alternativen zur Silvesterknallerei bringen. LINZ. Da staunte Neos-Gemeinderat Felix Eypeltauer nicht schlecht: Per Gemeinderatsantrag wollte er Bürgermeister Klaus Luger auffordern, angesichts von Lärm, Müll und Feinstaub künftig keine Ausnahmegenehmigung für Feuerwerkskörper der Kategorie 2 mehr auszustellen. Nach dem Pyrotechnikgesetz braucht es diese, damit man legal damit schießen kann. Dann kam die überraschende...

Richter erklärt Swap-Deal für ungültig. Erleichterung in der Stadt Linz. Prozess dürfte jedoch weitergehen. LINZ. Knalleffekt am Handelsgericht Wien. Im Rechtsstreit um das Swap-Geschäft zwischen der Stadt Linz und der Bawag hat Richter Andreas Pablik heute ein Zwischenurteil gefällt, das die Position der Stadt teilt. Der Vertrag ist demnach ungültig, weil der Gemeinderat mit dem Geschäft befasst hätte werden müssen. Zudem sei das Geschäft nicht zur Optimierung geeignet gewesen. Der Streitwert...

Nach der Einstellung der Strafverfahren in der Aktenaffäre spricht die SPÖ vom Ende der Affäre, während die Aufklärer-Allianz auf die politische Verantwortung verweist. LINZ. Sämtliche strafrechtlichen Verfahren in Zusammenhang mit der "Linzer Aktenaffäre" sind eingestellt worden. Das hat die Staatsanwaltschaft am 9. Oktober bekannt gegeben. Weder Bürgermeister Klaus Luger noch die beschuldigten Mitarbeiter der Magistrats haben sich demnach strafrechtliche Verfehlungen zuschulden kommen lassen....

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Linz-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 14,3...

Ein Sommergespräch mit dem Linzer Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik unter anderem über den Pichlinger See, den Bürgermeister, Straßenbau und seine Zukunft in der Politik. LINZ. Der streitbare Stadtentwickler Lorenz Potocnik ist seit 2015 für die Neos als Fraktionsobmann im Gemeinderat. Wann haben Sie zum letzten Mal im Pichlinger See gebadet? Lorenz Potocnik: Letzte Woche. War ok, ein bisserl zu warm, aber das war noch vor dem Gewitter. Ich finde den Pichlinger See wunderbar. Die Linzer SPÖ...

Ein Kontrollamtsbericht lässt laut Aufklärerallianz hinter der geringen Zahl von Anzeigen nach dem Meldegesetz Personalmangel vermuten, wie auch in der Aktenaffäre.  LINZ. "Wird Meldewesen-Causa zur zweiten Aktenaffäre im Linzer Rathaus?" fragt die Aufklärerallianz, bestehend aus ÖVP, Grünen und Neos. Grund dafür sind die kürzlich entdeckten stark gestiegenen Anzeigen im Bereich des Meldewesens, nämlich von 3.357 im Jahr 2017 auf 5.584 Anzeigen im Jahr 2018. Konkret geht es dabei um die...

Wie entschlossen die Stadtpolitik auf die Klimakrise reagieren wird, wird sich aber erst herausstellen. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hatte am 4. Juli eine anstrengende letzte Sitzung vor der Sommerpause. Bis etwa 21 Uhr wurden Anträge diskutiert, beschlossen, abgelehnt oder zugewiesen. Top-Thema war dabei die Klimakrise. Gleich sieben Anträge behandelten die Folgen des Klimawandels in der Stadt, die Themen öffentlicher Verkehr und Radfahren gar nicht mitgezählt. Besonders auffällig: Alle...

Aufklärer oder Anpatzer, das ist in Linz die Frage. Die Fronten in der Affäre sind nach der ersten Befragung von Mitarbeitern jedenfalls weiter verhärtet. LINZ. Das zähe Ringen um die Aufklärung der sogenannten Linzer "Aktenaffäre" geht in die nächste Runde. Wie berichtet, sind im Magistrat Hunderte Anzeigen der Finanzpolizei unerledigt liegen geblieben, bis sie verjährt waren. Unternehmen, die sich rechtswidrig verhalten haben, sind deshalb straffrei davongekommen. Die Aufarbeitung dieser...

LINZ. Wir haben die Linzer Stadtpolitiker gefragt, was sie sich persönlich und politisch für 2019 vornehmen. Geht es nach den Neujahrsvorsätzen der Stadtpolitiker, wird 2019 kein Brücken-, sondern ein Sportjahr. Sportstadträtin Karin Hörzing (SPÖ) etwa möchte ihre "500 Kilometer auf den diversen Laufstrecken in Linz" übertreffen. Auch Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) will „wieder öfter laufen gehen, um fit zu bleiben". So wie auch Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ), der seit...

Während Rot-Blau drei Jahre Magistratsreform feiert, begeht die "Aufklärer-Allianz" ein Jahr "Aktenaffäre". Die Wahrnehmung könnte unterschiedlicher nicht sein. Während Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und sein Vize Detlef Wimmer (FPÖ) eine positive Bilanz über die ersten drei Jahre der Magistratsreform ziehen, stellt die Opposition eine Verbindung zwischen den Einsparungen und der Aktenaffäre her. Acht Millionen Euro gespart Der Wegfall einer ganzen Führungsebene und die Reduktion der...