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Beiträge zum Thema fpö

Vor vier Jahren wurde Bündnis zwischen FPÖ, ÖVP, Bürgerliste, Grünen und NEOS geschlossen. FPÖ und Grüne sind nicht mehr dabei.

Hart bei Graz
Das Bündnis bröckelt

Die Grünen treten aus dem Bündnis mit Bürgerliste, ÖVP und NEOS in der Gemeinde Hart aus. Es sind möglicherweise erste Anzeichen für einen startenden Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2020. In Hart bei Graz rumort es ein wenig, denn die Grünen steigen aus dem 2015 geschlossenen Bündnis zwischen Bürgerliste, ÖVP, NEOS und eben den Grünen aus. Gegenseitige Anfeindungen"Wir Grüne wollen grüne Themen für eine lebenswerte Gemeinde umsetzen und nicht Macht-Hickhack und gegenseitige Anfeindungen“,...

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Diskussion der Spitzenkandidaten: L. Köck, J. Reichenhauser, B. Vollath, G. Withalm, S. Schmiedtbauer, G. Mayer, Organisator M. Stieber (v.l.)
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Hitzendorf
Start für EU-Wahlkampf

Erstmals trafen die steirischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl aufeinander. Für Simone Schmiedtbauer war der Diskussions-Abend in der Neuen Mittelschule (NMS) Hitzendorf vergangenen Donnerstag ein Heimspiel. Tags zuvor übergab sie ihr Bürgermeisteramt in andere Hände (siehe Seiten 10/11). Zur Diskussion geladen hat Antenne-Nachrichtensprecher Michael Stieber alle steirischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl. In den Turnsaal der NMS gekommen sind neben Schmiedtbauer (ÖVP) Bettina Vollath...

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U-Ausschuss: NR Ernst Gödl (hinten l.) ist Mitglied im sechsköpfigen ÖVP-Verhandlungsteam und war bisher bei vier Verhandlungen dabei. | Foto: Gödl
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BVT-Affäre
Einblicke in den U-Ausschuss

Nationalrat Ernst Gödl gibt Einblick in den BVT-Ausschuss. Bisher wurde erst ein Drittel abgearbeitet. Momentan sind ja gerade die Minister am Wort (gestern Herbert Kickl von der FPÖ, heute Josef Moser von der ÖVP). "Mein Eindruck ist, das Gansl wird schön langsam knusprig", sagte Werner Amon, der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Untersuchungsausschuss, zu den Vorgängen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Er spielte damit darauf an, dass schön langsam Licht ins Dunkel der...

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Mario Kunasek wird am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Verteidigungsminister angelobt.
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Gössendorfer wird Verteidigungsminister

Jetzt scheint es fix zu sein. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, wird der FPÖ-Landeschef und Gössendorfer Vizebürgermeister Mario Kunasek Verteidigungsminister in der neuen türkis-blauen Regierung. Das wird uns, hinter vorgehaltener Hand, auch von Parteiseite bestätigt. Die Angelobung soll am Montag stattfinden. Wie es im Bezirk Graz-Umgebung, Kunasek ist auch FPÖ-Bezirksparteiobmann und im Land weitergehen wird, ist noch offen, soll aber kommenden Donnerstag in den FPÖ-Landesgremien...

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Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl verhandelt sogar in zwei Gruppen. | Foto: Prontolux
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So verhandelt Graz-Umgebung die Koalition mit

Fünf Politiker aus Graz-Umgebung sitzen am Verhandlungstisch in Wien. Manchmal auch bis nach Mitternacht. Durchaus spannende Zeiten, die zumindest für Politikinteressierte derzeit die Republik beherrschen. Neben der #MeToo-Debatte und dem Pilz-Abgang wird in Wien derzeit nämlich die Koalition für die zukünftige Bundesregierung geschmiedet. Starke Vertretung aus GUMit an den Verhandlungstischen sitzen mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) aus Seiersberg-Pirka, Klubobmann Mario Kunasek...

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Mit 6.068 Vorzugsstimmen ist Ernst Gödl sicher drinnen. | Foto: Geopho
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Knapper Sieg für ÖVP im Bezirk

Drei Nationalräte werden aus Graz-Umgebung ins Parlament einziehen. Am Wahlabend lag noch die FPÖ im Bezirk Graz-Umgebung hauchdünn vor der ÖVP. Nach Auszählung der Wahlkarten hat sich das Blatt jedoch gewendet. Die ÖVP liegt mit 31,0 Prozent knapp vor der FPÖ, die mit 30,7 Prozent auf Platz zwei kommt. Weit abgeschlagen dahinter rangiert die SPÖ mit 23,8 Prozent. Hohe Wahlbeteiligung Trotzdem wird Karin Greiner von der SPÖ in den Nationalrat einziehen. Ebenfalls aus Graz-Umgebung ins Parlament...

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Ergebnisse Nationalratwahl 2017: In Graz liegt die SPÖ vorne
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Nationalratwahl 2017: In Graz liegt die SPÖ vorne

In Graz-Umgebung sind die Blauen die Nummer 1. SPÖ in Graz vorne, ÖVP Zweiter Eine kleine Sensation in Graz: Hier liegt nach derzeitigem Auszählungsgrad die SPÖ an der Spitze. Und zwar mit 27,6 Prozent. Dahinter liegt die ÖVP mit 26,4 Prozent, erst auf Platz drei kommt die FPÖ mit 21,1 Prozent. Die Neos kommen auf starke 8 Prozent, Peter Pilz schafft 7 Prozent, die Grünen "zerlegt" es in der Landeshauptstadt, man verliert rund 15 Prozent und liegt nur mehr bei 5,8 Prozent. Jetzt sind wohl auch...

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Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2017 aus der Steiermark. | Foto: Arnold-Burghardt

Nationalratswahl 2017: ÖVP in der Steiermark knapp vor FPÖ

Die Steiermark hat gewählt: SPÖ verliert, Junge Generation fordert Gang in die Opposition. Erste Reaktionen auf der Wahlergebnis gibt es auch bereits: Während Mario Kunasek den Kampf um den steirischen Landeshauptmannsessel ausruft, ist die SPÖ am harten Boden der Realität gelandet. "SPÖ soll in die Opposition gehen" Der Landeschef der Jungen Generation, Mustafa Durmus, fordert daher, dass die SPÖ in die Opposition gehen soll. "Christian Kern soll als Oppositionschef weiterarbeiten. "...

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Mario Kunasek (FPÖ), der große Sieger der steirischen Landtagswahl 2015. | Foto: FPÖ
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Landtagswahl 2015 in der Steiermark: Erdrutschsieg für die FPÖ

SPÖ bleibt knapp vor ÖVP und FPÖ. Auch wenn Graz nicht ganz so schlimm ausgefallen ist: Die Reformpartner Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) erleiden eine sehr bittere Niederlage, sie werden von den Wählern für ihre Reformpolitik gnadenlos abgestraft. Strahlender Sieger an diesem 31. Mai: Mario Kunsaek und die FPÖ. Die FPÖ gewinnt fast 17 Prozent dazu, kann damit 14 Mandate für sich verbuchen. Grüne und KPÖ ziehen in den Landtag ein, Neos, Team Stronach und die Piraten liefen...

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Der neue Gemeindevorstand von Feldkirchen: Klaus Hiebaum, Stefan Hermann, Erich Gosch, Herbert Stockner und Manfred Stranz (v. l.) | Foto: Edith Ertl
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ÖVP und FPÖ regieren in Feldkirchen und Hitzendorf

In Feldkirchen bei Graz haben sich ÖVP und FPÖ auf eine Koalition geeinigt. Der Vorstand und die Gemeinderäte wurden bei der konstituierenden Sitzung am Montag angelobt. Der neue Gemeindevorstand setzt sich wie folgt zusammen: Bürgermeister Erich Gosch (VP), 1. Vizebürgermeister Herbert Stockner (VP), 2. Vizebürgermeister Stefan Hermann (FP), Gemeindekassier Klaus Hiebaum (FP) und als weiteres Vorstandsmitglied Manfred Stranz (SP). "Wir haben für uns eine Basis gefunden", sagt Bürgermeister...

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Polit-Podiumsdiskussion im BG Rein

Die Schüler des BG Rein hatten Kommunalpolitiker aus Gratwein-Straßengel, die sich am 22. März der Gemeinderatswahl stellen, zur Diskussion geladen. Im Bild: Philipp Reininger (KPÖ), Sandra Krautwaschl (Grüne), Regierungskommissär Harald Mulle (SPÖ), Birgit Krainer (ÖVP) und Bgm. a. D. Wolfgang Lagger (FPÖ) waren der Einladung gefolgt.

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Waltraud Schiffer wird für die FPÖ in die Gemeinderatswahl am 22. März gehen. | Foto: KK
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Waltraud Schiffer geht zur FPÖ

Eggersdorf: Landtagsabgeordnete legte alle ÖVP-Funktionen zurück. Knalleffekt in Eggersdorf. Die Landtagsabgeordnete und ehemalige VP-Gemeinderätin hat alle Funktionen in der ÖVP zurückgelegt und ist aus dem ÖVP-Landtagsklub ausgetreten. Grund dafür dürfte die Kampfabstimmung innerhalb der Ortspartei in ihrer Heimatgemeinde gewesen sein. Dort hat Schiffer eine Niederlage hinnehmen müssen. Jetzt hat sich die kreative Landwirtin dazu entschlossen, bei der Gemeinderatswahl für die FPÖ anzutreten....

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Birgit Krainer, Neo-Ortspartei-Obfrau von Gratwein-Straßengel, ist über das FPÖ-Flugblatt empört. | Foto: ÖVP Gratwein-Straßengel
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Eisbach: Wirbel um die Fusion

Den Eisbachern flatterte ein Schreiben ins Haus, in dem Bgm. Lagger seine Sicht zur Fusion schildert. Dass Eisbachs Bürgermeister Wolfgang Lagger von der FPÖ kein Fan der Gemeindestrukturreform und der damit verbundenen Zusammenlegung von Judendorf-Straßengel, Gratwein, Eisbach und Gschnaidt ist, ist weithin bekannt. Kürzlich drückte er seinen Unmut darüber auch in einem Flugblatt, das alle Haushalte in Eisbach erhielten, aus. Darin heißt es: "Mit 1. 1. 2015 wird Eisbach von der Landkarte...

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Dieses Blatt Papier sorgt für viel Zündstoff zwischen den Vertretern der Volkspartei und der Freiheitlichen.
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Blaue orten schwarze Propaganda

FPÖ vermutet hinter ÖVP-Mitteilung Wahl- propaganda auf den Kosten der Gemeinde. „Wir brauchen Europa, um die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen und wir brauchen in Europa Vertreter, die Verantwortung für unser Land übernehmen und Europa noch besser machen wollen", lautet ein Auszug einer „Amtlichen Mitteilung" der ÖVP-Ortsgruppen Straden, Stainz bei Straden, Hof bei Straden und Krusdorf. Die Postwurfsendung, die eine Abbildung der ÖVP-Kandidatin Beatrix Karl beinhaltet, veranlasste...

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  • Markus Kopcsandi
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