BVT-Affäre
Einblicke in den U-Ausschuss
- U-Ausschuss: NR Ernst Gödl (hinten l.) ist Mitglied im sechsköpfigen ÖVP-Verhandlungsteam und war bisher bei vier Verhandlungen dabei.
- Foto: Gödl
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Nationalrat Ernst Gödl gibt Einblick in den BVT-Ausschuss. Bisher wurde erst ein Drittel abgearbeitet.
Momentan sind ja gerade die Minister am Wort (gestern Herbert Kickl von der FPÖ, heute Josef Moser von der ÖVP). "Mein Eindruck ist, das Gansl wird schön langsam knusprig", sagte Werner Amon, der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Untersuchungsausschuss, zu den Vorgängen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Er spielte damit darauf an, dass schön langsam Licht ins Dunkel der nicht unkomplizierten Vorgänge im und um das BVT gebracht wird. Einer, der auch aus nächster Nähe mitbekommt, was im U-Ausschuss passiert, ist Nationalrat Ernst Gödl. Der Jurist aus Dobl-Zwaring ist zwar nur Ersatzmitglied im sechsköpfigen ÖVP-Verhandlungsteam, weil dieser Untersuchungsausschuss aber so umfangreich ist, war Gödl bereits an vier Verhandlungstagen dabei. "Insgesamt gibt es 48 Verhandlungstage. Wir wechseln uns ab", berichtet der 46-Jährige. Die Aufgabe der Protagonisten besteht darin, den geladenen Zeugen Fragen zu stellen. Die Vorbereitung dafür ist natürlich enorm. Ein eigenes Team im Hintergrund unterstützt die Abgeordneten dabei. Eine Erkenntnis zeigt sich aber bereits. "Unser Eindruck verfestigt sich, dass die Hausdurchsuchung im BVT überbordend war. Man wird sich für die Zukunft fragen müssen, ob ein Journalrichter eine so schwerwiegende Entscheidung treffen soll", so Gödl. Welche Konsequenzen aus den Erkenntnissen gezogen werden, könne man aber noch nicht sagen. Erst ein Drittel der Arbeit des U-Ausschusses ist abgeschlossen.
Arbeit an vielen Fronten
Für den Nationalrat ist der U-Ausschuss aber eher ein Nebenschauplatz. Viel Arbeit steckt der einst jüngste Bürgermeister Österreichs auch in den Sozialausschuss im Parlament. In der Arbeit mit dem Koalitionspartner sieht der ÖVP-Mandatar ein "gutes Handling". Auch die Förderung von pflegenden Angehörigen und Pflegetageseinrichtungen soll forciert werden. Um Ideen und Anliegen zu besprechen und mögliche ungelöste Probleme zu erörtern, lädt Gödl bis zum Sommer jedes Monat zu einer Sprechstunde in Graz-Umgebung.
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