Gemeinden

Nach AK-Kritik wehrt sich Landesrätin Doris Hummer OÖ (red). Kürzlich stellte die Arbeiterkammer OÖ ihren Kinderbetreuungsatlas 2011 vor. Darin führte sie ins Treffen, dass die Kinderbetreuungs-Situation in Oberösterreich, obwohl sich vieles verbessert hat, noch alles andere als zufriedenstellend ist vor allem für vollzeitbeschäftigte Eltern. Nur 52 Gemeinden hätten einen Kindergarten, der Eltern Vollzeitarbeit ermöglicht, drei Bezirkshauptstädte (Schärding, Rohrbach und Gmunden) hätten gar...

Alle 52 Gemeinden des Bezirks haben eine offizielle Homepage. Die BezirksRundschau prüfte sie auf Herz und Nieren. BEZIRK (sc/ju). Ob Heirat, Hausbau oder Konzert: Immer mehr Menschen suchen Informationen im Internet. Die Gemeinden des Bezirkes Vöcklabruck gehen mit der Zeit: 48 haben eine eigene offizielle Homepage, die Vierer-Verwaltungsgemeinschaft Pitzenberg, Pühret, Rutzenham und Oberndorf bei Schwanenstadt eine gemeinsame. Die BezirksRundschau Vöcklabruck hat alle Homepages unter die Lupe...

Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen. BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz? Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst arbeiten. Sobald Licht in dieser Causa ist, muss ein U-Ausschuss folgen....

Haimbuchner tadelt Vorwürfe Heinz Fischers wegen Justizkritik der FPÖ Im Gespräch mit der BezirksRundschau spricht Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) über die Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften sowie der Gemeinden, über Europa und darüber, weshalb sich Bundespräsident Heinz Fischer nicht als Oberlehrer der Nation aufspielen und Geschichte lernen soll. BezirksRundschau: Linz könnte durch das umstrittene Swap-Geschäft bis zu 500 Millionen Euro Verlust einfahren. Gibt es Schuldige?...

Mödlhammer: Nur für freiwillige Zusammenlegung von Gemeinden Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer vermisst umfangreiche Reformen und interessierten Nachwuchs für das Bürgermeisteramt. BezirksRundschau: Gibt es eine optimale Gemeindegröße? Helmut Mödlhammer: Jede Gemeinde ist ein glänzender Mosaikstein in Österreich mit Stärken und Schwächen. Ich bin kein vehementer Gegner von Zusammenlegungen von Gemeinden. Ich bin nur gegen eine zwangsweise Zusammenlegung. BezirksRundschau: Haben Sie noch...

Bernhofer: Zusammenarbeit ja, Auflösung nein OÖ (red). Die Steiermark plant die Reduzierung von Gemeinden, Bezirkshauptmannschaften und Landtagsabgeordneten. Friedrich Bernhofer, Erster Präsident des Oö. Landtages, sieht bezüglich Auflösung von Gemeinden keinen Handlungsbedarf. Sinnvoll ist eine verstärkte Zusammenarbeit. Auflösungen sollte es nur dort geben, wo sich die Bürger der betroffenen Gemeinden mehrheitlich dafür aussprechen, so Bernhofer. Umfragen zufolge würde sich die Mehrheit für...

Josef Ackerl macht weder Linz noch den Gemeinden einen Vorwurf Im Gespräch mit der BezirksRundschau erzählt Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl (SP), wie er zum Linzer Finanzdebakel und zu den Risiko-Gemeinden steht. Über die personelle Zukunft der SPÖ Oberösterreich sagt Ackerl: Es gibt derzeit keinen politischen Wunderwuzzi, der die Dinge umdrehen könnte. BezirksRundschau: Die SPÖ Steiermark hat den Pflegeregress wieder eingeführt, wonach Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim einen...

LR Hiegelsberger wird Finanzgeschäfte nicht in einen Topf werfen Landesrat und neuer oö. Bauernbund-Obmann Max Hiegelsberger spricht über Zinsgeschäfte, Irreführungen im Lebensmittelbereich und Klonfleisch. Wenn eine Österreich-Fahne drauf ist, kann sich das auf irgendwas beziehen. BezirksRundschau: Seit Oktober 2010 sind Sie als Landesrat u.a. für die Gemeinden, Landwirtschaft, und Lebensmittelaufsicht zuständig. Was ist Ihre bisherige Bilanz? Max Hiegelsberger: Dass ich mich richtig...

Pühringer zieht Bilanz: In der kurzen Zeit haben wir viel erreicht Eine gesicherte Pflegefinanzierung für die nächsten vier Jahre und eine ausverhandelte Schuldenbremse für Bund, Länder und Gemeinden das sind Meilensteine der Landeshauptleutekonferenz. OÖ (das). Mit Ende Juni 2011 schließt Landeshauptmann Josef Pühringer seine halbjährige Vorsitzperiode der Landeshauptleutekonferenz ab. In einem halben Jahr kann man nicht alles verändern, aber wir haben viel erreicht. Ich bin über nichts...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...