Gesetz

Die Unterwasserwelt ist nicht nur Bunt sondern hat auch ihre Graubereiche, und aus diesem Grunde riefen die beiden Berufstaucher Stefan Arnesch aus Strassburg und Daniel Reger aus Linz den Verband Gewerblicher Taucher ins Leben (kurz VGT). Der Verband agiert Bundesweit auf der gesetzlichen Tauchebene und dient als Anlaufstelle für Dienstgeber, Dienstnehmer, Dienstleister sowie Hilfsorganisationen im Bereich der Taucherei. In Zusammenarbeit mit Einrichtungen wie dem ÖGB oder der WKO besteht...

"Initiative für Grund- und Freiheitsrechte" will zu breiter Debatte anregen, was die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie betrifft. Man kommentiert verschiedene Themen aus rechtlicher Sicht. Drei Beispiele in Kurzform… KÄRNTEN. Kürzlich wurde in Klagenfurt die "Initiative für Grund- und Freiheitsrechte" gegründet. Es handelt sich um eine parteiunabhängige Plattform, um keine Interessensvertretung oder Institution. Man versteht sich vielmehr als "Watchdog". Man wolle die Wachsamkeit zu Grund-...

Behinderten-Anwältin Isabella Scheiflinger im WOCHE-Gespräch über das neue Erwachsenenschutzgesetz. WOCHE: Frau Anwältin, bitte erklären Sie unseren Lesern in aller Kürze das Erwachsenenschutzgesetz. Isabella Scheiflinger, Anwältin für Menschen mit Behinderung: Das neue Erwachsenenschutzrecht hat am 1. Juli das bisherige Sachwalterschaftsrecht ersetzt. Ziel des neuen Erwachsenenschutzgesetzes ist es, die Selbstbestimmungsrechte und die Autonomie von Menschen mit Behinderung, die aufgrund einer...

Das neue Jahr wartet wieder mit einigen (rechtlichen) Änderungen auf. (vp). Den besten Leitfaden zu Neuerungen im neuen Jahr liefert www.help.gv.at. Dort erfährt man zum Beispiel, dass ab 1. Juli 2015 die Krankenkassen die Kosten für Zahnspangen bis zum 18. Geburtstag und nur bei erheblicher Zahn- oder Kieferfehlstellung übernehmen. Ob diese vorliegt und die Zahnspange aus medizinischen Gründen wichtig ist, entscheidet der Zahnarzt. Weitere Neuerungen betreffen das Thema Arbeit: So gibt es etwa...

Alles neu macht das neue Jahr. Welche (rechtlichen) Änderungen betreffen Sie ab sofort? (vp). Mit Jänner ist nicht nur das Jahr "neu", sondern auch einiges, was einen selbst unmittelbar betrifft. Ein guter Leitfaden durch den Gesetzesdschungel ist die Homepage www.help.gv.at (Menüpunkt "Was ist neu im Jahr 2014?"). Die WOCHE hat die wichtigsten Punkte zusammengefasst. Neue Beträge Eine höhere Verdienstgrenze gibt es für geringfügig Beschäftigte, die ab sofort bei 395,31 Euro im Monat liegt....

Mit den Änderungen des Jugendschutzgesetzes, die im Februar 2013 in Kraft treten sollen, möchte man sich in Kärnten an die anderen österreichischen Bundesländer anpassen. Änderungen gibt es für so gut wie alle Altersgruppen - auch für Kinder. Kinder dürfen sich ab diesem Zeitpunkt bis 23 Uhr ohne Aufsichtsperson "an allgemein zugänglichen Orten, in Gastgewerbebetrieben, Buschenschanken oder Vereinslokalen" sowie auf öffentlichen Verantaltungen aufhalten (alte Regelung: bis 22 Uhr). Jugendliche...

Das neue Jugendschutzgesetz ist noch nicht in Kraft - doch schon jetzt gibt es Diskussionen, welche Auswirkungen es haben wird. "Von Seiten der Polizei können wir nur abwarten, es ist noch völlig unklar, ob sich das neue Gesetz positiv oder negativ auswirken wird", erklärt Alexander Benedikt, Präventionsbeamter von der Althofener Polizei. Spekulationen gibt es auch in der Gastronomie: Um unliebsame Erlebnisse mit Jugendlichen unter 18 zu vermeiden, ist es möglich, dass es vermehrt...

Mit Änderungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz bewahren wir die Kärntner Bevölkerung vor einer unerwünschten Plakatflut im Wahlkampf. Nagelprobe für Dörflers FPK. Die SPÖ-Kärnten hat ihr Versprechen gehalten und ihre Initiative für einen plakatfreien Wahlkampf gemeinsam mit ÖVP und Grünen durchgesetzt. „Nachdem die Änderung des Ortsbildpflege- und Naturschutzgesetzes im Landesgesetzblatt kundgemacht wurde tritt diese mit 1. Dezember in Kraft“, erklärt SPÖ-Landesparteivorsitzender...

Amtshelfer im Internet zeigt mit einem Klick alle Veränderungen. Ein neues Jahr bringt stets auch gesetzliche Änderungen. Ob Tabaksteuer, Pensionserhöhung oder verbotene Klauseln in Handy-Verträgen – heuer sind es rund 100 Neuerungen, die in Kraft treten. Alles Wissenwerte und Hilfreiche findet man im Internet auf www.help.gv.at. „Die Internetseite ist ein Verwaltungsservice, das sich an den Bedürfnissen der Kunden orientiert“, wirbt Staatssekretär Josef Ostermayer. Jeden Monat nutzen rund...

Bis jetzt war die Schwammerlsaison nicht gerade berauschend, der Regen der ersten Augustwochen und die Hitze seit letzter Woche lassen die schmackhaften Hutträger jetzt sprießen „Ich bin erst einmal heuer auf Schwammerlsuche gegangen, das Ergebnis war aber nicht berauschend“, erzählt der Leiter der Landwirtschaftskammer in St. Veit, Winfried Pirolt. Derzeit wachsen in den heimischen Wäldern hauptsächlich Eierschwammerl und Parasol-Pilze. Vereinzelt wurde aber auch schon der eine oder andere...