Grüne

Die Grünen Bürgermeisterkandidatinnen Uli Feichtinger (Gmunden) und Sonja Pickhardt-Kröpfel (Vöcklabruck) tauschten sich bei gegenseitigen Besuchen über die Gemeindepolitik aus.  GMUNDEN, VÖCKLABRUCK. Ein Zurückdrängen des Grünraums, der zunehmende Leerstand in den Innenstädten und eine Zunahme des motorisierten Individualverkehrs: Die Grünen Bürgermeisterkandidatinnen Uli Feichtinger und Sonja Pickhardt-Kröpfel aus Gmunden und Vöcklabruck sind sich einig, dass in beiden Städten nicht genug für...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Intensive Gespräche von Mayr mit Grünen vor Ort zu Tourismus und Verkehr im Kulturhauptstadtjahr 2024 SALZKAMMERGUT. „Das Salzkammergut wird eine hervorragende Kulturhauptstadt sein, davon bin ich überzeugt. Aber es hat enormen Aufholbedarf bei der Mobilität. Um einen Verkehrskollaps im Kulturhauptstadtjahr zu vermeiden, braucht die Region rasch ein stimmiges Verkehrskonzept. Denn das Salzkammergut ist jetzt schon massiv vom Verkehr belastet. Ohne wohlüberlegten Verkehrsplan droht 2024 ein...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 2021 eine Umfrage durchgeführt. Ihr zufolge würde es die ÖVP bestenfalls sogar auf über 40 Prozent schaffen, die Grünen leicht hinzugewinnen und die FPÖ erheblich verlieren – Details siehe Grafik. Wir haben die Bezirkssprecher der Parteien um ihre Einschätzung gebeten. SALZKAMMERGUT. Die guten Umfragewerte sind für die ÖVP schmeichelhaft, werden aber als Ergebnis der guten Arbeit für Oberösterreich gesehen. „Das...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

“Ein wesentlicher Hebel für gute Entscheidungen in der Politik ist Transparenz”, so Martin Schott, Sprecher der Grünen Bad Ischl. BAD ISCHL. Nachvollziehbare Vergabeverfahren mit Einsicht für alle interessierten Menschen, eine klare Trennung von Partei- und Gemeinden Funktion und die Offenlegung von Protokollen, sind aus Sicht der Grünen Bad Ischl selbstverständlich und eher Pflicht als Kür. “Wir werden uns dafür einsetzen, dass neben den Protokollen auch sämtliche Anlagen und Dokumente von...

Voraussichtlich am 26. September finden in Oberösterreich die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Wir haben die Bezirkssprecher jener Fraktionen, die aktuell in den Gemeinderäten des Salzkammergutes vertretenen sind, nach den Zielen gefragt. SALZKAMMERGUT. Die ÖVP Salzkammergut stellt mit mehr als 200 die meisten Gemeinderäte in den 20 Gemeinden des Bezirks Gmunden. Die meisten – 18 von 25 – konnte die ÖVP 2015 in Kirchham erringen. "Unser Wahlziel ist es, die klare Führungsposition im...

Seine Regionaltour führte den Landesrat für Umwelt und Klima, Stefan Kaineder, am Dienstag nach Bad Ischl. Nach einem Besuch der Pfarrbibliothek nützte Martin Schott von den Grünen Bad Ischl die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem Landesrat. BAD ISCHL. Kaineder informierte über die neuen Projekte im Ressort für Klima, Umwelt, Konsumenten und Zusammenleben. Außerdem erläuterte er das neue Umweltförderprogramm des Landes, das erstmal auch einen starken Fokus auf...

Geruchs- und Staubbelästigungen der Anrainer müssen dauerhaft und störungsfrei gesenkt werden. PINSDORF. „Dass die Anlagen des Zementwerks Hatschek nun durch die Landesbehörden geprüft werden, ist richtig und konsequent. Denn die Beschwerden aus der Bevölkerung über unangenehme Gerüche und Staub müssen ernst genommen werden. Selbstverständlich muss auch das Unternehmen folglich handeln, die Situation für die AnrainerInnen verbessern und die Belastungen eindämmen", betont die Grüne...

Reinhard Ammer (Grüne), Bettina Zopf (ÖVP), Markus Steinmaurer (FPÖ) und Sabine Promberger (SPÖ) kommentieren erste türkis-grüne Regierung. SALZKAMMERGUT. Erstmals gibt es in Österreich eine türkis-grüne Regierung, die am Dienstag angelobt wurde. Im Bezirk Gmunden sind die Grünen dadurch personell betroffen. Der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder soll Landesrat Rudi Anschober nachfolgen. Sein Landtagsmandat übernimmt Johanna Bors aus Gmunden. "Am 24. Jänner tagt der Landesvorstand und wird...

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

GMUNDEN. Es kommt keine Ruhe in die Vergabe der Orther-Stube in Gmunden. Nach mehrmaligen Debatten im Gmundner Gemeinderat, die BezirksRundschau hat berichtet, hat der Obmann des Prüfungsausschusses, Josef Sperrer von den Grünen, die Staatsanwaltschaft Wels zur Prüfung der Vergabe gebeten. Sein Verdacht: Amtsanmaßung, Untreue und Amtsmißbrauch. "Habe nichts zu verbergen!""Ich bin verwundert und enttäuscht. Von allen Seiten wird immer betont, dass die politische Zusammenarbeit funktionniert. Ich...

OÖ. „Luxemburg wird seine Öffis ab 2020 kostenlos anbieten und damit eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen. Es wird höchste Zeit, dass wir auch in Oberösterreich die Öffi-Tarife diskutieren, denn ein 365-Euro-Jahresticket ist überfällig“, betont der Grüne-Verkehrssprecher Landtagsabgeordneter Severin Mayr. Ein 365-Euro-Ticket wäre für Pendler eine Riesenersparnis. Eine Person aus Rohrbach könnte sich damit mehr als 900 Euro jährlich sparen. Wien habe mit der Einführung des 365-Euro-Tickets...

Fraueneinrichtungen und Frauennetzwerke sind das Fundament für eine gerechte Gesellschaft. EBENSEE. Schnell wird deutlich, dass im Frauenforum Salzkammergut das breit gefächerte Angebot -Beratung und Information für Frauen und Mädchen auf einem stabilen feministischen Fundament steht: Veranstaltungs- und Bildungsprogramm, Frauen-Radio-Redaktion, Raum für Mädchen- und Frauengruppen und Trägerin der SchülerInnenbetreuung „Bunter Kinderhort“ . Mit innovativen Aktionen wie dem weithin mediale...

Nach dem erfolgreichen E-Mobilitätstreffen in Dietach lädt Umweltausschussobmann Lukas Reiter am Sonntag, 22.10. zur Twizy-Ausfahrt ins Almtal ein. Ziel ist der begeisterte Twizy-Fahrer Hans Hillinger, mit dem Austausch und Mittagessen geplant sind. „Das tägliche Fahren mit einem Renault Twizy ist manchmal auch ein wenig abenteuerlich.“, erzählt Lukas Reiter, der selbst seit zwei Jahren einen besitzt. „Deshalb ist es fein, mit anderen ins Gespräch zu kommen, sich über Lademöglichkeiten,...

Liebe Leute Auch dieses Jahr habe wir " Die Grüne Alternative Altmünster" wieder unser Familienfest. Am 3.9.2017 ab 10 geht's los. Esplanade Altmünster Da dieses Fest zu 15. Mal stattfindet, haben wir die Besonderheit, das alles nur je 1.-Euro kostet. Ob Getränke Ob Kaffee Ob Kuchen Ob Bosner oder Bratwürste pro Stk. nur 1.- Euro Kinderkarussell gratis Hüpfburg gratis Tombola Mit Gästen wie Stefan Kaineder und Clemens Stammler gute Musikalische Begleitung "Mein-Magic-Moment" und Kinderlieder...

Ingerations- und Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) spricht im BezirksRundschau-Interview über Peter Pilz, Schwarz-Blau in Oberösterreich, Flüchtlinge und die Schließung der Balkanroute. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: Kritiker sagen, die Grünen hätten in den letzten Jahren nur „Bio macht schön“ nach außen getragen und wenig Sachpolitik. Anschober: Die Grünen haben jetzt mittlerweile die dritte Stufe der Entwicklung sehr gut erreicht und umgesetzt. Wir waren am...

OÖ (tk, pfa). Landesrat Rudi Anschober (Grüne) bekam nach der Regierungsbildung im vergangenen Herbst das heikle Migrations-Ressort aufgebrummt. Ein Sommer-Gespräch über Integration und die Bundespräsidentenwahl. BezirksRundschau: Wenn wir auf die Bundespräsidentenwahl im Herbst schauen: Hilft nicht jede Erdogan-Demo der FPÖ? Rudi Anschober: Ich glaube, dass die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wissen, worauf es bei einem Bundespräsidenten ankommt. Ein Bundespräsident soll Österreich...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...