Justizsprecherin

FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger kritisert scharf die ORF Landesabgabe sowie die gesamte neue Haushaltsabgabe des Rundfunks. Die sogenannte Zwangsgebühr der Österreicherinnen und Österreicher durch den ORF müsse laut ihm mehr als hinterfragt werden. TIROL. Für die freiheitliche Partei Österreich ist vor allem die Landesabgabe in Österreich und speziell in Tirol eine große Problematik. Abwerzger verweist darauf, dass bereits in Vorarlberg und Oberösterreich keine Landesabgabe mehr...

ISCHGL/TIROL. Die SPÖ-Justizsprecherin nimmt die Bundesregierung in die Pflicht: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu Corona-Causa Ischgl stehen vor dem Abschluss, es gebe aber weiterhin keinen aktuellen Pandemieplan. "Panikreaktion hervorgerufen"„Wer sich wie Bundeskanzler Kurz im März vergangenen Jahres vor die Medien stellt und mit der äußerst kurzfristigen Ankündigung einer Quarantäne in Ischgl Panikreaktionen hervorruft, Behörden und Polizei überrumpelt, der muss dafür auch die...

ISCHGL, WIEN. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim kritisiert den Umgang der Regierungsspitze mit der Corona-Krise. Kanzler liefert keine Antworten zu Ischgl-Chaos. Ankündigung der Quarantäne Schon im Frühjahr hatte ÖVP-Bundeskanzler Kurz eine parlamentarische Anfrage zur Abreise von Gästen und Saisonarbeitskräften aus Ischgl nicht beantwortet. Nachdem die Expertenkommission ihren Bericht vorgelegt hatte, hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim nochmals nachgefragt. „Der Vorsitzende der...

TIROL. In der Zeitung "Falter" konnte man kürzlich nachlesen, dass Bundeskanzler Kurz in einem "Hintergrundgespräch" massive Vorwürfe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geäußert haben soll. Dem Vorwurf möchte SPÖ-Justzizsprecherin Yildirim nachgehen und reichte eine parlamentarische Anfrage ein, jetzt erhielt sie eine Antwort. Antwort im "Stil eines Schulaufsatzes"Die Antwort auf die parlamentarische Anfrage stellt SPÖ-Justizsprecherin keineswegs zufrieden. In ihren Augen...

TIROL. In der Sitzung des SPÖ-Nationalratsklubs am 12.11.2019 wurden die neuen BereichssprecherInnen festgelegt. Die Juristin Selma Yildirim wird neue Justizsprecherin. Selma Yildirim wird Justizsprecherin Selma Yildirim ist Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol, stellvertretende Bundes- und Landesparteivorsitzende und seit 2017 Abgeordnete zum Nationalrat. In der Sitzung des SPÖ-Nationlartsklubs wird sie zur neuen Justizsprecherin benannt. „Ich freue mich sehr über diese neue Herausforderung...