FPÖ fordert Abschaffung

Zwangsgebühren des ORF müssen laut FPÖ fallen

FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger kritisert scharf die ORF Landesabgabe sowie die gesamte neue Haushaltsabgabe des Rundfunks. Die sogenannte Zwangsgebühr der Österreicherinnen und Österreicher durch den ORF müsse laut ihm mehr als hinterfragt werden.

TIROL. Für die freiheitliche Partei Österreich ist vor allem die Landesabgabe in Österreich und speziell in Tirol eine große Problematik. Abwerzger verweist darauf, dass bereits in Vorarlberg und Oberösterreich keine Landesabgabe mehr eingehoben wird. Auch Wien zieht nun bei diesem Vorhaben nach.

Eine Übersicht zu der kommenden ORF-Haushaltsabgabe

Ab Jänner 2024 wird die neue Gebühr des österreichischen Rundfunks erhoben. Sie ersetzt die bisherige GIS-Gebühr. Die neue Abgabe besteht aus zwei Teilen: dem ORF-Beitrag (15,30 Euro) und der jeweiligen Landesabgabe, falls es eine gibt. Zu zahlen ist die Gebühr binnen 14 Tagen für das ganze Jahr. Das kostet je nach Bundesland zwischen 184 und 245 Euro im Jahr. Die Regierung erwartet, dass insgesamt rund 525.000 mehr Haushalte im Vergleich zur GIS-Gebühr zahlungspflichtig sein werden. In Tirol wird 18,36 Euro pro Monat zu zahlen sein.

Abwerzger zeigt den ORF-Gebühren die rote Karte

FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger kritisiert speziell die Landesabgabe stark.

„Niederösterreich, Salzburg und nun auch Wien zeigen vor, dass die Landesabgabe nicht mehr zeitgemäß ist, denn dort wurde oder wird eine Abschaffung beschlossen.“,

sagt der Politiker. Es kann laut ihm nicht sein, dass die SteuerzahlerInnen die ORF-Gebühr zahlen müssen. Mehrere Skandale in der Vergangenheit hätten dem Image des österreichischen Rundfunks massiv geschadet. Daher ist für Abwerzger, sowie seine ParteikollegInnen klar: Die ORF-Haushaltsabgabe muss abgeschafft werden.

Nicht zum ersten Mal Kritik der FPÖ

Dass der Aufschrei von Abwerzger kein Einzelfall ist, zeigt eine gestartete Petition im Mai diesen Jahres. Die Tageszeitung "ÖSTERREICH" und "oe24" starteten am internationalen Tag der Pressefreiheit (03.05.) diesen Jahres eine Petition mit dem Namen "Stoppt die ORF-Steuer". Mit insgesamt sechs Forderungen, die in der Petition verankert sind, will man die Gebühr für den ORF abschaffen. Unter anderem wollte man damit auch die Wiener Zeitung retten. Das funktionierte bekanntermaßen nicht. Schon nach wenigen Tagen erreichte die Forderung allerdings weit über 50.000 Unterstützer. Die Regierung hat darauf bis jetzt nicht reagiert.

SPÖ-Justizsprecherin will Entpolitisierung und Transparenz

Selma Yildirim, SPÖ-Justizsprecherin richtet ebenfalls kritische Worte an die Regierung. Ihr geht es vor allem um die Postenbesetzung. Ihrer Meinung nach brauche man endlich eine Entpolitisierung von Besetzungen und der dafür zuständigen Kommissionen.

„Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zum ORF-Stiftungsrat hat das gestern einmal mehr deutlich gemacht“,

so Yildirim. Nun müssten auch andere vakante Posten besetzt werden. Das soll aber transparent und mit der am besten qualifizierten Person passieren.

Ähnliche Beiträge auf MeinBezirk.at:

Mehr aktuelle Nachrichten aus Tirol: Nachrichten Tirol