Kärnten

Verkauf des Mozartheims ohne Vertragsklausel zur Weiterführung als Studentenheim, fügt Kärnten nachhaltigen Schaden zu. Als völlig falschen Weg bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute neuerlich den geplanten Verkauf des Klagenfurter Studentenheims „Mozartheim“. „Wir, die SPÖ, sind der Meinung, dass eine verantwortungsvolle Politik alles tun muss, um jungen Menschen die bestmöglichen Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, damit sie ihren Weg für eine...

WHO-HBSC-Studie stellt Österreichs Schülern schlechtes Gesundheitszeugnis aus – Kärnten arbeitet an Masterplan Laut der aktuellen WHO-HBSC-Studie (2010) zur Kinder- und Jugendgesundheit geben lediglich 37 Prozent der österreichischen Schüler im Alter von elf bis 17 Jahren an, eine ausgezeichnete Gesundheit aufzuweisen. 17 Prozent haben Einschlafstörungen, ein Viertel raucht und 25 Prozent konsumieren mindestens einmal wöchentlich Alkohol. Im wahrsten Sinn des Wortes „erschwerend“ kommt hinzu,...

Die Zukunft der neun Kärntner Frauen- und Mädchenberatungsstellen ist gesichert. Wie Frauenreferentin LRin Beate Prettner heute mitteilt, wurden die entsprechenden Förderverträge für die kommenden drei Jahre mit den Vorsitzenden der Frauenberatungsstellen unterschrieben. „Die Wirtschaftskrise trifft Frauen stärker als Männer, die Frauenarbeitslosigkeit nimmt zu und Frauenarbeitsplätze in den Kärntner Regionen sind Mangelware. Die Probleme mit welchen Frauen heute konfrontiert sind, sind...

Klubobmann Reinhart Rohr: Hohe Spritpreise und die Tatsache, dass Kärntner am meisten Autokilometer zurücklegen belegen dringenden Handlungsbedarf des Verkehrsreferenten. Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser hat mit Aktionsplan für Mobilität bereits zukunftsträchtige Vorarbeit geleistet. „Für die Sozialdemokratie in Kärnten ist das Recht auf Bewegungsfreiheit ein grundlegendes Recht aller in Kärnten lebenden Menschen, dass die Politik schützen muss“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr...

LRin Prettner präsentiert in erster virtuellen Pressekonferenz gemeinsam mit u.a. Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller neues Interreg-Projekt „Frauen entscheiden“. Prettner: „Frauen sind Vordenkerinnen und setzen auf überregionales kollektives Wissen“ „Frauen entscheiden“ lautet der Titel eines von der EU geförderten grenzüberschreitenden Interreg-Projektes, das Kärntens Frauenreferentin LRin Beate Prettner heute präsentierte. „Ziel ist es, die Zahl der Frauen in Entscheidungspositionen in den...

Erfahrungen aus bestehende Beratungen des Vereins Energiebewusst könnten Problem der Energiearmut noch effektiver lösen. „Nachdem wir bereits vor Wochen auf das Problem der Energiearmut in Kärnten aufmerksam gemacht haben, werden unsere Lösungsvorschläge nun nach anfänglichem Widerstand endlich umgesetzt“, begrüßt Energiereferentin LRin Beate Prettner die Einrichtung eines Energieeffizienzpaketes von Kelag und Caritas. Die SPÖ-Kärnten hat von Anfang an neben der Soforthilfe auch auf eine...

Heinz Peter Maya hat viel zu früh die Bühne des Lebens für immer verlassen. Kärnten und die SPÖ trauern um einen der bekanntesten und größten Kärntner Kunstschaffenden. „Viel zu früh hat der in Villach geborene, für seine künstlerische Vielseitigkeit bekannte Maler, Grafiker; Fotograf und Experimentierkünstler Heinz Peter Maya im Alter von nur 68 Jahren die Bühne des Lebens für immer verlassen müssen“, reagiert der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, tief betroffen auf den Tod...

„Müssen freien Zugang zur Bildung sichern, um Fundament für zukünftiges Wohlergehen unserer solidarischen Gemeinschaft zu legen!“ Akademikerzwanziger statt Studiengebühren auch für FH-Absolventen und Abschaffung der Gebühr für Meisterprüfungen. „Der Zugang zur Bildung muss frei sein. Das ist der einzig richtige Weg, um das Fundament für das zukünftige Wohlergehen unserer solidarischen Gemeinschaft zu legen“, macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser in der Endlosdebatte um...

Klubobmann Reinhart Rohr: Ein Bezirkshauptmann für zwei BHs würde Spezialisierung wesentlich erleichtern. FPK-Unterschriftenaktion betreffend Bezirksgerichte ist überflüssiger Populismus. „Es ist erfreulich, dass sich Gerhard Dörfler Ideen der SPÖ-Kärnten bedient, und nun dem Vorschlag Peter Kaisers folgend Schwerpunktsetzungen bei den Bezirkshauptmannschaften ankündigt“, erklärt SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr. Nun müsste Dörfler nur noch seinen Worten Taten folgen lassen, denn statt...

Fellner: Dörfler setzt sich erneut über Regeln hinweg und fürchtet Kontrolle. „Kärnten braucht weisungsfreien Landespressedienst und kein von Dörfler als Zensurstelle missbrauchtes Hilfsorgan!“ Neuerlich eine umgehende Reform und Überarbeitung des Anforderungsprofils des Kärntner Landespressedienstes fordert die SPÖ-Kärnten. Als Grund dafür nennt SPÖ-Landesgeschäftsführer den in einer aufgeschlossenen, solidarischen Gemeinschaft nicht tolerierbaren Umstand, dass Dörfler der immer breiter...

Kärntner Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser will neue EU-Nadelstich-Verordnung im Interesse der Menschen überarbeitet wissen: „Werde Kritik an Verordnung zum Thema der nächsten Sitzung der Bundesgesundheitsplattform machen!“ Kritisch und besorgt äußert sich Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser zur derzeit diskutierten EU-Nadelstich-Verordnung, wonach Injektionsnadeln bis spätestens Mai 2013 umgerüstet werden müssen. „Ich bekenne mich zu jeder Maßnahme, die den Schutz der...

Diskussion um Bezirksgerichte muss gemeinschaftlich in Dialogforum geführt werden. Dörflers Kreuzzug gegen Sozialpartnerschaft schadet Menschen. Kritik am Verkauf von Studentenheim und an FPK-Parteiball. In einer gemeinsamen Pressekonferenz befassten sich SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ-LRin Beate Prettner mit den Ergebnissen der heutigen Regierungssitzung. Hauptthemen dabei waren die Diskussion um die von der ÖVP geplanten Schließung bzw. Zusammenlegung von Bezirksgerichten, die...

Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Kaiser fordert Maßnahmen, die Landwirte Verwenden von gentechnikfreien Futtermitteln schmackhaft machen. Eine Möglichkeit wäre Preis- bzw. Kaufstützung von entsprechenden Futter- und Saatmitteln mit öffentlichen Mitteln. „Die Menschen in Österreich müssen die Freiheit haben, jeden Tag in den Supermarkt oder zum Fleischer ihres Vertrauens gehen zu können, mit der Sicherheit, dass sie absolut gentechnikfreie österreichische Lebensmittel bekommen können“, macht...

Kaiser, Prettner: Kärntner Politik muss Herz öffnen und der Familie mit zwei kleinen Töchtern humanitäres Bleiberecht und damit Schutz gewähren. Die SPÖ-Kärnten macht sich für ein Bleiberecht einer von der Abschiebung bedrohten bestens integrierten Familie aus Tschetschenien und für ein Bleiberecht einer ebenfalls vor der Abschiebung stehenden jungen Kosovarin und ihrem Sohn stark. „Es ist die Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik alle Mitglieder einer solidarischen Gemeinschaft vor...

Kaiser, Rohr: SPÖ-Drei-Säulen-Modell würde Kärntens Zukunft sichern. Verlängerung des Megymorez-Vertrages wäre im Lichte staatsanwaltschaftlicher Untersuchungen völlig verantwortungslos. In der anhaltenden Diskussion rund um eine Reform von Landesfirmen pocht die SPÖ-Kärnten auf eine ehrliche, anständige Behandlung des von ihr erarbeiteten und bereits vorgestellten Drei-Säulen-Modells. „In einer solidarischen Gemeinschaft müssen die politischen Verantwortungsträger alles tun, um den Besitz...

LGF Daniel Fellner: Erhöhung der Steuermittel für Marketing des LPD entlarven Dörfler: „Von anderen Sparen zu verlangen, bei Selbstdarstellung aber weiter Geld mit beiden Händen auszugeben ist sozial schwach!“ Wie dringend notwendig eine Neuordnung bzw. eine Neustrukturierung des Kärntner Landespressedienstes ist, macht SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner heute angesichts der hohen finanziellen Aufwendungen deutlich, die augenscheinlich der Unterstützung der Selbstdarstellungsmanie von...

Es ist Aufgabe einer solidarischen Gemeinschaft, sich gegenseitig zu unterstützen, Grundbedürfnisse für alle sicher zu stellen und Gegenmaßnahmen zu treffen, wenn Rechte der Mitglieder dieser Gemeinschaft bedroht sind. Auf ein besonderes Defizit macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser am heutigen „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ aufmerksam. „Ich spreche nicht von einem Budgetdefizit. Vielmehr spreche ich von einem vor allem bei Teilen der Politik immer stärker spürbar werdenden...

SPÖ-LGF Daniel Fellner: Neue Aufgabendefinition gefordert. Dörfler schadet mit rückwärtsgewandter Auffassung eines LandeshauptmannPropagandaDienstes nicht nur LPD-Mitarbeitern sondern ganz Kärnten. Angesichts des sich wiederholenden Missbrauchs des Landespressedienstes durch Dörfler regt die SPÖ-Kärnten eine Neuordnung bzw. eine Umstrukturierung des LPD an. „Die SPÖ-Kärnten wird sich immer für das Recht auf freie Meinungsäußerung und dafür einsetzen, dass das Recht der Kärntnerinnen und...

  LGF Daniel Fellner: Nach Sachverhaltsdarstellung untersucht die Staatsanwaltschaft die Rollen des ehemaligen BZÖ-Parteikassiers FPK-Dörfler und des Ex-Generalsekretärs FPK-Obmann Scheuch rund um die illegale Wahlkampfhilfe  der Telekom 2006. Nur die SPÖ beweist Rückgrat.   "Bei den Aussagen von BZÖ-nahen Werbern, ehemaligen BZÖ-Politikerinnen und Mitarbeitern in einst BZÖ-geführten Ministerien im Korruptions-U-Ausschuss, rund um illegale Wahlkampfmittel der Telekom, tun sich Abgründe auf“,...

Fordere umgehende Auszahlung der Unterstützung und sofortige Entschuldigung von Dörfler und Ragger! „So geht man mit Mitmenschen nicht um! Mit diesem abstrusen Verhalten begehen die FPK-Politiker einen äußerst geschmacklosen Solidaritätsbruch“, reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die nach wie vor ausstehende Weihnachtsunterstützung für die noch lebenden NS-Opfer. Es sei absolut unverzeihlich, dass, nachdem er, Kaiser, schon im Dezember 2011 auf diese Ungerechtigkeit...

LGF Daniel Fellner: Wir müssen demokratische Grundregeln im Interesse der solidarischen Gemeinschaft schützen. Dörflers Umfunktionieren des LPD in den LandeshauptmannPropagandaDienst ist nicht zu entschuldigender Regelbruch. „Das ist in einer aufgeschlossenen, weltoffenen demokratischen Gemeinschaft nicht tolerierbar“, zeigt sich SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner empört über die heute öffentlich gewordenen neuerlichen Zensurmethoden von Gerhard Dörfler. Es sei der Beweis für die soziale...

Verlange von FPKÖVP endlich Augen zu öffnen, Verantwortung zu zeigen und gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, um Bevölkerungsrückgang zu stoppen. In „Vertrag für Kärnten“ Zuwanderungspolitik überdenken und familienfreundliche Maßnahmen festsetzen. „Für die SPÖ-Kärnten hat die Bevölkerungsentwicklung in unserer Heimat oberste Priorität, weil wir in Verantwortung für alle in Kärnten lebenden Menschen den Blick über den Tellerrand, sprich über die nächsten Wahltermine hinaus, richten und...

Tiefnig: Landesförderung der Dachverbände kommt ausschließlich den Sportlerinnen und Sportlern zugute. „Wen FPK-Dörfler erneut den Versuch unternimmt und die Zusammenlegung der drei Sportdachverbände fordert, sei ihm erneut gesagt, dass dies bereits einmal passiert ist, nämlich 1934“, kritisiert SPÖ-Sportsprecher LAbg. Alfred Tiefnig den Mangel an Solidarität. Erst kürzlich wurden bei einem runden Tisch Dörflers Anschuldigungen, wonach die Subventionen für die Verwaltung der drei Dachverbände...

SPÖ wünschte alles Liebe zum Valentinstag. LHStv. Kaiser verteilte Blumen an Klagenfurterinnen und Villacherinnen. Der Valentinstag am 14. Februar gilt in einigen Ländern als Tag der Liebenden. Die SPÖ-Kärnten nahm den Valentinstag zum Anlass für eine „Liebeserklärung“ an unsere Heimat und die Kärntner Bevölkerung. Wie unzählige engagierte SPÖ-Funktionärinnen und –Funktionäre landauf landab, verteilte SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser in den letzten Tagen in Klagenfurt und Villach viele,...