Klubförderung

Die Ausgaben von Bund und Ländern für die Parteienförderung sind im heurigen Jahr deutlich angestiegen. In Summe haben die Parteien, Parlamentsklubs und politischen Akademien 237,4 Millionen Euro erhalten, was einen Anstieg von 6,9 Prozent gegenüber 2022 entspricht. Besonders die FPÖ, aber auch die KPÖ haben demnach von den Verschiebungen der jüngsten Wahlen profitiert. ÖSTERREICH. Die Fördergelder unterstützen die politische Arbeit der Parteien sowie ihre Parlaments- und Landtagsklubs und...

Nachdem bereits im Vorjahr die Klubförderung für die politischen Parteien im Grazer Rathaus gekürzt wurde, werden die Mittel nun erneut um zehn Prozent verringert. GRAZ. Wie sich Bürgermeisterin Elke Kahr, Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Klubobmann Michael Ehmann einigen konnten, wird die Klubförderung für die Parteien im Grazer Rathaus noch einmal reduziert. Konkret beträgt die Kürzung zehn Prozent der derzeit ausbezahlten Klubfördermittel. Bereits im vergangenen Jahr wurde eine...

Nach dem Austritt von LAbg. Gabriele Fürhapter aus dem Team Stronach ist Helmut Naderer einsamer Obmann des Team Stronach-Landtagsklubs. Neben seinem monatlichen Gehalt als Klubobmann in der Höhe von 7.845 Euro bleiben ihm für die politische Arbeit weiterhin 241.530,33 Euro jährliche Klubförderung sowie knapp 245.000 Euro Parteienförderung. Das ist weniger als bis vor kurzem, denn für die beiden aus der Partei ausgeschiedenen Abgeordneten Otto Konrad und Gabriele Fürhapter fallen nun je...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...