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Millionenrückzahlung des Land Niederösterreichs an St. Pölten
Nachdem der Verfassungsgerichtshof feststellte, dass die Höhe des Beitrages, den die Stadt St. Pölten bisher für die Finanzierung das Landesklinikum zu zahlen hatte, verfassungswidrig ist, konnte nun ein Vergleich erzielt werden. Das Land Niederösterreich zahlt die zu viel eingehobenen Beträge zurück und die Stadt muss künftig weniger für die Krankenhausfinanzierung bezahlen. Nach mehreren Verhandlungsrunden der zuständigen Beamten des Landes und der Stadt konnte nun eine endgültige Einigung...
