Landtagspräsident

Im Niederösterreichischen Landtag empfing Landtagspräsident Karl Wilfing kürzlich seinen burgenländischen Amtskollegen Robert Hergovich. NÖ. "Mir sind Begegnungen mit meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen abseits unserer offiziellen Konferenzen ein wichtiges Anliegen, da man sich dabei ungezwungen über eine Vielzahl von Themen austauschen kann. Gleichzeitig ermöglicht es einen Einblick in die Arbeitsweise der anderen Landtage und liefert inspirierende Anregungen", so Karl Wilfing. Präsident...

Landtagspräsident Robert Hergovich stellt in seiner Neujahrsbotschaft für das Jahr 2024 das burgenländische Miteinander in den Vordergrund. Er werde das „Jahr der Demokratie“ nutzen, um das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen zu stärken. BURGENLAND. Der Aufstieg des Burgenlandes zeige eindrucksvoll, was durch Zusammenhalt und ein gutes Miteinander möglich sei, so Landtagspräsident Robert Hergovich in einer Aussendung. Auch 2024 stehe man vor großen Herausforderungen: "Wir sollten...

LAbg. Walter Temmel (ÖVP) ist zum 2. Präsidenten des burgenländischen Landtages gewählt worden. Der ehemalige Bürgermeister von Bildein hat damit die Nachfolge des Oberwarter Bürgermeisters Georg Rosner angetreten, der aus dem Landtag ausgeschieden ist, um Obmann-Stellvertreter im Müllverband zu werden. Temmel gehört dem Landtag seit 2015 an, schon zuvor war er von 2008 bis 2010 Abgeordneter. Von 2010 bis 2015 war er Mitglied des österreichischen Bundesrats, von 1993 bis zum Oktober 2022...

OBERWART/ST. PÖLTEN. Vergangenen Freitag besuchte der 2. Landtagspräsident Georg Rosner seinen Amtskollegen, den Niederösterreichischen Landtagspräsidenten Karl Wilfing im Landhaus in St. Pölten. „Der Austausch mit Kolleginnen und Kollegen ist mir besonders wichtig. Ich danke Karl Wilfing für das spannende Gespräch und die Führung durch das Landhaus“, so Georg Rosner.

Redebeiträge zu den Tagesordnungspunkten archiviert EISENSTADT. Seit einem Jahr können die Burgenländischen Landtagssitzungen per Live-Stream im Internet verfolgt werden. Nun erfolgte der nächste Schritt zur Öffnung des Landtages. Benutzerfreundlich „Ab 2017 wird das Datenmaterial für die Dauer der Gesetzgebungsperiode zusätzlich gespeichert und archiviert. Durch eine Verlinkung der Redebeiträge mit den entsprechenden Tagesordnungspunkten können Interessierte die Sitzung jederzeit...

Christian Illedits ist seit einem Jahr Landtagspräsident. Seine Bilanz ist positiv. EISENSTADT (uch). Eine zufriedenstellende Bilanz zieht Christian Illedits nach einem Jahr als Landtagspräsident, auch wenn der Start turbulent verlief. „Aus demokratiepolitischer Hinsicht war es bemerkenswert, wie die Oppositionsparteien ihre Landtagsarbeit begannen“, so Illedits, der an die Klage beim Verfassungsgerichtshof zur Wiederholung einer Abstimmung erinnerte. „Parteien haben ihre Rolle gelernt“...

Mit Live-Stream, Broschüren und Führungen soll die Landespolitik bürgernäher werden. EISENSTADT. „Die Vorbereitungen für den Live-Stream haben bereits begonnen. Wir sind gerade dabei, die Kamerapositionen zu testen. Beim Budgetlandtag in einer Woche gibt es erstmals eine internen Probebetrieb“, sagt Landtagspräsident Christian Illedits. Ab der ersten Landtagssitzung im neuen Jahr, am 28. Jänner 2016, ist es dann soweit. Sämtliche Sitzungen des Landtages werden in Echtzeit auf der Webseite...

EISENSTADT. Die Landtagssitzungen werden ab Jänner 2016 in Echtzeit auf der Website www.bgld-landtag.at übertragen. „Der Live Stream ist eine wichtige demokratiepolitische Entscheidung und längst überfällig – alle anderen österreichischen Bundesländer übertragen ihre Landtagssitzungen bereits seit Jahren öffentlich“, sagt Landtagspräsident Christian Illedits (Bild). Weitere Maßnahmen, die zu mehr Bürgernähe beitragen sollen: eine Broschüre über Landtag und Gesetzgebung in modernem und...

Fast sechs Wochen nach der Landtagswahl dürfen Regierung und Landtag endlich ihre Arbeit aufnehmen. Als Grund für die Verzögerung nannte der Landtagspräsident die Klärung von Sicherheitsfragen sowie eine „fragwürdige“ Mandatsvergabe. Nachvollziehbare Argumente, wobei es verwundert, warum die Erarbeitung eines Regierungsprogramms in wenigen Tagen erledigt werden kann, während eine Mandatszuweisung mehrere Wochen geprüft werden muss. Ob damit die letzten Verzöge-rungsgründe aus dem Weg ge-räumt...

Landtagspräsident Gerhard Steier sieht beim Bestellvorgang der Landtagsmandate eine „kritische Masse“. EISENSTADT (uch). Rund vier Wochen nach der Landtagswahl steht endlich ein Termin für die konstituierende Sitzung des Landtages fest. Es ist der 9. Juli. Allerdings gibt es noch rechtliche Unklarheiten bei der Zuweisung der Landtagsmandate, wie Landtagspräsident Gerhard Steier im ORF-Interview erläutert. Steier: „Ich möchte Klarheit schaffen“ Er gehe davon aus, dass der Bestellvorgang „eine...