Landtagssitzung

Lange - bis kurz vor 21.00 Uhr - ging am Donnerstag, 16. November die Landtagssitzung in Eisenstadt. Die Themen waren zahlreich und vielfältig, mit 17 Tagesordnungspunkt. Ein Hauptpunkt war die Budgetrede des Landeshauptmanns für 2024. EISENSTADT. Am Donnerstag stellte LH Hans Peter Doskozil den Budgetplan für 2024 vor. Dieser soll laut Landeshauptmann gänzlich ohne neue Verschuldung auskommen und mehr noch - das Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben von 92 Millionen soll sich um 25 Millionen...

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil muss erneut am Kehlkopf operiert werden. Das gab er am Donnerstag am Rande seiner Budgetrede in der Landtagssitzung bekannt. Doskozil leidet an Stimmbandproblemen und wurde aufgrunddessen schon mehrmals operiert. Das ist seine mittlerweile sechste OP. BURGENLAND. Bereits kommenden Donnerstag wird Doskozil nach Leipzig fahren, um sich am Kehlkopf operieren zu lassen. Es gehe dabei vor allem um Beschwerden beim Luftholen: „Die Luft wird immer dünner“. Er werde...

Der Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, welcher von der FPÖ eingebracht wurde, fand bei der Landtagssitzung am Donnerstag keine Mehrheit. Unterstützt wurde der Antrag nur von FPÖ und ÖVP, aufgrund des aktuellen Schuldenstands im Burgenland.  BURGENLAND. FPÖ-Klubobmann Johann Tschütz brachte heute im Landtag den bereits von der ÖVP unterschriebenen Antrag ein, mit der Begründung, dass der Schuldenstand des Landes unter Doskozil enorm gewachsen sei. Gefordert wurde unter...

Bei der Landtagssitzung am Donnerstag forderte die Opposition – wie angekündigt – von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Auskunft zu der unter Hans Niessl aberkannten Gemeinnützigkeit dreier Wohnbaugenossenschaften. Doskozil bezeichnete die Causa als "Kriminalfall" und ein U-Ausschuss sei "das Beste, was uns passieren kann" EISENSTADT. 120 Millionen Euro sind dem Land Burgenland laut einem Bericht des Rechnungshofes im damaligen Entziehungsverfahren entgangen. Generell wurden im besagten...

EISENSTADT. Im Landhaus in Eisenstadt wurde am Donnerstag im Rahmen einer Landtagssitzung unter anderem über den von LH Hans Peter Doskozil und LR Christian Illedits präsentierten „Zukunftsplan Pflege“ diskutiert. Während LH Doskozil an der Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen bis zum 1. Oktober 2019 festhalten "wird", gab es seitens der oppositionellen ÖVP erneut Kritik.    ÖVP: "Verstaatlichung"Wie berichtet, warnte ÖVP-Landesobmann Thomas Steiner bereits im Vorfeld von "nicht...

EISENSTADT. Die Landtagssitzungen werden ab Jänner 2016 in Echtzeit auf der Website www.bgld-landtag.at übertragen. „Der Live Stream ist eine wichtige demokratiepolitische Entscheidung und längst überfällig – alle anderen österreichischen Bundesländer übertragen ihre Landtagssitzungen bereits seit Jahren öffentlich“, sagt Landtagspräsident Christian Illedits (Bild). Weitere Maßnahmen, die zu mehr Bürgernähe beitragen sollen: eine Broschüre über Landtag und Gesetzgebung in modernem und...

Landtagssitzung stand im Zeichen der Flüchtlingskrise. Dringlichkeitsantrag von SPÖ und FPÖ nur von den Grünen abgelehnt. EISENSTADT (uch). Die Flüchtlingskrise war auch Thema eines Dringlichkeitsantrags von SPÖ und FPÖ in der Landtagssitzung. Darin wurde die Bundesregierung aufgefordert, Maßnahmen zur fairen und solidarischen Bewältigung der Flüchtlingskrise zu ergreifen. Die konkreten Forderungen umfassen unter anderem die Aufrechterhaltung des Assistenzeinsatzes und der Grenzkontrollen, 100...

Rot-Blau stimmte versehentlich gegen eigenen Antrag EISENSTADT (uch). Turbulent verlief die erste Arbeitssitzung des Burgenländischen Landtags in der neuen Gesetzgebungsperiode. Auslöser war ein Sammelantrag der rot-blauen Landesregierung. Inhaltlich ging es um die Beschickung diverser Beiräte. Nur ein SP-Abgeordneter stand auf Auf Antrag der Grünen wurde über die einzelnen Punkte getrennt abgestimmt, wobei die Dritte Landtagspräsidentin Ilse Benkö (FPÖ) zwar die einzelnen Ziffern nannte, aber...

Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon sorgte bei der Budgetdebatte für einen Eklat. EISENSTADT (uch). Einen seltenen Schulterschluss der Oppositionsparteien gab es bereits einen Tag vor Beginn der Budgetdebatte. FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kündigten in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in der für zwei Tage angesetzten Sitzung nicht das Wort zu ergreifen. Reimon (Grüne): „Landesbudget eine Farce“ „Es ist wichtig, diese Notwehrgemeinschaft zu bilden gegen dieses undurchsichtige...