Martin Hajart

Der Landesrechnungshof bescheinigt der Stadt Linz ein Ausgabenproblem und kritisiert die Finanzgebahrung deutlich. Bürgermeister Luger sieht seinen Kurs trotzdem bestätigt. LINZ. Deutliche Kritik übt der Landesrechnungshof (LRH) in einem Gutachten an den Linzer Stadtfinanzen. So sei der städtische Haushalt seit Jahren negativ. Ohne Erlöse aus den Vermögensverkäufen, wie zum Beispiel dem Verkauf der Linz AG, wären die jährlichen Defizite weit höher ausgefallen. Auch in der laufenden Gebahrung,...

Ein Kontrollamtsbericht lässt laut Aufklärerallianz hinter der geringen Zahl von Anzeigen nach dem Meldegesetz Personalmangel vermuten, wie auch in der Aktenaffäre.  LINZ. "Wird Meldewesen-Causa zur zweiten Aktenaffäre im Linzer Rathaus?" fragt die Aufklärerallianz, bestehend aus ÖVP, Grünen und Neos. Grund dafür sind die kürzlich entdeckten stark gestiegenen Anzeigen im Bereich des Meldewesens, nämlich von 3.357 im Jahr 2017 auf 5.584 Anzeigen im Jahr 2018. Konkret geht es dabei um die...

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

Selbst über die Prüfungsergebnisse eines externen Experten gehen die Meinungen auseinander. LINZ. Die "Aufklärer-Allianz" sieht sich durch den Bericht des Bundesrechnungshofes zur Aktenaffäre bestätigt. „Es gibt in der Causa sehr wohl auch eine politische Verantwortung seitens des Bürgermeisters", sagen ÖVP-Klubobmann Martin Hajart, Grünen-Gemeinderätin Ursula Roschger und Kontrollausschussvorsitzender Felix Eypeltauer (Neos). Weitere Fragen sollen in einer "Aktuellen Stunde" geklärt werden....

Aufklärer oder Anpatzer, das ist in Linz die Frage. Die Fronten in der Affäre sind nach der ersten Befragung von Mitarbeitern jedenfalls weiter verhärtet. LINZ. Das zähe Ringen um die Aufklärung der sogenannten Linzer "Aktenaffäre" geht in die nächste Runde. Wie berichtet, sind im Magistrat Hunderte Anzeigen der Finanzpolizei unerledigt liegen geblieben, bis sie verjährt waren. Unternehmen, die sich rechtswidrig verhalten haben, sind deshalb straffrei davongekommen. Die Aufarbeitung dieser...

Während Rot-Blau drei Jahre Magistratsreform feiert, begeht die "Aufklärer-Allianz" ein Jahr "Aktenaffäre". Die Wahrnehmung könnte unterschiedlicher nicht sein. Während Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und sein Vize Detlef Wimmer (FPÖ) eine positive Bilanz über die ersten drei Jahre der Magistratsreform ziehen, stellt die Opposition eine Verbindung zwischen den Einsparungen und der Aktenaffäre her. Acht Millionen Euro gespart Der Wegfall einer ganzen Führungsebene und die Reduktion der...

ÖVP und Neos fordern eine Gesamtstrategie für den Standort Johannes Kepler Universität. Nachdem die Johannes Kepler Universität (JKU) ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert hatte, wurde Anfang des Jahres auch die Finanzierung für die Attraktivierung des Campusgeländes vom Bund freigegeben. Damit soll es aber noch nicht getan sein. Erst kürzlich hat die SPÖ einen Antrag für die Attraktivierung der Straßenbahnhaltestelle Universität beantragt. "Ein grundsätzlich guter Ansatz, aber es braucht einen...

ÖVP-Klubobmann Martin Hajart und NEOS-Gemeinderat Felix Eypeltauer sehen Handlungsbedarf. Die Medizinische Fakultät verdoppelt ihre Aufnahmezahlen heuer bereits auf 120, im Vollausbau werden es dann 1800 pro Jahr sein. Gleichzeitig startet bereits heuer im Herbst die Lehrerausbildung Neu, wo Studierende sowohl an der Pädagogischen Hochschule als auch an der Johannes Kepler Universität (JKU) Vorlesungen besuchen können. "Studenten sollen viel sichtbarer werden", schrieb die StadtRundschau schon...