Milizpolitik

Wer keine Kompromisse braucht, um die eigenen Vorstellungen durchzusetzen, verliert unweigerlich die Bodenhaftung. Deshalb frag ich mich, was hat der "Silberrücken" einer Gorilla Gruppe mit innenpolitischen Machtmenschen gemeinsam. Näheres auf meinem Blogbeitrag zur derzeitigen Causa Prima Dr. Erwin Pröll

Bewusst oder unbewusst, wir drücken der Welt täglich unseren Stempel auf. Manche mehr, andere weniger – ob wir es wollen oder nicht – wir hinterlassen mit unserer Art zu leben jeden Tag Spuren. Ich möchte dieses #spurenhinterlassen zum Thema einer Reihe von Blog-Beiträgen machen, weil ich überzeugt bin, dass darin gute Möglichkeiten liegen, positive Schwingungen zu erzeugen. #spurenhinterlassen – wenn wir wollen, dass sich etwas ändert Vom Leitspruch „Jeden Tag eine gute Tat“ bis zur...

Juhu, wir dürfen wieder wählen! Und mit der Bundespräsidentenwahl, die ja eine Persönlichkeitswahl ist, steht uns am 24. April ein direktdemokratisches Instrument erster Güte zur Verfügung. Wie ich zum Amt selbst stehe, habe ich an dieser Stelle bereits erklärt, aber die Persönlichkeitskomponente finde ich bei dieser Wahl hervorragend. Ich würde mir wünschen, dass sie auch bei anderen Wahlen viel stärker zum Tragen käme. Aber das ist eine andere Geschichte Deshalb gibt’s heute was gratis Eine...

Jedes Mal, wenn in Österreich der Posten des Bundespräsidenten zur Nachbesetzung ansteht, wird die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieses Amts aufgeworfen. Über Sinn und Unsinn dieses ersten Amts im Staate lässt sich nämlich trefflich diskutieren. Dabei wäre es viel wesentlicher, über die Passung der Kandidat_innen zum verfassungsrechtlich vorgegebenen Kompetenzprofil nachzudenken. Doch wie sieht dieses Profil überhaupt aus? Eine Ausschreibung für den Arbeitsplatz eines Bundespräsidenten/einer...

Ein Schritt in die richtige Richtung Tulln – „Ein längst fälliger Schritt von Seiten des Bundes!“. So kommentiert Bernd Pinzer, NEOS Regionalkoordinator für den Bezirk Tulln, die Verordnung des Bundesministeriums für Inneres wonach künftig nach der Magdeburg-Kaserne Klosterneuburg auch der Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn als Betreuungsstellen für Asylwerber_innen zur Verfügung stehen werden. „Das Problem wird nicht von selbst wieder weggehen, soviel steht fest und auch wenn Tulln durch...

Diese Bildungsreform ist symptomatisch für das, was bei uns auf allen Ebenen – von den Gemeinden über die Länder zum Bund und bis hin zur Europäischen Union – seit geraumer Zeit schief läuft. Da haben sich die Regierungsparteien ein Jahr lang Zeit genommen um, wie sie es nennen, „an einer umfassenden Reform der Bildung in Österreich zu arbeiten“ und schlussendlich kommt dabei etwas heraus, was man als minimal engagiertes Zwischenziel auf dem Weg zu wirklich substantiellen Reformen...

Ärgern alleine bringt uns nicht weiter - Schreiben wir Frau Winter, was wir von ihrer Vorgehensweise halten - Sie freut sich sicher über Feedback, positives, wie negatives, sieht sie sich doch durch die Bevölkerung legitimiert! Hier mein Mail an sie zum Nachlesen: An: susanne.winter@parlament.gv.at Liebe Frau Dr. Winter! Mein Name ist Bernd Pinzer, ich bin Gemeinderat in Zwentendorf an der Donau und wende mich an Sie, weil ich glaube, dass sie einer Fehleinschätzung hinsichtlich der...

Verantwortung und Solidarität – Große Worte, die sich die EU-Granden anlässlich des Asyl-Sondergipfels selbst und den Mitgliedsstaaten verordnet haben. Verantwortung und Solidarität also! Jetzt bin ich überzeugter Europäer - also nehme ich das, was der Kommissionspräsident als Parole ausgibt und versuche es in meinem unmittelbaren Umkreis umzusetzen. Ich hab’s eben mit der Idee, das wir „von unten nach oben“ Veränderungen einleiten können. Da wär einmal die Sache mit der Solidarität -...