Landtag Niederösterreich

Hier liest du aktuelles zum Landtag Niederöstereich. Du findest hier Statements, Stellungnahmen von den verschiedensten Politikern aber auch alle Infos zu den Landtagssitzungen kannst du hier auf unserem Channel nachlesen.

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NÖ Landtag

Beiträge zum Thema NÖ Landtag

8:55

312 Millionen Euro
NÖ beschließt fünf Maßnahmen gegen die Teuerung

LH Mikl-Leitner: NÖ Landesregierung beschließt fünf konkrete Maßnahmen für den Teuerungsausgleich Insgesamt werden 312 Millionen Euro bereitgestellt NÖ. Wurde gestern, 20. Juli, noch der "Strompreisrabatt" präsentiert, der die Niederösterreicher ab Oktober entlasten soll, wurden heute folgende, weitere Punkte vorgestellt: -> Die Pendlerhilfe wird erhöht – die Einkommensgrenzen angepasst. „Bisher haben wir hier 1,5 Millionen Euro bereitgestellt, heuer werden es 2,5 Millionen Euro sein“, so...

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  • Karin Zeiler
5:46

Land NÖ und EVN
Rabatt auf Strompreis ab Oktober

LH Mikl-Leitner: NÖ Strompreisrabatt bringt ausgewogene Unterstützung und schafft Anreiz zum Energiesparen; Elf Cent Entlastung pro förderfähiger Kilowattstunde Beschluss soll in einer Sonderregierungssitzung und am Montag bei der Sonderlandtagssitzung gefällt werden. NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner stellte heute, Mittwoch, im Anschluss an eine Expertenrunde im NÖ Landhaus den „Niederösterreichischen Strompreisrabatt“ vor. Dieser orientiert sich an den Personen im Haushalt und...

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Reinhard Hundsmüller: Die SPÖ stimmt mit, Teilbereiche werden jedoch kritisiert.  | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
Doppelbudget – SPÖ erteilt Zustimmung

SPÖ NÖ erteilt Landesbudget die Zustimmung, kritisiert jedoch dessen Visionslosigkeit NÖ. SozialdemokratInnen erteilen dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die Zustimmung, lehnen jedoch wesentliche Teilbereiche ab; Klubobmann Hundsmüller äußert massive Kritik an der Verwendung der verkauften Wohnbauförderungsgelder des Landes NÖ „Das niederösterreichische Landesbudget für die Jahre 2022 und 2023 ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, sodass wir dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die...

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Helga Krismer kann dem Doppelbudget nur wenig abgewinnen | Foto: DIE GRÜNEN

NÖ Landtag
Grüne lehnen Doppelbudget ab

Grüne NÖ lehnen Doppelbudget im Landtag ab Helga Krismer: „Mutloses Budget in Zeiten der Klimakrise und Gesundheitskrise strotzt vor Überheblichkeit der Mehrheitspartei in unserem Lande“ NÖ. Die Oppositionsführerin im NÖ Landtag, Grüne Landessprecherin Helga Krismer kann dem geplanten Doppelbudget im Landtag nur wenig abgewinnen: „Wir leben in einer sehr komplexen Welt mit vielen Einflüssen und Zusammenhängen. Die Klimakrise und Gesundheitskrise begleiten uns tagtäglich. Unsere Kinder und...

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VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger über das Doppelbudget. | Foto: Monihart

NÖ Landtag
Doppelbudget – mehr Geld für Gesundheit, weniger für Straßen

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

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Silvia Moser ist überzeugt, dass man ab 2022 mehr Physiotherapieplätze braucht. | Foto: Die Grünen NÖ.

NÖ Landtag
Grüne fordern mehr Physiotherapieplätze; Nein von ÖVP

Grüne Gesundheitssprecherin Silvia Moser: "Erhaltung der Mobilität im Alter für ÖVP NÖ kein Thema!" – Grüner Vorstoß für deutliche Aufstockung der Physiotherapieplätze in Niederösterreich wurde abgelehnt NÖ. Ab 2022 soll Physiotherapie erstmals auf Krankenschein erhältlich sein. Dadurch wird aber auch der Bedarf an Physiotherapieplätzen und -stunden steigen. Eine notwendige Begleitmaßnahme stellt daher die Aufstockung der Ausbildungsplätze für Physiotherapeut*innen darf, damit das Angebot der...

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FP-Klubobmann Udo Landbauer: Kostenlawine stoppen, S34 bauen, keine Impfpflicht im NÖ Landesdienst | Foto: FPÖ NÖ
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NÖ Landtag
Freiheitliche fordern "Kostenlawine stoppen!"

Donnerstag, 21. Oktober findet die Landtagsitzung statt: Die FPÖ fordert die "Kostenlawine zu stoppen" und wird zwei Anträge einbringen: "Keine Impfpflicht im NÖ Landesdienst" und "unverzüglicher Bau der S34-Traisental-Schnellstraße". NÖ. In einer Aktuellen Stunde in der kommenden Landtagssitzung wird die FPÖ NÖ unter dem Titel „Zu viel ist zu viel! Kostenlawine stoppen! eine Maßnahmen-Offensive gegen die dramatische Teuerung auf den Tisch legen. „Die Preise für Lebensmittel, Energie, Heizen...

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LA Christoph Kaufmann mit Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister | Foto: ÖVP

NÖ unterstützt über Schul- und Kindergartenfonds
688.300 Euro für Pflichtschulen und Kinderbetreuung

BEZIRK TULLN (pa).  In der November-Sitzung des Schul- und Kindergartenfonds unter dem Vorsitz von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister wurde die finanzielle Unterstützung von mehreren Bauprojekten an Schul- und Kindergartengebäuden im Bezirk Tulln beschlossen. Das Land Niederösterreich unterstützt hier die Gemeinden in ihrer Funktion als Kindergarten- und Schulerhalter bei Baumaßnahmen an Kindergarten- und Pflichtschulgebäuden. Für Bauvorhaben über 100.000 Euro gibt es seit Beginn des...

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