Nationalrat

Der Nationalrat tritt an drei Tagen, am 24., 25. und 26. März, zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Dabei wird unter anderem über weitere Corona-Hilfen für Familien, die gesetzliche Grund­lagen für den "Grünen Pass" und die Aufschiebung der Inflations­anpassung von Richt­wert­mieten beraten.  ÖSTERREICH. Ebenfalls steht die umstrittene UG-Novelle auf dem Programm. Die Novelle zum Universitätsgesetz (UG) hat mit den Stimmen der Koalitionsparteien am Mittwoch den Wissenschaftsausschuss des...

Ab dem 25. Jänner ist die FFP2-Maske beim Einkaufen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Die Mehrwertsteuer für die Maske könnte jetzt fallen.  ÖSTERREICH. Die bald verpflichtenden FFP2-Schutzmasken sollen von der Mehrwertsteuer befreit werden. Ein entsprechender Antrag wird am Mittwoch in der Nationalratssitzung eingebracht. Die für die Masken gültige Umsatzsteuersatz von 20 Prozent soll komplett gestrichen werden, bestätigte das Finanzministerium am Montag einen Bericht der...

TIROL. Die geplanten Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung bezüglich der Corona-Testungen sieht die SPÖ NRin Yildirim kritisch. Das Vertrauen der Bevölkerung erreiche man mit Kompetenz und Nachvollziehbarkeitn, nicht mit Zwang.  "Ein Fehler nach dem anderen"Kein gutes Haar lässt die Sozialdemokratin Yildirim an der türkis-grünen Bundesregierung, wenn es um die Handhabung der Corona-Pandemie geht. Es würde ein Fehler nach dem anderen begangen. Entweder "verschlafe" man Entwicklungen oder...

ISCHGL, WIEN. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim kritisiert den Umgang der Regierungsspitze mit der Corona-Krise. Kanzler liefert keine Antworten zu Ischgl-Chaos. Ankündigung der Quarantäne Schon im Frühjahr hatte ÖVP-Bundeskanzler Kurz eine parlamentarische Anfrage zur Abreise von Gästen und Saisonarbeitskräften aus Ischgl nicht beantwortet. Nachdem die Expertenkommission ihren Bericht vorgelegt hatte, hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim nochmals nachgefragt. „Der Vorsitzende der...

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Aktuelle Zahlen 40.185 bestätigte Fälle; 8.258 aktive Fälle, 681 Neuinfektionen (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) 30.312 Genesene, 771 Todesfälle; 1.489.264 durchgeführte Tests (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) Die wichtigsten Corona-Nachrichten von heute im Überblick: Der Opernball 2021...

ISCHGL, PAZNAUN, ST. ANTON. Für SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim ist die chaotische Ausreise aus Quarantänegebieten im Paznaun und St. Anton am Arlberg dringend aufklärungsbedürftig. Parlamentarische Anfragen zeigen Fehler auf - Tiroler Untersuchungskommission ist gefordert. Chaotische Abreise aus Quarantänegebieten Ausländische Urlauber, die von Hotels vor die Tür gesetzt wurden, zu Fuß aus den Tiroler Corona-Quarantänegebieten flüchteten oder mit Behördenunterstützung über Tirol verteilt...

TIROL. Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen. Kritik an Maskenpflicht in der Gastronomie Auch wenn die heimische Gastronomie seit 15. Mai wieder geöffnet hat, denken viele bereits wieder ans Zusperren. So hätte beispielsweise ein Café in Wien nur 10 Prozent des üblichen Umsatzes gemacht. Grund dafür seien die strengen...

BEZIRK LANDECK. "Die COVID-19-Pandemie rückt die Bedeutung von Familie und Familienverbänden sowie von Investitionen in sozialpolitische Maßnahmen zum Schutz der schwächsten Einzelpersonen und Familien in den Mittelpunkt“, betont Liesi Pfurtscheller, Abgeordnete zum Nationalrat, anlässlich des Tages der Familie am 15. Mai, und weiter: „Es sind die Familien, die die Hauptlast der Krise tragen.“ Familien Herz der Gesellschaft „Die Familie ist die wichtigste Einheit in unserer Gesellschaft,...

BEZIRK LANDECK. „In Zeiten der Corona-Pandemie gewinnt die Pflege noch mehr an Bedeutung. Wird den Menschen doch immer bewusster, welch großen Beitrag Pflegekräfte, aber vor allem auch pflegende Angehörige an unserer Gesellschaft leisten“, so die Oberländer Abgeordnete Liesi Pfurtscheller anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai. 80 Prozent werden zu Hause gepflegt „Mir war schon immer bewusst, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist. Aber gerade in diesen Tagen...