Coronavirus

SPÖ-Yildirim fordert Expertise statt Pressekonferenzen

TIROL. Die geplanten Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung bezüglich der Corona-Testungen sieht die SPÖ NRin Yildirim kritisch. Das Vertrauen der Bevölkerung erreiche man mit Kompetenz und Nachvollziehbarkeitn, nicht mit Zwang. 

"Ein Fehler nach dem anderen"

Kein gutes Haar lässt die Sozialdemokratin Yildirim an der türkis-grünen Bundesregierung, wenn es um die Handhabung der Corona-Pandemie geht. Es würde ein Fehler nach dem anderen begangen. Entweder "verschlafe" man Entwicklungen oder man verunsichere die Bevölkerung mit "Husch-Pfusch-Maßnahmen", so Yildirim kritisch. Ihrem Ärger macht die NRin Luft in der der Sondersitzung des Nationalrates. 
Das angekündigte Freitesten wird in den Augen Yildirims die nächste "Bruchlandung" der Bundesregierung. 

„Ich erkenne dabei keine Verhältnismäßigkeit und glaube nicht, dass das vor dem Verfassungsgerichtshof halten wird."

Yildirim weißt zusätzlich darauf hin, dass Massentests nur eine Momentaufnahme wären, die nur etwas bringen, wenn sie regelmäßig und in kurzen Abständen durchgeführt werden. Sie hinterfragte angesichts passierter Pannen auch die Vorbereitung auf die Aktion in organisatorischer, technischer und datenschutzrechtlicher Sicht.

Österreich als "Schlusslicht der Pandemiebekämpfung"

In der Sondersitzung kritisiert Yildirim vor allem den Bundeskanzler:

"Ich frage mich, was Sie den ganzen Sommer über gemacht haben. Schuld sind Ihrer Meinung nach immer die anderen. Die Reiseheimkehrer, die Jungen, die gesamte Bevölkerung. Mit Ihrer Vorgehensweise untergraben Sie außerdem Rechtsstaat und Demokratie.“

Die Sozialdemokratin fordert Expertise statt Pressekonferenzen. Das Vertrauen der Bevölkerung habe der Kanzler verloren und komme nicht mit Zwang zurück, fügt Yildirim weiter an. 

Mehr News aus Tirol: Nachrichten Tirol