Nationalrat

Personalwechsel im Bezirksparlament: Christoph Pramhofer wechselt in den Nationalrat, Anna Mildschuh ist neue Liesinger Neos-Klubvorsitzende. Als Bezirksrätin rückt Christine Mahrle auf.  WIEN/LIESING. Die Nationalratswahl 2024 hat auch bei Neos Liesing für Personalwechsel gesorgt. Christoph Pramhofer ist in den Nationalrat eingezogen. Seine Funktion als Bezirks-Klubvorsitzender hat er deshalb an Anna Mildschuh übergeben. Neu als Neos-Bezirksrätin ist Christine Mahrle. Die Funktion des...

Seit zehn Jahren gibt es die Partei Neos. Das "Neue Österreich und Liberales Forum" lud in die Wiener Werkshallen in den Wiener Bezirk Simmering, um mit ehemaligen und aktuellen Spitzenpolitikerinnen und -politikern anzustoßen. WIEN. 2012 hat sich „Das Neue Österreich“ gegründet, Freitagabend feierte die Partei mit Freunden und Wegbegleitern der letzten zehn Jahre. Gekommen waren zahlreiche Spitzen der Partei, allen voran Neos-Gründer Matthias Strolz und Heide Schmidt, die Mitbegründerin des...

ÖSTERREICH. Am Dienstag geht der Nationalrat in eine Marathon-Woche. Vorab hagelte es von der Opposition aber bereits heftige Kritik: ÖVP und Grüne hatten in der Nacht auf Dienstag im Wirtschaftsausschuss des Nationalrates die Möglichkeit zur Mitwirkung der Polizei an der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen beschlossen. Laut Epidemiegesetz muss die Exekutive die Gesundheitsbehörden bereits bei der Erhebung von Identitäts- und Kontaktdaten unterstützen. Mit der...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

Nationalratswahl: Die bz holt die Kandidaten des Regionalwahlkreises Wien Innen-West vor den Vorhang. Das sind die Kandidaten für die Innere Stadt, Mariahilf, Neubau, die Josefstadt und den Alsergrund. INNERE STADT/MARIAHILF/NEUBAU/JOSEFSTADT/ALSERGRUND. Die Innere Stadt gehört neben Mariahilf, dem Neubau, der Josefstadt und dem Alsergrund zum Wiener Regionalwahlkreis Innen-West. Doch was sind Regionalwahlkreise? Diese dienen dazu, dass aus allen Regionen Österreichs Abgeordnete ins Parlament...

Letzter Nationalratsbeschluss für 2015: Die Aufhebung wurde von der Fernmeldebehörde wegen einer Massen-SMS der Neos am Tag der Gemeinderatswahl beantragt. WIEN. "Heute ist Wahltag in Wien! Nütze deine Stimme und entscheide in welche Richtung Wien in Zukunft gehen soll. Beate Meinl-Reisinger" Dieses SMS, das am 11. Oktober als Massen-SMS ausgeschickt wurde, ist der Stein des Anstoßes für das Verfahren rund um die Neos. Der Nationalrat gab diesbezüglich jetzt einem Antrag der Fernmeldebehörde...

NEOS-Nationalrat Michael Pock diskutierte aktuelle politische Themen Unser Bezirk stand kürzlich am Programm der "Mitbestimmen im Parlament"-Tour von NEOS-Nationalrat Michael Pock. Nach Diskussionen mit Bezirksbewohnern zu aktuellen Themen wie eine Vereinbarkeit von Fahrrad- und Autoverkehr wurde natürlich auch über die Fahrtroute und teilweise Überlastung der Buslinie 13A gesprochen. Hitze Debatte um Glücksspiel Was die Gemüter an diesem Abend jedoch besonders erhitzte, war das Thema des...

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...