NEOS

Beiträge zum Thema NEOS

Foto: Hans Hofer/bka
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Hygiene-Austria-Skandal
Kurz: "Wenn es hier Betrug gibt, sind wir alle betrogen worden"

Nach der Razzia beim österreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria fordern SPÖ und NEOS Aufklärung. Die FPÖ fordert Neuwahlen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keine Verantwortlichkeit der Politik. ÖSTERREICH. Die Opposition fordert nach den Vorwürfen rund um die Umetikettierung von Schutzmasken des heimischen Hersteller Hygiene Austria nun Konsequenzen. Für die FPÖ ist der Skandal Grund genug für Neuwahlen. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer bezeichnete am Freitag in einer Aussendung...

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Die Maskenpflicht im Lebensmitteleinzelhandel, in Supermärkten, Bank- und Post-Filialen wird wieder eingeführt, erklärte Kanzler Kurz am Dienstag. Man wolle eine zweite Welle verhindern.  | Foto: Dragan Tatic/BKA
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Ab Freitag
Mund-Nasen-Schutz-Pflicht wieder in Supermärkten und Co.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Dienstagnachmittag die Wiedereinführung der Maskenpflicht ab Freitag in allen Bereichen des öffentlichen Lebens an. ÖSTERREICH. Bei einer Pressekonferenz der Regierung erklärte Kurz, dass man jetzt zusätzliche Verschärfungsschritte setzen müsse. Das Motto laute weiterhin: So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig. Nun sei es wieder Zeit für Einschränkungen. Denn es gebe laut Kurz Orte, an die jeder muss, ob jung oder alt. Der...

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Die beiden Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler werden in Zukunft wohl öfters gemeinsam auftreten. | Foto: RMA/Spitzauer
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Opposition
Reaktionen auf das grüne Abstimmungsergebnis

Kurz nach der Zustimmung der grünen Basis zu dem Koalitionspakt mit den Türkisen – weitere Infos hier–, äußerten sich schon die anderen Parteien zum Ergebnis. ÖSTERREICH. Naturgemäß zeigte sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz über den Ausgang der Abstimmung erfreut und gratulierte den Grünen und ihrem Bundessprecher Werner Kogler via twitter. Er hält das Ergebnis für einen "klaren Erfolg" und freue sich schon auf die Zusammenarbeit. Inzwischen bedankte sich auch Kogler bei seinem künftigen...

  • Adrian Langer
Foto: mev.de
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Asylwerber in Lehre
Mehrheit für ÖVP-Antrag

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

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Pamela Rendi-Wagner | Foto: Screenshot: Facebook.com
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Koalitionsverhandlungen
SPÖ und NEOS für raschen Abschluss, FPÖ befürchtet Schaden für Republik

Nachdem ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montagvormittag in einer Pressekonferenz bekannt gab, mit den Grünen in Regierungsverhandlungen eintreten zu wollen, ließen die Reaktionen der übrigen Parlamentsparteien nicht lange auf sich warten. ÖSTERREICH. SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner spricht in einer Pressekonferenz am Montag von einer "erwartbaren" Entscheidung. "Dieser Schritt hat sich quasi angekündigt, alleine aus den letzen Wochen der Inszenierung der Sondierungsgespräche zwischen Türkis und...

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Werner Sobotka freute sich sichtlich über seine Wiederwahl zum Nationalratspräsidenten.  | Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Nationalrat
Erste Sitzung nach der Wahl

Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit. ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie...

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Die Zahl der Parlamentariarinnen ist so hoch wie nie.  | Foto: RMA
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NATIONALRAT
Mehrheit der neuen Abgeordneten kommt aus Wien und Niederösterreich

Der neu gewählte Nationalrat tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament ist weiblicher und jünger geworden.  ÖSTERREICH. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats um 12:30 Uhr steht die Angelobung der 183 Abgeordneten auf dem ersten Tagesordnungspunkt.  Die Mehrheit der neuen Parlamentarier sind mit 43 Abgeordneten Wiener. Dahinter liegt Niederösterreich mit 36 Abgeordneten und Oberösterreich (31 Abgeordnete). 22 Mandatare sind Steirer, 14 Tiroler, aus Kärnten...

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Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Österreich Erdrutschsieg für die ÖVP. | Foto: Spitzauer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Österreich

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

  • Kerstin Wutti
Bei den Wahlpartys wurde gejubelt, zufrieden diskutiert und geschwiegen.  | Foto: RMA
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Nationalratswahl 2019
So feiern und trauern die Parteien

Wahlsonntag: Die Wahlschlacht ist zu Ende, Parteifans versammeln sich bei den jeweiligen Partys. Ein Überblick über die Feten. ÖSTERREICH. Die jeweiligen Spitzenkandidaten lauschten dem Wahlergebnis vor Bildschirmen, indes haben sich die ersten Fans schon in den Partylocations eingefunden. Erst ab 22 Uhr wurden die Parteigranden dann bei ihren Mitgliedern und Fans erwartet - davor stehen noch Interviewrunden mit dem ORF am Programm.  ÖVP. Wie nach jeder Wahl fanden sich die Anhänger von...

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Klarer Sieger der Nationalratswahl 2019: Die ÖVP | Foto: RMA/Spitzauer
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Nationalratswahl 2019
In diesen Gemeinden schnitten die Parteien besonders gut ab

Die Nationalratswahl 2019 ist entschieden, die Parteien wurden gewählt. Wir haben uns angesehen in welchen Gemeinden die Spitzenparteien besonders gut abgeschnitten haben.  ÖVPFulminanter Sieg für die ÖVP. Türkis konnte in einigen Gemeinden die absolute Mehrheit holen. Wir haben uns angesehen, in welchen Gemeinden die Partei rund um Sebastian Kurz über 70 Prozent der Stimmen bekommen hat.  >> Mehr dazu im Beitrag. SPÖDie SPÖ muss mit großen Verlusten kämpfen. Trotzdem konnten die Roten in...

  • Kerstin Wutti
Wahlergebnis aus Feldkirch. | Foto: Wiki Common | Andreas Praefcke, darüberliegende Grafik: RMA

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Feldkirch

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Feldkirch-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  FELDKIRCH. Nationalratswahl 2019 in Vorarlberg

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  • Christian Marold
Das Wahlergebnis aus Bludenz. | Foto: Wiki Common | Andreas Praefcke, darüberliegende Grafik: RMA

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Bludenz

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Bludenz-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  BLUDENZ.  Nationalratswahl 2019 in Vorarlberg

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  • Christian Marold
Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 aus Bregenz. | Foto: Wiki Common | Andreas Praefcke, darüberliegende Grafik: RMA

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Bregenz

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Bregenz-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. BLUDENZ.  Nationalratswahl 2019 in Vorarlberg

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Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 aus Dornbirn. | Foto: Wiki Common | Andreas Praefcke, darüberliegende Grafik: RMA

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Dornbirn

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Dornbirn-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  DORNBIRN.  Nationalratswahl 2019 in Vorarlberg

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Das Wahlergebnis aus Vorarlberg. | Foto: Wiki Common | Andreas Praefcke, darüberliegende Grafik: RMA

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Vorarlberg

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Vorarlberg-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. VORARLBERG. Die Bevölkerung in Vorarlberg hat gewählt. Hier sehen Sie das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019. ÖVP in Vorarlberg Wahlsieger, Grüne auf Platz zweiDie ÖVP geht auch in Vorarlberg als Sieger aus der Nationalratswahl 2019 hervor. Hierzulande erzielte die Volkspartei beim Urnengang 37,5 Prozent (plus 3,), die Grünen belegen...

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Wie träumen die Spitzenkandidaten ihr ideales Österreich? | Foto: Markus Spitzauer, ÖVP, Tamara Luise
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Nationalratswahl 2019
So träumen die Spitzenkandidaten vom idealen Österreich

Wie sieht soziale Gerechtigkeit aus? Wie geht es mit dem Umweltschutz weiter? Wie sieht das ideale Österreich aus? Wir haben nachgefragt. ÖSTERREICH. Sieben Fragen, sechs Spitzenkandidaten. Kurz vor der Nationalratswahl am kommenden Sonntag fragen wir bei den Spitzenkandidaten der ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT und Die Grünen noch mal genauer nach. Wie träumen sie das ideale Österreich?  Sebastian Kurz, ÖVPSo träumt Sebastian Kurz vom idealen Österreich Pamela Rendi-Wagner, SPÖSo träumt Pamela...

  • Kerstin Wutti

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