Nationalrat
Erste Sitzung nach der Wahl
- Werner Sobotka freute sich sichtlich über seine Wiederwahl zum Nationalratspräsidenten.
- Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit.
ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie zu erwarten, mit 143 Stimmen zum ersten Präsidenten wiedergewählt. Doris Bures (SPÖ) wurde zur zweiten Nationalratspräsidentin gewählt. 171 gültige Stimmen wurden abgegeben, von denen 142 auf Bures entfielen. Pamela Rendi-Wagner erhielt 11 Stimmen, Max Lercher 9.
- Der Nationalrat kam am Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
- Foto: Parlamentsdirektion / Raimund Appel
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Vorwürfe an die Grünen
Im Kampf um Platz drei setzte sich Norbert Hofer (FPÖ) mit 123 Stimmen doch klar gegen die Grüne Eva Blimlinger (34 Stimmen) durch. Der Provokation durch die Grünen, eine eigene Kandidatin aufzustellen (traditionell stellt die drittstärkste Partei den 3. Präsidenten), folgte ein Angriff aus der FPÖ.
Der Wahl ging eine Debatte zuvor, in der Herbert Kickl den Grünen vorwarf "rechts mit rechtsextrem gleichzusetzen". Am Vortag hatte der Grüne Michel Reimon aufhorchen lassen, er werde nicht den Obmann einer rechtsextremen Partei ins Präsidium wählen. "Niemand hat das Recht, sich pseudomoralisch zu überhöhen, niemand hat das Recht, jemand anderem die Demokratiefähigkeit abzusprechen. Rechts ist nicht rechtsextrem", betonte Kickl.
Grünen-Chef Werner Kogler konterte, er blicke zurück in die Vergangenheit, wo er "ein kolossales Versagen der letzten Bundesregierung, die ja geradezu kollabiert ist", sehe.
- Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Strache blieb Abstimmung fern
Während die Sitzung im Gang war, gab die FPÖ in einer Presseaussendung den Ausschluss von Philippa Strache bekannt. Strache saß in der letzten Reihe, alleine hinter der SPÖ. Vor der Sitzung hatte ihr Heinz-Christian Strache noch einige Worte auf Facebook mitgegeben. "Meine liebe Philippa! Gerade am heutigen Tag einmal mehr: Ich bin sehr stolz auf Dich!“ Bei ihrer ersten Sitzung fiel sie aber mit Abwesenheit auf: Strache blieb der Wahl der Nationalratspräsidenten fern. Die wilde Abgeordnete soll das Parlament gegen 14.00 Uhr über einen Nebeneingang wieder verlassen haben.
Der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker kritisierte Straches Verhalten in einer Aussendung: "Sie verlässt die Sitzung nach wenigen Minuten und nimmt ihr Mandat leider nicht ernst“. Nach dem Parteiausschluss äußerte sich Strache in einem Interview mit der Tageszeitung Österreich: "Mir ist das wurscht." Die Gründung einer eigenen Liste Strache schließe sie zum jetzigen Zeitpunkt aus.
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