NEOS

Kommentar über politische Plänkeleien.  WILLENDORF. In Willendorf gibt's politische Brösel. Auslöser ist ein offener Brief der NEOS-Gemeinderätin Andrea Waldl zur Verlegung des Gemeindeamts in das aufzulassende Postverteilungszentrum. Denn während Waldl ihren Brief als konstruktive Vorschläge sieht, ortet Bürgermeister Hannes Bauer (ÖVP) hier einen "medialen Ego-Trip". Laut Ortschef folgen nämlich in Kürze Gespräche mit allen Gemeinderäten samt Besichtigungstermin vor Ort. Waldl preschte also...

Stehen die NEOS wirklich für das neue Niederösterreich oder ist es nur ein kleines, pinkes Flackern? Diese Frage muss sich jeder stellen, der am 29. Jänner bei NEOS das Kreuzerl setzen will. "Wir stehen für Transparenz" und "die Korruption muss aufhören", hört man oft aus NEOS-Reihen. Damit stellen die Pinken klar, dass sie sich als kritische Opposition im Land verstehen. Das erfordert aufgeweckte Politiker. Im Industrieviertel pendeln NEOS stark zwischen aktiv (Baden Stadt, Perchtoldsdorf) und...

Die Gemeinderatswahl Krems 2022 ist entschieden. Der kurz gehaltene Wahlkampf sorgte für mehr Wahlplakate denn je. Die wahlwerbenden Listen präsentierten sich zudem regelmäßig in der Fußgängerzone und darüber hinaus in den einzelnen Stadtteilen. Am vergangenen Sonntag wurden nach einem Wahltag mit geringer Wahlbeteiligung die Mandate vergeben. Während SPÖ und ÖVP leicht verloren haben, ist es der KLS gelungen zuzulegen. Durch das außergewöhnliche Engagement der NiK – Neos und deren...

„Eines ist jetzt schon klar: die neue Stadtregierung bleibt teuer, denn die Zahl der Stadträte wurde nicht reduziert. Baden hat wieder 13 Stadträte und 14 Ausschüsse – mehr und teurer geht nicht“, so Helmut Hofer-Gruber, der auf die NEOS Forderung, keinen Stadtrat ohne echte Aufgabe anzugeloben, verweist. BADEN (Aussendung NEOS). Helmut Hofer-Gruber gehörte in den letzten fünf Jahren der Koalition in Baden an. „Schwarz-Grün war in den letzten fünf Jahren in Baden nur dank unserer konstruktiven...

Die Salzburger Neos setzen auf die Pongauer. Neben dem Goldegger Landessprecher Sepp Schellhorn und der Bad Hofgasteiner Landesrätin Andrea Klambauer besetzt nun auch der Flachauer Markus Rosskopf ein zentrales Amt bei den "Pinken". Der 39-Jährige verlässt die Werbegemeinschaft SBS-Shopping (Schwarzach, Bischofshofen, St. Johann) und übernimmt das Amt des Landesgeschäftsführers. Damit sind drei Pongauer an der Landesparteispitze angesiedelt. Dass Klambauer und Schellhorn ebenfalls Pongauer...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Ergebnis der Landtagswahl gibt den Neos Auftrieb. Birgit Ehold: "Wir sind überglücklich, auf Anhieb drei Mandate geschafft zu haben."

KOMMENTAR Die politischen Vorhaben der Salzburger Neos klingen durchaus gut: lückenlose Transparenz bei den Förderungen inklusive Datenbank, auf der jeder mitverfolgen kann, was mit seinem Steuergeld passiert, eine möglichst hohe Bürgerpartizipation in der Stadt Salzburg, ein offenes Ohr für die Jugend (wobei es den Jugendkongress in der Stadt Salzburg, an dem Jugendliche aktiv mitgestalten können, bereits seit Längerem gibt) und die Umsetzung einer "barrierefreien Stadt". Damit aus den guten...

LH Hans Niessl warnt regelmäßig vor einer „kunterbunten Koalition“ gegen die SPÖ. Natürlich wird und kann es diese nicht geben – und das aus einem einfachen Grund: Es wird sich keine Mehrheit gegen die Sozialdemokraten ausgehen. Die wirklich spannenden Fragen lauten: Mit wem bildet die SPÖ die nächste Regierung und wer schafft den Einzug in den Landtag? Neben den Grünen und dem Bündnis Liste Burgenland spielen nun auch die NEOS im Wettbewerb um die hinteren Plätze im Landtag mit. Zur Belebung...

Kommentar zum neuen Landesschulratspräsidenten Zitz Die 400.000 Euro, die man mit der Abschaffung des Landesschulratspräsidenten einsparen könnte, sind natürlich ein starkes Argument. Es stellt sich trotzdem die Frage, ob ein Regierungsmitglied, das diese Agenden übertragen bekommt, nicht überfordert wäre. Immerhin geht es um die Führung von mehreren tausend Lehrern und Schülern sowie um die Verwaltung recht komplexer Strukturen. Deshalb sollten sich die Diskussionen auf die Inhalte und...

Sollten die – zum Teil sehr optimistisch angesetzten – Ziele der Kleinparteien in Erfüllung gehen, dürfen wir uns ab Sommer 2015 über einen recht bunten Landtag freuen. So streben Liste Burgenland und NEOS zwei Mandate an, das Team Stronach zumindest den Einzug in das Länderparlament. Für die Liste Burgenland stehen die Chancen auf eine Umsetzung des Wahlziels nicht schlecht, vor allem wenn es wirklich gelingt, als schlagkräftige Allianz aller unabhängigen Dorflisten aufzutreten – und davon...

Wenn im Frühjahr 2015 im Burgenland Landtagswahlen stattfinden, werden sich mit den NEOS und dem Team Stronach zwei neue politischen Mitbewerber der Wahl stellen. Der burgenländischen Demokratie kann nichts Besseres passieren, wenn sich das „Angebot“ an seriösen Parteien vergrößert und der Landesregierung eine breite oppositionelle Vielfalt gegenübersteht. Besonders interessant dürften die Regierungsverhandlungen verlaufen, wenn – wie derzeit absehbar – der Proporz fällt und damit der Spielraum...

Das Angebot des burgenländischen NEOS-Chefs, sich bei der Erarbeitung einer modernen Landesverfassung inklusive Abschaffung des Proporzes als Mediator zu beteiligen, ist ehrenhaft – wird aber kaum auf Beachtung stoßen. Etwas mehr Aufmerksamkeit darf sich Christian Schreiter nach seinem Föderalismus-Sager erwarten. So stellt er den Landtag in seiner jetzigen Form in Frage. Das ist schade. Nicht deshalb, weil man über die Sinnhaftigkeit des Länderparlaments nicht diskutieren soll. Vielmehr wäre...