Neuwahlen

Zwei Drittel der Themen erfolgreich abgearbeitet. Positive Stimmung im Land wirkt sich auch auf gemeinsame Arbeit aus. Ziel: Konstituierung von Landtag und Landesregierung am 28. März. Der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser präsentierte heute gemeinsam mit Wolfgang Waldner (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) im Rahmen eines Pressegespräches einen Zwischenbericht über die Fortschritte bei den Dreiparteiengesprächen zur Kärntner "Zukunftskoalition". Kaiser...

Werden mit motiviertem Team alles tun, um großen Vertauensvorschuss gerecht zu werden und Kärnten nach vorne zu bringen. Rasche Handlungsfähigkeit von Landtag und Landesregierung dringend notwendig. Die SPÖ-Kärnten arbeitet intensiv für eine positive Zukunft Kärntens. Bei der heutigen Klausur im Stift St. Georgen am Längsee stellten die Wahlsieger angeführt vom designierten Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser die Weichen. Neben einer Analyse des Wahlkampfes und eines...

Kaiser: Gespräche zur Bildung der Kärntner Zukunftskoalition positiv, auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt. 60 Prozent Übereinstimmung, 40 Prozent nächste Woche verhandelt. Die heutigen ersten Verhandlungen der „Dreierrunde“ von SPÖ, ÖVP und Grünen für eine „Zukunftskoalition“ seien sehr positiv, konstruktiv und sachorientiert verlaufen, so das Resümee von SPÖ-Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser. Wie Kaiser betonten auch Wolfgang Waldner und Rolf Holub das gute, von Offenheit und...

Kaiser: „Konstruktive Gespräche in positiver Atmosphäre ohne unüberwindbare Hürden.“ Gespräche werden heute fortgesetzt. Freitag erste Dreierrunde- SPÖ, ÖVP und Grüne. Sehr zufrieden zeigte sich SPÖ-Landesparteivorsitzender Peter Kaiser nach den gestrigen, siebenstündigen Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP. Kaiser betonte das positive Klima und die sachlich, inhaltlichen Gespräche. Unüberwindbare Hürden gäbe es nicht. Die Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP werden morgen Vormittag...

Kaiser, Holub: Sehr konstruktives Gespräch brachte weitgehende Annäherung. Übereinstimmung in wesentlichen Zukunftsfragen. Nächste Verhandlungsrunde Mittwoch – SPÖ und ÖVP. Zufrieden zeigten sich der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser und Rolf Holub von den Grünen nach dem gestrigen ersten dreieinhalbstündigen Koalitionsgespräch. „Das Gespräch ist erwartungsgemäß positiv und konstruktiv in einer freundschaftlichen Atmosphäre verlaufen. Wir haben...

Kaiser: Mein Personenkomitee sind die Kärntnerinnen und Kärntner – Regress und Proporz abschaffen, Regierungssitzungen mit Sozialpartner zur gemeinsamen Arbeit für Kärnten Unter dem Titel „Stimmen für Kaiser“ gab es heute einen Empfang in der neuen SPÖ-Landeszentrale in Klagenfurt. „Ich wollte im laufenden Wahlkampf kein herkömmliches Personenkomitee um mich scharen und damit inserieren. Mein Personenkomitee sind die Kärntnerinnen und Kärntner“, erklärte SPÖ-Landeshauptmannkandidat Peter Kaiser...

LHStv. Peter Kaiser besuchte Lavanttaler Betriebe und nutzte Gelegenheit für viele, intensive Gespräche: „Die Sehnsucht nach einer politischen Veränderung Kärntens ist auch im Lavanttal deutlich spürbar!“ Ein dichtes Programm absolvierte gestern, Mittwoche, Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser bei seinem Besuch im Lavanttal. Auf seinem Programm standen ein Betriebsbesuch in der Johann Offner Holzindustrie GmbH und im Tenorio Einkaufszentrum, eine Diskussion beim regionalen...

Kaiser beim Jahresempfang des Renner-Instituts: „Der Kärntner Frühling beginnt am 3. März!“. Fellner: „Kärnten braucht eine ehrliche und anständige Politik und keine sündteuren Plakate!“ Den politischen Jahresauftakt in Kärnten bildete auch heuer der traditionelle Neujahrsempfang des Kärntner Renner-Instituts, der heute, Freitag, im Schloss Maria Loretto stattfand. Als Ehrengast unter vielen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Bildung und Kunst konnten SPÖ-Landesparteivorsitzender...

Kärnten braucht einen Wechsel – ehrliche und anständige Politik statt sündteurer Plakate. „Wir halten, was wir versprechen!Die SPÖ-Kärnten verzichtet im Wahlkampf zur Gänze auf Wahlplakate!“ Das bekräftigt Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute. Für die SPÖ gelte über die Bestimmungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz hinaus die 3-Parteien-Vereinbarung mit ÖVP und Grünen, die einen freiwilligen Verzicht auf Plakate in jedweder Form vorsieht. „Wir brauchen weder mobile noch...

SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser präsentierte fünf Pläne als attraktives Angebot bei der bevorstehenden Wahl, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn und einen Imagewandel zu ermöglichen. „Die vergangenen Monate waren geprägt durch negative Schlagzeilen, Gerichtsprozesse der politischen Mitbewerber und ein Image, das Kärnten nicht verdient. Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr Die SPÖ hält den Druck aufrecht, um Neuwahlen und damit einen Neuanfang zu erreichen“, erklärte...

Rohr: Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen für plakatfreien Wahlkampf von FPK abgelehnt, obwohl Dörfler sich dafür ausgesprochen hat. Dörflers Wort ist keinen Pfifferling (Eierschwammerl) wert, er selbst als Landeshauptmann untragbar. Als demaskierend bezeichnet SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohrt die Haltung der FPK in punkto plakatfreiem Wahlkampf. „Während die gemeinsame Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen mit der geplanten Änderung des Ortsbildpflegegesetzes im Budgetausschuss...

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...

Präsentation möglichen Fristenlaufes für Neuwahlen ist Papier nicht wert, auf dem sie steht. Nur Landtag kann Landtag vorzeitig auflösen und Neuwahlen möglich machen. Druck auf FPK und für Neuwahlen Jetzt steigt – Demo am Donnerstag, Parteiengespräche Montag. Als Nullum bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die heute von Dörfler im Rahmen der außerordentlichen Regierungssitzung inszenierte Präsentation eines möglichen Fristenlaufes. Schon die Verwendung der vielen...