Peter Binder

Von 23. September bis 15. Oktober konnten die Mitglieder der SPÖ Linz darüber entscheiden, wer sie in den nächsten drei Jahren als Vorsitzender vertreten soll. Das wenig überraschende Ergebnis: Der einzige Kandidat, Bürgermeister Klaus Luger, wurde erneut gewählt. Die anschließende Mitgliederbefragung brachte mehr Überraschungen: Im Gegensatz zum aktuellen SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler sprachen sich die Linzer SPÖ-Mitglieder mehrheitlich gegen Tempo 100 auf den Autobahnen aus. Bei der...

Bislang unbekannte Täter steckten am 4. März gegen 18 Uhr am Gelände des ehemaligen Bahnhofs Kleinmünchen bereitgestellte Fertigteile in Brand. Die Fertigteile in Holzriegel-Bauweise wurden dort gelagert und waren für die Errichtung einer Asylunterkunft vorgesehen. LINZ. Die Täter legten am Boden zumindest an zwei Stellen Feuer. Dadurch wurden die auf der Baustelle gelagerten Fertigteile beschädigt. Die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr Linz waren zur Brandbekämpfung vor Ort. Die gelagerten...

An der Corona-Quarantäne wollen sie festhalten, dafür aber die "Chaos-Politik" im Bund beenden – so die Ansage von Bürgermeister Luger und dem dritten Landtagspräsidenten Peter Binder in Richtung Bundesregierung und deren Pläne. LINZ. Mit gewohnt pointierter Kritik melden sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und SPÖ-Gesundheitssprecher, Landtagspräsident Peter Binder zu Wort. "Drei Jahre Pandemie, drei grüne Gesundheitsminister, kein Ende des chaotischen Krisenmanagements", fasst Luger...

Eltern und Kinder des "Kindergarten für alle" müssen wohl noch länger auf einen sicheren Übergang über die Humboldtstraße warten. Zwar herrscht über den Bedarf weitgehend Einigkeit, bei der Finanzierung ist das aber nicht der Fall. LINZ. Beim "Kindergarten für alle" in der Humboldtstraße braucht es einen sicheren, ampelgeregelten Übergang – da sind sich alle einig. Dem Vernehmen nach dürfte auch die Prüfung durch die Verkehrsabteilung positiv ausfallen. Wo es sich aber spießt, ist das liebe...

In Anwesenheit von Landeshauptmann Stelzer wurden heute Gemeinderäte und Stadtsenatsmitglieder angelobt. Um Inhalte geht es aber erst in der nächsten Sitzung am 25. November. LINZ. Seit heute hat Linz einen neuen Gemeinderat samt Stadtregierung. Vor einer bis auf den letzten Platz gefüllten Besuchertribüne sprachen 59 Gemeinderäte, vier Stadträte, drei Vizebürgermeister und Bürgermeister Klaus Luger das Gelöbnis auf die Verfassung. Lediglich zwei designierte Gemeinderäte mussten sich...

Der neue SPÖ-Landtagspräsident Peter Binder über sein Alter, Fairness bei der Ressortverteilung, die Ursachen des Bedeutungsverlustes der Sozialdemokratie und die neue Rolle der Linzer SPÖ. LINZ. Peter Binder (47) ist Linzer Abgeordneter zum Landtag und wurde vor Kurzem zum Dritten Landtagspräsidenten gewählt. Er gilt als enger Vertrauter des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger. Sind Sie nicht noch etwas zu jung für einen Landtagspräsidenten? Das Bild, dass Landtagspräsidenten eher am Ende ihrer...

Die Mitgliederbefragung der Linzer SPÖ brachte neben der Entscheidung zur Ostumfahrung wenig Überraschungen. Bürgermeister Luger empfiehlt der Landes- und Bundesebene, sich ein Beispiel an Linz zu nehmen und die innerparteiliche Demokratie ebenfalls auszubauen. LINZ. "Soll die vom Land OÖ geplante 'Ostumfahrung', die durch Ebelsberg und Pichling führt, gebaut werden?", lautet eine der sechs Fragen, über die die knapp 6.000 Mitglieder der Linzer SPÖ abstimmen durften. 52,6 Prozent haben das...

Im September können die Linzer SPÖ-Mitglieder bei wichtigen Fragen mitentscheiden. LINZ. Im September geht die aufgrund der Corona-Krise verschobene Mitgliederbefragung der Linzer SPÖ über die Bühne. Mehrere Entscheidungen stehen an. Klaus Luger bewirbt sich erneut für den Parteivorsitz und die Bürgermeisterkandidatur bei der Gemeinderatswahl im Herbst 2021. Peter Binder möchte Spitzenkandidat der Linzer SPÖ bei den zeitgleich stattfindenden Landtagswahlen werden. Zudem können SPÖ-Mitglieder...

Die Änderungen der Mindestsicherung seien bürokratisch aufwendig, intransparent und unsozial. LINZ. Scharfe Kritik kommt von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion an der türkis-blauen Bundesregierung. Konkret geht es um das im Nationalrat beschlossene Sozialhilfe-Grundgesetz. Damit würde der Verwaltungsaufwand der Städte und Gemeinden explosionsartig steigen. Gleichzeitig fehle eine detaillierte Kostendarstellung. Von einem "Bürokratiemonster" sprechen daher Bürgermeister Klaus #+Luger und...

OÖ. Die OÖ Gesundheits- und Spitals AG (gespag) und das Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK) sollen unter dem Dach der Oberösterreichischen Gesundheitsholding zusammengefasst werden, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Ziel sei die Erfahrungen der letzten Jahre aktiv in die Entwicklung der gemeinsamen Holding einzubringen. Kernthema für acht Monate war es, Synergien der gespag und der KUK zu finden. „Insgesamt soll das Ersparnispotenzial im nicht medizinischen Bereich, bei...

WELS. Rund 1000 Gäste waren am Samstag bei der Wahlkampfauftaktveranstaltung „Aufbruch 2015“ der SPÖ OÖ in der Welser Messe dabei. Nach einer Begrüßung durch den Welser Bürgermeisterkandidaten Hermann Wimmer betrat Bundesminister Alois Stöger die Bühne und nahm Stellung zur Steuerreform. Danach standen Talkrunden auf dem Programm, bei denen unter anderem der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, AK-Präsident Johann Kalliauer, die Landesfrauenvorsitzende Sabine Promberger und SJ-Chefin Fiona Kaiser...