Polit-Ticker

Beiträge zum Thema Polit-Ticker

Die Innsbrucker Stadtregierung im Mai 2018: Bürgermeister Georg Willi (2.v.r.): 1. Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, 2. Vizebürgermeister Franz X. Gruber, Stadträtin Uschi Schwarzl, Stadträtin Elisabeth Mayr (v.l.) | Foto: Forcher
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Politische Zeitgeschichte
Was die Innsbrucker Politik 2018 wollte

Erinnern Sie sich noch? 2018 starteten Grün, Gelb, Schwarz und Rot das Projekt Stadtregierung Innsbruck. Stolze 280 Projekte wurden im Arbeitsübereinkommen 2018 bis 2024 definiert. Die BezirksBlätter-Redaktion wirft einen Blick auf das inzwischen zeitgeschichtliche Dokument. INNSBRUCK. Der 21. Jänner 2021 war das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ. Markus Lassenberger wurde vom Gemeinderat zum Vizebürgermeister gewählt und Georg Willi sah darin einen Bruch des...

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Start in die Koalitionsverhandlungen und Glückwünsche zum Geburtstag von Georg Willi. Benjamin Plach, Elli Mayr, Mariella Lutz, Georg Willi, Johannes Anzengruber, Janine Bex und Dejan Lukovic. | Foto: Birlmair
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Polit-Ticker
Koalitionsverhandlungen gestartet und Gewürze für Caprese

Die Gespräche über die Koalition aus JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ sind gestartet. Die KPÖ jat für die geplante Caprese-Koalition einige Gewürze. Politbeobachter sehen auch Konfliktthemen für die Bildung der Koalition. INNSBRUCK. Mit Glückwünschen zu Geburtstag von Georg Willi sind die Vertreterinnen und Vertreter der Listen JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ in die Koalitionsverhandlungen eingestiegen. Der designierte Bürgermeister Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von der Liste JA...

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Bgm. Johannes Anzengruber wird eine Koalition mit Georg Willi (Grüne) und Elli Mayr (SPÖ) bilden. | Foto: MeinBEzirk
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Anzengruber, Willi, Mayr
Neue Stadtregierung in Innsbruck steht

Die Entscheidung über die neue Stadtregierung scheint gefallen. Der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber führt Verhandlungen mit Georg Willi von den Grünen und Elli Mayr von der SPÖ. INNSBRUCK. Mit 22 Mandaten im Gemeinderat (von 40) und fünf Sitzen im Stadtsenat hat die neue Stadtregierung entsprechende Mehrheiten. Johannes Anzengruber hat nach den Sondierungsgesprächen mit allen Fraktionen im Innsbruck Gemeinderat (JA - Jetzt Innsbruck, Grüne, FPÖ, SPÖ, Das Neue Innsbruck, Liste Fritz,...

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Johannes Anzengruber ist vor Georg Willi in der Stadtbibliothek. | Foto: BezirksBlätter
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Willi vs. Anzengruber (Umfrage)
Der Bürgermeisterstichwahl-Sonntag in Innsbruck

Georg Willi oder Johannes Anzengruber. Am späten Nachmittag wird die Frage nach dem neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck entschieden sein. Bis dahin bieten wir Ihnen Interessantes, Wissenswerte und Abwechslungsreiches rund um den Wahlsonntag in Innsbruck. 100.564 Personen waren im zweiten Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters in Innsbruck berechtigt, ihre Stimme abzugeben. 30.648 davon stimmten für Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc. Er wurde damit mit einem Prozentanteil von...

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Die Altstadt und die nördliche Maria-Theresien-Straße sollen durch die Anbringung versenkbarer Poller vor Terroranschlägen geschützt werden. | Foto: Taxiarchos228
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Polit-Ticker
Sicherheitspoller als Thema des neuen GR, Sondierungsgespräche

Das Thema Sicherheitspoller entwickelt sich zu einem weiteren Kuriosum der Stadtpolitik: Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat, Angebotsausschreibung und Bestbieter sind vorhanden. Aber jetzt soll der neue Gemeinderat entscheiden. Die Sondierungsgespräche noch vor der Stichwahl bleiben weiter in Diskussion INNSBRUCK. Knapp unter 950.000 Euro beträgt das Angebot des Bestbieters nach der Ausschreibung für die Sicherheitspoller im Innenstadtbereich. Nach vielen politischen Diskussionen gab es...

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Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. | Foto: Kretzschmar
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Polit-Ticker
Sondierungsgespräche, Vorzugstimmen und keine Wahlempfehlung

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

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Die Poller als Sicherheitsmaßnahme auf der Kärntner Straße in Wien. Grüne und SPÖ sprechen sich gegen Poller in Innsbruck aus. | Foto: BezirksBlätter
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Sicherheitspoller in der Altstadt
Grüne und SPÖ gegen die Sicherheitspoller in der Altstadt

Nach jahrelangen politischen Diskussionen rund um die Sicherheitspoller in der Altstadt gibt es wieder Bewegung in der Thematik. Eigentlich sollte das Projekt im Stadtsenat und im kommenden Gemeinderat abgesegnet werden. Grüne und SPÖ sprechen sich jetzt gegen die Poller aus. INNSBRUCK. Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Bewohner der Altstadt haben sich mit einer Stellungnahme an die Stadtpolitik gewendet. StR Elli Mayr schließt sich Forderung der Altstadt-Betriebe an und fordert eine...

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Gemeinderatswahl
Die ersten Statements der Politikerinnen und Politiker

In der Innsbrucker Stadtbibliothek warteten die Politikerinnen und Politiker gemeinsam mit zahlreichen Medienvertreterinnen und Vertretern auf die Auswertung. Die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2024 sind offiziell. Das MeinBezirk-Redaktionsteam fing die Stimmung nach der Verkündung ein. Die Entscheidung ist gefallen INNSBRUCK. Ferdinand Neu, der Leiter der Wahlbehörde, präsentierte in der Stadtbibliothek Innsbruck die Ergebnisse der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2024. Bei der Stichwahl...

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Vom Jubel bis zur Enttäuschung bei der Präsentation des Wahlergebnisses in der Stadtbibliothek. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl Innsbruck
Neuer GR gewählt, Stichwahl Willi vs. Anzengruber

Georg Willi gegen Johannes Anzengruber in der Stichwahl. Ein neuer Gemeinderat ohne NEOS und Gerechtes Innsbruck aber mit der KPÖ. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,5 Prozent. INNSBRUCK. In der Stadtbibliothek ist das MeinBezirk-Redaktionsteam für Sie im. Einsatz. Lisa Kropiunig, Martina Obertimpfler, René Rebeiz und Georg Herrmann berichten über die aktuellen Ereignisse und Ergebnisse. Gewählt wird der neue 40-köpfige Gemeinderat. Ebenso findet die Bürgermeisterwahl statt. Für diese gibt es zwei...

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Aktuell ist der Bereich Sperrgebiet. Rund um das Projekt gibt es viele Fragen. | Foto: zvg
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Update - Polit-Ticker
Stadtwald-Rodung und Bau sorgen für viele Fragezeichen

Rodungs- und Bauarbeiten im Stadtwald auf der Hungerburg sorgen für Aufregung. Wenige Tage vor dem Wahltag erhält die Causa eine große politische Dimension. Zahlreiche Mandatare fordern umfassende Aufklärung über den Rodungs- und Baubescheid und dem "Stadtwald-Skandal".  Alle Informationen und Hintergründe zu den Rodungsarbeiten und dem Bauprojekt finden Sie in diesem MeinBezirkBeitrag INNSBRUCK. Rodungs- und Bauarbeiten im Stadtwald auf der Hungerburg sorgen für eine politische Diskussion. Auf...

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Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14.4.  | Foto: BezirksBlätter
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MeinBezirk Umfrage
Was meint Innsbruck? Exklusive Umfrage zur GR-Wahl

In der Beurteilung der Frage, welche Partei die größte Chance hat, am meisten Stimmen zu bekommen, liegen die Grünen mit 30 Prozent voran. Das Neue Innsbruck mit Florian Tursky steht mit 24 Prozent auf Platz zwei. Die FPÖ – Rudi Federspiel folgt mit 22 Prozent auf Platz 3. JA – Jetzt Innsbruck liegt bei 7 Prozent und die SPÖ bei 6. Jeder zehnte Befragte gab keine Angabe. Das persönliche Wahlverhalten zeigt ein ganz anderes Bild. INNSBRUCK.  Die FPÖ liegt in der Hochschätzung zwischen 19 und 22...

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Wer zieht in den Gemeinderat ein? Am 14.4. entscheiden die Wählerinnen und Wähler. | Foto: Kubanda
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IMAD Umfrage zur GR Wahl
FPÖ Nummer 1, Vierkampf um Platz 2 in Innsbruck

Die Freiheitlichen als stimmenstärkste Gruppierung im Gemeinderat, vier Listen zwischen 16 und 12 Prozent im Kampf um Platz 2, Überraschung durch die KPÖ und Kampf für NEOS und Gerechtes Innsbruck. Eine IMAD-Umfrage wird die Parteikräfte nochmals mobilisieren. INNSBRUCK. Der persönliche Zugang zu Umfragen für Wahlen ist unterschiedlich. Eine Momentaufnahme, ein Motivationsschub für die Parteien oder eine "Kaffeesudleserei", zumindest an den Stammtischen und bei den Wahlkampftaktikern sorgen die...

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Dringender Appell: die Wahlbeteiligung am 14.4. soll gegenüber 2018 steigen. | Foto: Lercher
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Gemeinderatswahl 2024
Lassenberger, Willi, Mayr - Umfragen zur Stichwahl

Je näher der Wahltag am 14.4. rückt, umso eindrücklicher werden die Appelle für die Wahlbeteiligung in Innsbruck. Zwei Umfragen sorgen bei den Stichwahlvarianten für viele Diskussionen. INNSBRUCK. Für politische Beobachter ist die Wahlbeteiligung bei der Gemeinderatswahl 2018 in Innsbruck noch in bester, bzw. schlechter Erinnerung. Am Wahltag lag die Wahlbeteiligung bei 50,4 Prozent. Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt übten 43,7 Prozent ihr Wahlrecht aus. Alle wahlwerbenden...

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Wahlauftakt der Alternativen Liste in der Fallmerayerstraße.  | Foto: Agnieszka Kulowska
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Polit-Ticker
Straßenfest, ein Jahr nach dem Mauerfall und Wohnungsnotstand

Viel Bewegung herrscht in Innsbruck. 13 Listen im Gemeinderatswahlkampf bedeuten eine Vielzahl an Themen. Ein Blick auf den Wahlauftakt der ALi, die Bilanz nach dem Mauerfall an der Franz-Gschnitzerpromenade, ein Programm für ein sportliches Innsbruck und der Wohnungsnotstand sowie die Autobahneinhausung. INNSBRUCK. Das Sonnendeck in der Franz-Gschnitzer-Promenade ist seit 12 Monaten Thema in Innsbruck. Eine gute, für alle akzeptable, Lösung fehlt bis dato immer noch. Geht es nach den NEOS,...

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Mit dem Dossier der BezirksBlätter Innsbruck zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14.4. sind Sie immer informiert. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Runder Tisch zum Leerstand, Wohnraum-Konzept und Großplakat

Zu einem Runden am 4. April zum Thema Leerstand hat Bgm. Georg Willi LHStv. Georg Dornauer eingeladen. Die Liste "JA - Jetzt Innsbruck" präsentiert ein Wohnraum-Konzept. Vor dem Haus der Musik präsentiert "das neue Innsbruck" ein Großplakat. INNSBRUCK. Bgm. Georg Willi lädt LHStv. und Wohnungsreferent Georg Dornauer sowie Vertreterinnen und Vertreter der Stadtsenatsfraktionen im Gemeinderat und Expertinnen und Experten aus Verwaltung und Datenschutz zu einem Runden Tisch ein. „Seitens des...

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Wahlkampf im Baggersee:  v.l. Ingrid Kolb, Julia Seidl (Bürgermeisterkandidatin), Shari Kuen (Listenplatz 5), Jonas Hohenegger, Lukas Schobesberger (Listenplatz 2) und NEOS-Landesgeschäftsführerin Ines Mairhofer. | Foto: NEOS
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Polit-Ticker
Wasser und GR-Wahl, Vogel für Bgm. und Sicherheit in Ibk.

Das Thema Wasser spielt im Wahlkampf eine große Rolle. Die KPÖ zeigt in Sachen Taubenschlag dem Bürgermeister den Vogel und ein Maßnahmenpaket für die Sicherheit in der Stadt. INNSBRUCK. Um auf die schwindenden Schwimmflächen aufmerksam zu machen, sprangen NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl, Listenzweiter Lukas Schobesberger, Shari Kuen (Listenplatz 5) sowie NEOS-Landesgeschäftsführerin Ines Mairhofer in den eiskalten Baggersee. „Es gibt sehr viel ungenütztes Potenzial für eine...

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Tag der offenen Tür in der Salurner Straße 2. | Foto: SPÖ
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Polit-Ticker
100 Jahre Parteihaus, Wirtschaftsprogramm und Autobahneinhausung

Die SP-Zentrale in der Salurner Straße besteht seit 100 Jahren. Bei einem Tag der offenen Tür gab es einen Blick auf die Geschichte. Ein Maßnahmenpaket zur Wirtschaft präsentiert Johannes Anzengruber im Gemeinderatswahlkampf. Die Autobahneinhausung Sieglanger wird Thema im Landtag, INNSBRUCK. "Seit einem Jahrhundert ist das Parteihaus in der Salurner Straße in Innsbruck ein zentraler Ort für politischen Austausch, Zusammenkünfte und Solidarität", hält die SPÖ in ihrer Aussendung fest. Bei einem...

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Wahlkampfauftakt der Liste "JA - jetzt Innsbruck" am Marktplatz. | Foto: Birlmair
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Gemeinderatswahl am 14.4.2024
Wahlkampfauftakt und Wahlkampf-Fake

750 Kaspressknödel, 1.000 Stück Kuchen, 650 Schaumrollen. Die Bilanz des Wahlkampfauftakts der Liste "JA - jetzt Innsbruck" am Marktplatz. Trotz professionellen Wahlplakats wird General Klaus Schubert nicht bei der GR-Wahl antreten. INNSBRUCK. Wahlkampfauftakt der Liste "JA - Jetzt Innsbruck" rund um Bürgermeisterkandidat und Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber. Im Fokus die Kritik an "Parteiideologien" sowie politische "Apparate und Systeme". Im Gegensatz dazu wolle man "parteifrei"...

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Volles Haus bei der Podiumsdiskussion des Zentrumsvereins. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Klare Positionen bei Innenstadtthemen gefragt

Wie sind die Positionen der zur Wahl stehenden Listen in der Gemeinderatswahl in Sachen Innenstadt und Wirtschaft. Der Zentrumsverein hat am zweiten Abend der Podiumsdiskussion die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der führenden Parteien geladen. Geprägt wurde die Diskussion von klaren Positionen ohne Wahlkampfrhetorik. INNSBRUCK. Im alten Rathaussaal im historischen Rathaus in der Altstadt waren Bgm. Georg Willi (Grüne), Vizebgm. Markus Lassenberger (FPÖ – Rudi Federspiel), StR Elli Mayr...

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Florian Tursky stelle das Team seiner Liste "das neue Innsbruck" vor | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Tursky und Anzengruber präsentieren ihre Teams

"Das neue Innsbruck", das Wahlbündnis der ÖVP, Liste Für Innsbruck und Seniorenbund sowie die Liste "JA - jetzt Innsbruck" haben ihre Kandidatenlisten präsentiert. Nach Florian Tursky als Spitzenkandidat folgen Christine Opiitz-Plörer, Klara Neurauter, Franz Jirka und Markus Stoll. Johannes Anzengruber folgen auf seiner Liste Mariella Lutz, Andreas Tomaselli und Karoline Obitzhofer.  INNSBRUCK. Beim Vorstellen seiner Liste betont Spitzen- und Bürgermeisterkandidat Florian Tursky: "Im...

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Für die Linie 6 wird ein Marketingkonzept gefordert. | Foto: Wilhelm
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Polit-Ticker
Sicherheitskonzept, Marketingkonzept, Kostenkonzept

Am 22.2. tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Im Vorfeld werden von den Stadtparteien wieder einige Themen in den Fokus gerückt. Das Thema Sicherheit und Poller, die Zukunft der Linie 6 und die Wahlkampfkosten stehen im Mittelpunkt. Hannes Anzengruber präsentiert weitere Unterstützer seiner Liste. INNSBRUCK. Mit der Forderung einer Überarbeitung des Poller-Konzeptes für die Altstadt melden sich die Innsbrucker Grünen zur jüngsten Diskussion zu Wort. Das Sicherheitskonzept soll Taxis und anderen...

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FPÖ als deutlicher Wahlsieger, Grüne und Bürgerliche mit Verlusten und sieben Fraktionen im GR. So zumindest ein Umfrageergebnis des Hajek-Instituts. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Umfrage zeigt FPÖ als Gewinner, U-Ausschuss, Minigolfplatz-Erhalt

Die FPÖ als stimmenstärkste Partei bei der GR-Wahl lautet das Ergebnis einer Umfrage. Diskussionen gibt es über die Innsbrucker Beteiligung im U-Ausschuss in Sachen René Benko. Im Gemeinderat wird ein Antrag zum Erhalt des Minigolfplatzes eingebracht. INNSBRUCK. Die Liste FPÖ - Rudi Federspiel ist mit 24 % der klare Wahlsieger der Gemeinderatswahl. Schwere Verluste gibt es für die Grünen (16 %) und für das bürgerliche Lager. Die NEOS und das Gerechte Innsbruck springen über die 4-%-Hürde und...

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Am 14.4.2024 wird über die Zusammensetzung des 40-köpfigen Gemeinderates entschieden. | Foto: Kubanda
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Polit-Ticker - Ali, TUN, JA
GR- und Bürgermeisterwahlen offiziell ausgeschrieben

Mit der Ausschreibung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen durch die Landesregierung im Landesgesetzblatt und Kundmachung der Wahlausschreibung durch die Stadt Innsbruck am 10. Jänner 2024 wurde die nächste Phase der Vorarbeiten eingeleitet. Die Listen JA, TUN und Ali präsentieren Unterstützerinnen und Unterstützer, Inhalte sowie Kandidatinnen und Kandidaten. Die SPÖ kritisiert Entscheidung im Wohnungsausschuss. INNSBRUCK. Abseits der politischen Bühne in Innsbruck sind Bgm. Georg Willi...

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Stephan Görgl, Anton Larcher, Johannes Anzengruber, Angelika Riccabona und Pepi Hackl (v.l.) | Foto: Birlmair
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Gemeinderatswahl 2024
A. Larcher, P. Hackl & Co unterstützen Anzengruber

Aktuell wollen bei der Gemeinderatswahl kandidieren: Grüne, das neue innsbruck (ÖVP, FI, Seniorenbund), FPÖ, SPÖ, Neos, Liste Fritz, Gerechtes Innsbruck, Alternative Liste Innsbruck, ja - jetzt innsbruck (Anzengruber), KPÖ, Die unabhängigen Innsbruck (Buchacher) sowie Helmut Reichholf. Auch der Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl wird umfangreich: Georg Willi, Florian Tursky, Markus Lassenberger, Elli Mayr, Julia Seidl, Mesut Onay und Pia Tomedi sowie Johannes Anzengruber stehen bereits fest....

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