Politik

Beiträge zum Thema Politik

Drei Brigittenauer Gemeindebauten sollen nach Frauen benannt werden. Bisher sind alle, bis auf einen, nach Männern benannt. | Foto: Thomas Ledl/Wikimedia Commons
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Bezirksparlament
Radfahren, Gemeindebauten und Bankerl in der Brigittenau

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat wieder getagt. Meinbezirk.at verrät dir, welche Neuerungen die Politikerinnen und Politiker im Bezirk geplant haben. WIEN/BRIGITTENAU. Äußerst zügig ging die vergangene Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung in nur 60 Minuten über die Bühne. Zwar könnte man meinen, dass die relativ geringe Anzahl an eingebrachten Anträgen – und zwar elf Stück – der Grund dafür ist. Doch zeigte sich bereits bei anderen Sitzungen, dass auch wenige Anträge für durchaus...

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Foto: Andreas Pölzl
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Bürgerbeteiligung gefordert
Umbau der Wallensteinstraße wird Politikum

Die Planungen für den Umbau der Wallensteinstraße laufen auf Hochtouren. Die Grünen Brigittenau stellen eine Reihe an Forderungen – doch aktuell heißt es abwarten. Die Bezirksvorstehung versichert unterdessen, dass auch die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen einfließen werden. WIEN/BRIGITTENAU. In der Wallensteinstraße stehen Veränderungen an. Aktuell laufen die Planungen für den Umbau. Dabei soll die wichtige Verbindungsstraße der Brigittenau aufgewertet werden. Neben mehr...

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Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) verlässt das Amt des Bezirksvorstehers in der Brigittenau. | Foto: Kathrin Klemm
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Brigittenau
Hannes Derfler zieht sich als Bezirksvorsteher zurück

Wie am Dienstag bekannt wurde, wird sich der Brigittenauer Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) von seinem Posten zurückziehen. Die Übergabe soll schon in nächster Zeit vonstattengehen. WIEN/BRIGITTENAU. In der Brigittenau steht ein Wechsel an der Spitze der Bezirkspolitik bevor. Hannes Derfler (SPÖ) soll sich von seinem Posten schon in den nächsten Wochen zurückziehen. Derfler prägte den Bezirk, war er doch bereits seit 1995 Bezirksrat und seit 2008 Bezirksvorsteher. Nun endet offensichtlich...

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Einen Radweg und breitere Gehsteige fordern die Grünen in der Jägerstraße. Doch die Anträge wurden wegen Platzmangel abgelehnt.
 | Foto: Miriam Al Kafur
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Bezirksparlament
Mistplatz, Trinkbrunnen und Radeln in der Brigittenau

Ukraine, Radwege und Schulen: Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung Brigittenau, um geplante Erneuerungen sowie 14 Anträge und Resolutionen zu diskutieren. WIEN/BRIGITTENAU. 14 Anträge, drei Stunden: Die Bezirksvertretung hat wieder getagt, um aktuelle Themen und Beschlüsse zu besprechen. Vom Mistplatz über Trinkbrunnen oder Radwege bis hin zur Ukraine: Das Brigittenauer Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Pandemiebedingt fand die Sitzung im Haus der Begegnung in der...

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Pandemie-bedingt tagt die Bezirksvertretung der Brigittenau aktuell nicht im Amtshaus. Dies soll sich mit Mai – inklusive Online-Übertragung – ändern. | Foto: SPÖ Brigittenau
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Live-Stream der Bezirksvertretung
Brigittenauer Bezirkspolitik bald auch online?

Gleich zwei Anträge gestellt: Auch in der Brigittenau soll ein Live-Stream der Bezirksvertretungssitzung bald Realität werden. BRIGITTENAU. Bezirkspolitik live im Internet verfolgen? In Neubau, Favoriten oder Döbling ist das schon gang und gäbe. Dort kann man die Sitzungen der Bezirksvertretung in Form einer Online-Übertragung sehen. In der Brigittenau war bislang keine Rede von einem Live-Stream. Dies scheint sich jetzt zu ändern. Sogar zwei Anträge wurden in der vergangenen Sitzung des...

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Bezirksvorsteher Daniel Resch wurde von Bürgermeister Michael Ludwig (v.r.) im Rathaus angelobt. | Foto: Samuel Bussmann

Politik in Döbling
Keine Überraschungen im Bezirksparlament

Die neue Döblinger Bezirksvertretung wurde nun im Rathaus angelobt. DÖBLING. Bei der Wien-Wahl wurde die Volkspartei im 19. Bezirk erneut zur stimmenstärksten Partei. Die Wahl des alten und neuen Bezirksvorstehers Daniel Resch war daher quasi Formsache: Wie sein Stellvertreter Robert Wutzl (beide ÖVP) wurde der Bezirkschef von 100 Prozent der Döblinger Bezirksmandatare im Amt bestätigt. „Es ist eine große Ehre, auch die kommenden fünf Jahre Döbling gestalten zu dürfen“, freute sich Resch...

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Vier Jahre lang war Uschi Lichtenegger (Grüne) Bezirksvorsteherin der Leopoldstadt. Nun zieht sie sich aus der ersten Reihe zurück. | Foto: Max Spitzauer
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bz-Interview Leopoldstadt
Noch-Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger über ihren Rückzug

Noch-Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger (Grüne) zieht sich aus der ersten Reihe der Bezirkspolitik zurück. Der bz verrät sie ihre Beweggründe und blickt auf ihre Amtszeit zurück. LEOPOLDSTADT.  Vier Jahre lang war Uschi Lichtenegger Bezirksvorsteherin (Grüne) der Leopoldstadt. Am Dienstag, 1. Dezember, übernimmt Alexander Nikolai (SPÖ) das Amt des Bezirksvorstehers. Mit der Übergabe zieht sich Lichtenegger aus der ersten Reihe zurück, bleibt aber in der Bezirkspolitik tätig. Aber warum der...

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Andreas Höferl und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig haben dieselbe Parteifarbe. Ein Indiz dafür sind die ähnlichen Gesichtsmasken bei der Angelobung. | Foto: SPÖ Wien
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Politik
Zwei Währinger sitzen nun im Gemeinderat

Kasia Greco und Andreas Höferl vertreten ab sofort den 18. Bezirk im Wiener Gemeinderat. WÄHRING. Die Wien-Wahl hat nicht nur im Bezirksparlament einiges verändert, sondern auch im Wiener Gemeinderat: Zwei Mandatare aus Währing vertreten ihren Bezirk nun im Rathaus, im obersten Verwaltungsgremium der Stadt. Gemeinsam mit 98 anderen Abgeordneten wurden beide vergangene Woche angelobt. Kasia Greco wurde von ihrer Landespartei, der ÖVP, nominiert. Die 49-jährige neue Gemeinderätin will ihren...

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Designierter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) stellt sein Team für die neue Legislaturperiode vor. Christoph Zich wird Bezirksvorsteher-Stellvertreter  (SPÖ) 
und Miriam Kaiys die neue Klubobfrau der SPÖ Leopoldstadt. | Foto: SPÖ Leopoldstadt
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Neues Team SPÖ Leopoldstadt
Neuer Bezirkschef Alexander Nikolai stellt sein Team vor

Der neue Leopoldstädter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) präsentiert sein Team für die kommenden fünf Jahre: SPÖ-Klubobmann Christoph Zich wird Bezirksvize. Miriam Kaiys wird erste Klubobfrau der SPÖ Leopoldstadt. LEOPOLDSTADT. Der designierte Leopoldstädter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) stellt sein Team für die kommenden fünf Jahre vor: Sein Stellvertreter wird der SPÖ-Klubobmann Christoph Zich. "Christoph Zich hat als Klubobmann die Fraktion durch stürmische Zeiten mit...

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Gerhard Hammerer wurde bereits 2001 als Bezirksrat angelobt. | Foto: VP 6
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Bezirkspolitik Mariahilf
Gerhard Hammerer ist dienstältester Mandatar

Gerhard Hammerer (ÖVP) ist dienstältester Mandatar im Mariahilfer Bezirksparlament. MARIAHILF. "Gestern bin ich erneut vom Klub der neuen Volkspartei Mariahilf zum Klubobmann gewählt worden", freut sich Bezirksrat Gerhard Hammerer, "zusammen mit meinem Klubobmann-Kollegen Gottfried Sommer von der SPÖ bin ich nun der dienstälteste Mandatar im Bezirksparlament: Wir wurden beide nach der Bezirksvertretungswahl im März 2001 angelobt." Gerhard Hammerer freut sich über den Zugewinn seiner Partei: Die...

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Die Jungen der SPÖ Hernals wollen Gutes erhalten und offen für Neues sein. | Foto: JGH SPÖ
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SPÖ Hernals
Junge wollen frischen Wind bringen

Birgit Gasser ist die neue Vorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ Hernals und hat im Zuge der Wien-Wahl mit ihrem Team eine Kampagne mit Forderungen für das Junge Hernals der Zukunft auf die Beine gestellt. HERNALS. "Coronabedingt können wir unsere Ziele und Visionen nur begrenzt im direkten Kontakt mit den Hernalserinnen und Hernalsern diskutieren, also haben wir das ganze kurzerhand auf das Internet verlegt", schildert Birgit Gasser. Auf der Facebookseite www.facebook.com/jghernals/...

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Wie steht es um die medizinische Versorgung im 2. Bezirk? Nun sind die Leopoldstädter Spitzenkandidaten am Wort. | Foto: CDC/Unsplash
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Wien-Wahl 2020
Leopoldstädter Politiker zur Gesundheitsversorgung im Bezirk

Wie steht es um die Gesundheitsversorgung im 2. Bezirk? Gibt es genug Kassenärzte und Fachärzte? Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten befragt. LEOPOLDSTADT. Wie soll die Zukunft in der Leopoldstadt aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Unsere große bz-Umfrage geht weiter. Nachdem die Spitzenkandidaten für die Leopoldstädter...

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Wie soll die Zukunft des 2. Bezirks aussehen? Nun sind die Leopoldstädter Spitzenkandidaten am Wort. | Foto: Stadt Wien/Christian Fürthner
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Wien-Wahl 2020
Leopoldstädter Politiker zur Lebensqualität im 2. Bezirk

Wohnen, Verkehr und Freizeit: Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten befragt, wie sie die Lebensqualität im 2. Bezirk verbessern wollen. LEOPOLDSTADT. Wie soll die Zukunft in der Leopoldstadt aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Nun geht unsere große bz-Umfrage in die nächste Runde: Ab dieser Ausgabe lesen Sie jede Woche, was die...

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Wie steht es um die Lebensqualität im 20. Bezirk? Nun sind die Brigittenauer Spitzenkandidaten am Wort. | Foto: Otti Ebner
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Wien-Wahl 2020
Brigittenauer Politiker zur Lebensqualität im 20. Bezirk

Wohnen, Verkehr und Freizeit: Die bz hat die Brigittenauer Spitzenkandidaten befragt, wie sie die Lebensqualität im 20. Bezirk verbessern wollen. BRIGITTENAU. Wie soll die Zukunft in der Brigittenau aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Nun geht unsere große bz-Umfrage in die nächste Runde: Ab dieser Ausgabe lesen Sie jede Woche, was die...

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Philipp Kern und Christoph Wiederkehr rufen zur Kandidatur auf. | Foto: NEOS Wien

Wiener Stadtpolitik
Die Neos rufen zur Kandidatur bei der Wien-Wahl auf

Der Termin der Wiener Landtagswahlen ist im Oktober. Jetzt rufen die Neos die Bürger auf, auf ihrer Liste zu kandidieren. WIEN. Die "besten Köpfe Wiens" sucht man laut dem Neos-Landessprecher Christoph Wiederkehr, um "für bessere Bildung und gegen Freunderlwirtschaft und Korruption zu kämpfen." Parteiintern startet jetzt der Listenerstellungsprozess, bei dem die Neos rechtzeitig zur spätestens im Oktober stattfindenden Wien-Wahl der Wiener Bevölkerung die Chance geben wollen, persönlich in der...

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Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) möchte mit den Mariahilfern in ein direktes Gespräch starten. | Foto: BV6
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Esterhazypark
SPÖ lädt zum gemeinsamen Picknick

Am Dienstag, 27. August, von 15 bis 18 Uhr wird der Esterhazypark zur Picknick-Lounge. MARIAHILF. Die Frauen der SPÖ Mariahilf organisieren mit der Unterstützung der Wiener SPÖ Frauen ein Picknick im Esterhazypark für Anrainer und Freunde des Bezirks. Mit dabei sein wird die Wiener Frauenvorsitzende Maria Hanke, die Mariahilfer Frauenvorsitzende Nicole Berger-Krotsch und ihre Stellvertreterin Julis Lessacher. Auch Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) und Gemeinderat Peko Baxant (SPÖ) werden...

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Bei der Bezirksvertretungssitzung der Josefstadt wurde über zahlreiche Projekte gesprochen. | Foto: Reisenbauer

Josefstadt
Über 40 Anträge wurden besprochen

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

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Hype um Stronach: Koalition ist vor Abwanderung zu Stronach keinesfalls sicher. | Foto: Stronach Institut
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Umfrage: Stronach fischt bei ÖVP und SPÖ

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

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Experte Hofer: „Es ist dramatisch, dass das Vertrauen in den U-Ausschuss seit Jänner von zwei Drittel auf ein Drittel gesunken ist.
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Österreicher geben Neo-Parteien Chancen

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

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