Reform

Beiträge zum Thema Reform

Kommentar von Martin Schöndorfer
Gesundheitssystem fährt am Anschlag

Unser Gesundheitssystem ist an der Leistungsgrenze angelangt. Das liegt nicht am medizinischen Personal. Sowohl Ärzte- als auch Pflegepersonalvertreter haben bereits vor der Pandemie die Problembereiche aufgezeigt. Die Verwaltung und die auftraggebende Politik haben mit Zusammenlegungen und "Umstrukturierungen" geantwortet. Das Ergebnis sind lange Wartezeiten sowohl im Wartebereich als auch auf Operationstermine, vergessene Patienten im Wartebereich sowie Patientenverlegungen mitten in der...

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Bürgermeister Alexander Stangassinger mit einem der neuen Parkautomaten – wie hier am Kornsteinplatz. | Foto: STGHA
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Hallein
Neue Parkautomaten und neue Parkregeln für die Stadt

Die Stadt Hallein reformiert die Parkraumbewirtschaftung, ab 1. September folgt der nächste Schritt zu einem neuen Parksystem. HALLEIN. Die Parkautomaten hätten eigentlich schon im Mai diesen Jahres stehen sollten, doch Corona machte einen Strich durch die Rechnung. Ab 1. September werden die neuen Parkautomaten in Hallein endlich aktiviert. Die Neuerungen sind das Ergebnis des Verkehrsgipfels 2019, wo Vertreter aller Parteien, der Kaufmannschaft, der Anrainer und des Tourismusverbandes...

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Kommentar
Verwaltung auf dem Prüfstand

Die Verwaltung der Stadt Hallein ist schon ziemlich in die Jahre gekommen, Zeit also für eine Reform. Vor allem der Amtsdirektor ist in den vergangenen Jahren derart mit Aufgaben überladen gewesen, dass die ganze Maschine langsam geworden ist. Mit Herbert Prucher hat sich die Stadt einen über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Experten geholt, der in der Vergangenheit die Probleme so mancher Gemeinde angegangen ist: 2013 übernahm der "rote Hofrat" die von der Finanzkrise zerrüttete Finanz-...

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Herbert Prucher fühlt Hallein auf den Zahn.
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Hallein
Experte Prucher stellt die Stadt auf neue Beine

Herbert Prucher, ein über die Parteigrenzen anerkannter Experte, nimmt Halleins Verwaltung unter die Lupe. HALLEIN. In der Verwaltung sei nicht alles so gelaufen, wie es laufen sollte, ist Bürgermeister Alexander Stangassinger überzeugt. Die Abläufe dauern einfach zu lange. Außerdem gäbe es gar kein Controlling in der Stadtverwaltung, die rund 100 Mitarbeiter in der Kinderbetreuung hätten keinen geeigneten Ansprechpartner. Wegen "Kleinigkeiten" sei daher oft der Gang zum Amtsdirektor angetreten...

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Salzburgs Alleinerzieher sollen jährlich um 1.197,35 Euro entlastet werden. | Foto: Franz Neumayr (Symbolfoto)

Steuerreform
Das bringt die Steuerreform den Salzburgern

Unter dem Motto „Einfach weniger Steuern“ präsentierte die Bundesregierung Ende April die Steuerreform. SALZBURG. "Es ist die erste Steuerreform, bei der keine neuen Schulden gemacht werden und es ist die erste Steuerreform in der Geschichte unseres Landes, bei der keine neuen Steuern eingeführt werden", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Präsentation. 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022Konkret soll es sich um Entlastungen von 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022 handeln....

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  • Julia Hettegger
Unter einem gemeinsamen Dach am Mozartplatz wird zukünftig die Bildungsdirektion Salzburg agieren.
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Unter einem Dach
Bildungsdirektion startet Strukturreform

SALZBURG (sm). "Das ist kein Einsparungsprogramm", betont Rudolf Mair: "Es wurden keine Stellen gestrichen, es kommen aber auch keine weiteren hinzu." Der für fünf Jahre bestellte Bildungsdirektor Rudolf Mair ist für 361 Schulen, 73.000 Schüler und 9.000 Lehrer zuständig. Umzug in die Stadt Salzburg  Ab Jänner zieht er mit der Bildungsdirektion in die Stadt und vereint alle Nahtstellen der Bildungsdirektion in einem Haus. Jede einzelne Schule hat hier künftig einen Ansprechpartner....

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  • Sabrina Moriggl
Demografisches Problem: Die Zahl der 15-Jährigen hat sich seit 1983 halbiert. | Foto: MEV

Gewerbeordnung: WKÖ sieht Lehre durch Reform gefährdet

In der Debatte um die Reform der Gewerbeordnung herrscht Uneinigkeit. Die Wirtschaftskammer sieht die Lehre in Gefahr. Experten orten im Lehrlingsrückgang, der schon länger zu beobachten ist, vor allem ein demografisches Problem. ÖSTERREICH. Die Wirtschaftskammer Österreich warnt davor, dass eine Reform der Gewerbeordnung 20.000 Lehrplätze gefährden könnte. Sie beruft sich auf das Forschungsinstitut KMU Forschung, das die Erfahrungen mit der Reform der Handwerksordnung 2004 in Deutschland für...

  • Linda Osusky
Sicherheitsdir. F. Ruf: „Wir bekommen eine echte Verwaltungsreform,  eine schlanke Struktur und es wächst zusammen, was zusammen gehört.“
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Politik: Ja zu Polizei neu

Aus 31 Sicherheitsbehörden sollen bis Herbst 2012 neun werden. Für Salzburg bedeutet das: Eine (neue) Landespolizeidirektion ist für das gesamte Bundesland zuständig – Landespolizeikommando, Bundespolizeidirektion und Sicherheitsdirektion werden zusammengefasst. In den Aufgabenbereich der dann neuen Landespolizeidirektion fallen kriminal- und sicherheitspolizeiliche Aufgaben sowie Logis-tik, Personaladministration oder Verwaltungsverfahren. Der Posten des neuen Landespolizeidirektors muss...

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  • Stefanie Schenker
Viele Möglichkeiten, das Heer umzukrempeln sieht das Verteidigungsministerium. Salzburgs MIlitärkommandant Karl Berktold sagt dazu: „Das muss man nüchtern betrachten.“

550 Arbeitsplätze wackeln

Rund 550 Arbeitsplätze könnten mit der Heeresreform im Bundesland Salzburg verschwinden: Auf der Liste der zu streichenden Einrichtungen stehen das Fliegerabwehrbataillon 3, das Heereslogistikzentrum und die Feldambulanz. Dem Standort Tamsweg könnte – einer von mehreren Varianten zufolge – zudem das Aus drohen. In einem Papier des Verteidigungsministeriums zur Heeresreform stehen zwei Einrichtungen in der Schwarzenbergkaserne (Fliegerabwehrbataillon 3 und Heereslogistikzentrum) sowie das...

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