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Beiträge zum Thema rmainsta

Foto: Markus Spitzauer
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Nachlese
Der Live-Ticker zur Wien-Wahl 2020

13:45 Uhr – OTTAKRING: Der Ausreisser-Sprengel 44  Die FPÖ ist der klare Verlierer bei der Wien-Wahl. Doch hat wirklich kein einziger Sprengel die Blauen gewählt? Doch! Sprengel 44 sticht aus dem roten Ottakring heraus. 13:27 Uhr – SIMMERING: Die SPÖ hat den 11.  Bezirk zurückgewonnen So hat der 11. Bezirk gewählt 13:19 Uhr – LANDSTRASSE: Hier die Ergebnisse der Bezirksvertretungswahl So hat der 3. Bezirk gewählt 13:05 Uhr – WIEN: Gestern Gärtner, heute Bezirksvorsteher Vorbei ist es mit den...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Nach gewaltsamen Ausschreitungen nationalistischer Türken auf Demonstrationen vor zwei Wochen waren am Freitag mehrere hundert Polizisten im Einsatz.  | Foto: Screenshot Facebook.com

Erste Tatverdächtige ausgeforscht
Demonstration in Favoriten verläuft ruhig

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Die Ministerinnen Susanne Raab (Frauen), Karoline Edtstadler (Europa), Alma Zadic (Justiz) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer stellen ihre Pläne gegen Hass im Netz vor. | Foto: Andy Wenzel/bka
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"Kein Kavaliersdelikt"
Regierung stellt Gesetzespaket gegen Hass im Netz vor

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...

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  • Josefstadt
  • Adrian Langer
Die neue Staatssekretärin für Kunst und Kultur Andrea Mayer stellte sich vergangenen Freitag vor. Am vergangenen Freitag habe man die wichtigsten Vertreter der Kunst- und Kulturbranche bereits zu einem Dialog eingeladen, erklärte sie heute, Montag.  | Foto: BMKÖS
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Öffnungsschritte für Kunst und Kultur
Mayer: "Entweder ein Meter Abstand oder ein Sitzplatz frei"

Am Montag präsentierten Gesundheitsminister Rudolf Anschober und die neue Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer die nächsten Öffnungsschritte in der Kunst und Kultur.  ÖSTERREICH. Gesundheitsminister Anschober (Grüne) kündigte zu Beginn ein großes Kulturpaket an, erklärte aber zunächst den epidemiologischen Stand. Nur mehr 36 Neuinfizierte und 760 aktiv Erkrankte gebe es aktuell in Österreich. 139 Covid-Patienten befänden sich aktuell in Spitalsbehandlung, 31 davon in Intensivstationen. Die...

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  • Julia Schmidbaur
Die Sicherstellung von Pflege- und Betreuungsleistungen zählt zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. | Foto: MEV
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Regierungsprogramm
Was plant die türkis-grüne Regierung bei der Pflege?

Die neue Bundesregierung probt den Einsatz von "Community Nurses " (Gemeinde-Krankenschwestern), eine eigene Pflegeversicherung, wie von der ÖVP gefordert, kommt offenbar aber nicht.  ÖSTERREICH. Mehr als 460.000 Menschen beziehen in Österreich Pflegegeld. 950.000 Menschen pflegen ihre Angehörigen. "Die demographischen Entwicklungen lassen diese Zahlen in den nächsten Jahren deutlich ansteigen" heißt es im Regierungsprogramm der ÖVP und der Grünen. Die Statistik Austria prognostiziert, dass im...

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  • Julia Schmidbaur
Am Dienstagvormittag wurde die erste türkis-grüne Bundesregierung Österreichs angelobt.  | Foto: RMA/Spitzauer
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Wechsel an der Spitze
Schlüsselübergabe für die Ministerien

Am Dienstag übernahmen alle neuen Minister und Ministerinnen ihre Ämter. ÖSTERREICH. Nach der Angelobung der neuen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand die offizielle Amtsübergabe an die einzelnen Regierungsmitglieder statt. Im Rahmen eines festlichen Aktes übernahmen die neuen Minister die Agenden vor ihren Vorgängern.  Hier ein Überblick über die Mitglieder der neuen Bundesregierung. Den Anfang machte die Bundeskanzlerin der Übergangsregierung, Brigitte...

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  • Julia Schmidbaur
Am Donnerstag zu Mittag präsentierte Werner Kogler gemeinsam mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) das türkis-grüne Regierungsprogramm. Am Samstag werden die Grünen Delegierten darüber abstimmen.  | Foto: RMA/M. Spitzauer
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Vor Bundeskongress am Samstag
Grüner Bundesvorstand einstimmig für Koalition

Am Samstag stimmt der Bundeskongress der Grünen in Salzburg über den Koalitionspakt mit der ÖVP ab. Grünen-Chef Werner Kogler verkündete bereits, dass der Erweiterte Bundesvorstand sich am Freitag einstimmig für eine Koalition mit der ÖVP ausgesprochen habe.  ÖSTERREICH. In Salzburg sind die Grünen am Freitag zu ihrer Gremiensitzung zusammengekommen. Am Freitag kam zunächst der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) zu Wort. Zuerst nahmen an Fragerunden und Berichten 29 stimmberechtigte Mitglieder im...

  • Julia Schmidbaur
ÖVP-Chef Sebastian Kurz erklärte am Freitag, dass man die Regierungsverhandlungen in den nächsten Tagen abschließen werde.  | Foto: Screenshot: Facebook.com
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Türkis-grüne Regierungsverhandlungen
Kurz: "Halte handlungsfähige Regierung bis Anfang Mitte Jänner für absolut realistisch"

Am Freitagnachmittag trafen sich erneut die Chefverhandler der ÖVP und Grünen. ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz sprach von einer "entscheidenen Phase", in der sich die Regierungsverhandlungen befinden würden. Er rechne mit einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen im Jänner.  ÖSTERREICH. Nach einer dreitägigen Weihnachtspause der Koalitionsgespräche, gingen diese am Freitag in die nächste Runde. Vorab gab es ein Statement von Sebastian Kurz und dem grünen Bundessprecher Werner Kogler. Gegen...

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