Sitzung

Weil der Bürgermeister (ÖVP) nicht die Dringlichkeit für die Diskussion über den Verkauf der Gemeindewohnungen zuließ, zogen SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäte aus. Damit ist der Gemeinderat Neunkirchen am 25. September nicht mehr beschlussfähig. NEUNKIRCHEN. Lange hat sie dieses Mal nicht gedauert, die Sitzung des Neunkirchner Gemeinderates. Gerade einmal die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates, Peter Fuchs, und die Aufnahme des ÖVP-Dringlichkeitsantrages zur Durchführung des "Langen Zapfenstreichs"...

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

Die Nahwärmeversorgung in Kirchberg war Thema im Gemeinderat. Doch die Entscheidung fiel nun doch noch nicht. KIRCHBERG. Als Punkt 6 der jüngsten Gemeinderatssitzung sollte die die Nahwärmeversorgung für den Ort behandelt werden. Dafür war auch die Übernahme der Anlage in der Volksschule von der Biowärme Schneebergland vorgesehen. Doch dazu kam es nicht. Netzfragen noch zu klären Wie SPÖ-Gemeinderat Herbert Steiner erklärte, stünde die SPÖ dem Vorhaben zwar positiv gegenüber: "Es war aber noch...

Ohne Untergriffe und Politgeplänkel kam die letzte Neunkirchner Gemeinderatssitzung dieses Jahres aus. NEUNKIRCHEN. Offenbar herrscht vorweihnachtlicher Friede in der Politik. Auch Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) und Gemeinderat Wilhelm Haberbichler (FPÖ) sehen das so. Dem schließt sich Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) an: "Es war wirklich eine harmonische Sitzung, besonders die Zustimmung zum Budget 2023 durch die Opposition – keine Selbstverständlichkeit – war ein gutes Zeichen für...

NEUNKIRCHEN. Gemeinderat beschließt Erhöhung der Härtefallfonds und ruft zum Energiesparen auf. Bis dato belief sich der Härtefallfond 2021/2022 auf 10.000€. Aufgrund von Einsparungen an der Weihnachtsbeleuchtung kann dieser auf 20.000€ aufgestockt werden. Weiters sicherte der Gemeinderat finanzielle Mittel zum Teuerungsausgleich zu. So werden in Zukunft Heizkosten-Zuschüsse in der Höhe von 200€ im Rathaus angeboten. Bürgermeister Herbert Osterbauer erwähnte außerdem die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Diskussionen im Gemeinderat der Stadtgemeinde Neunkirchen können auch online mitverfolgt werden. Gerade in Pandemie-Zeiten ist das ein Segen. Die nächste Sitzung findet heute, 18 Uhr, statt. Der Neunkirchner Gemeinderat tagt am 29. November, 18 Uhr, im VAZ Neunkirchen in der Würflacher-Straße 1. Die Sitzung wird live gestreamt und auf Smartphone, PC oder Tablet. Hier geht's zum Link

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Maskenpflicht galt bei der jüngsten Neunkirchner Gemeinderatssitzung. Aber einheitlich war nichts. Und dann gab's da eine Situation, wo die Maske runter musste... Die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 21. September wurde in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule Neunkirchen abgehalten, um ausreichend Abstände wahren zu können. Und die Sitzung war wirklich perfekt vorbereitet: mehrere Desinfektionsmittelspender im Foyer luden zum Desinfizieren der Hände ein; ein...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 6. März wurde im Rahmen der kostituierenden Sitzung der Bürgermeister samt Stadt- und Gemeinderäte angelobt. Während Bürgermeister Herbert Osterbauer von allen Mandataren gewählt wurde, bekam sein neuer Vize "nur" 22 von 37 Stimmen. 37 wahlberechtigte Gemeinderäte Herbert Osterbauer (ÖVP) wurde einstimmig von den 37 Gemeinderäten als Neunkirchens Bürgermeister gewählt und tritt somit seine 3. Amtszeit infolge an. Unter dem Motto "Gemeinsam für Neunkirchen" möchte er zum...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Unten tagte der Gemeinderat, im Obergeschoss mit Blick auf die Mandatare konnten Zuschauer Kirchbergs Gemeinderatssitzung verfolgen. Beachtlich: die Marktgemeinde zählt 161 Betriebe, davon 79 kommunalsteuerpflichtige Unternehmen. Harmonisch lief Kirchbergs letzte diesjährige Gemeinderatssitzung am 10. Dezember ab. Dabei wurde nicht nur der Voranschlag für 2020 beschlossen, der unterm Strich Ausgaben für Projekte in der Größenordnung von 3,614.800 Euro vorsieht. ""Kurz...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat hatte Neunkirchens ehemaliger Stadtrat Manfred Baba bereits angekündigt. Vor allem nach seinem schweren Unfall war für ihn klar, dass er sein Leben neu ordnen wolle. Mehr dazu hier Nachdem der sympathische Mollramer SPÖ-Mandatar in die zweite Reihe zurück ging, stand für Baba am 2. Dezember die letzte Gemeinderatssitzung am Programm.

Über Millionen in den Händen der Stadt Ternitz und dem Sparwillen an der Klimaanlage. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Budget-Voranschlag der Stadtgemeinde Ternitz für 2017 umfasst 31,25 Millionen Euro im Ordentlichen Haushalt. Diese Zeilen waren unter anderem am 2. Dezember des Vorjahres auf www.meinbezirk.at zu lesen. Umso überraschender ist für mich, dass die Stadtgemeinde Ternitz nicht in ein angenehmes Sitzungsklima investiert und eine kühlende Klimaanlage für den Rathaussaal gönnt. Der Schweiß...

BEZIRK NEUKIRCHEN (ws). Turbulenter als erwartet entwickelte sich die Weihnachtsssitzung des Reichenauer Gemeinderats. Der erste Tagesordnungspunkt barg Sprengstoff und zwischen dem Gemeinderat der Grünen Thomas Fritsch und VP-Bürgermeister Hans Ledolter brachen hitzige Wortgefechte rund um Hochwasserschutz an der Schwarza, Befangenheit und den Schaugarten von VP-GR Christian Blazek aus. Der Voranschlag 2017 und Finanzplan bis 2021 stand als erster Tagesordnungspunkt zur Abstimmung, als Thomas...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. SPÖ und FPÖ sprengten die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 5. Dezember, indem sie auszogen (wie bereits auf www.meinbezirk.at berichtet). Flugs wurde von der Stadtgemeinde ein neuer Termin zum Nachholen der Sitzung, bei der unter anderem der Budget-Voranschlag für das Jahr 2017 beschlossen werden sollte, fixiert. Die Sitzung wird am 12. Dezember, 16 Uhr, nachgeholt.

Knapper geht's nicht mehr: Bei der konstituierenden Sitzung in Reichenau am 23. März wurde Hans Ledolter mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme zum Bürgermeister gewählt.

Am 16. März soll die Sitzung wiederholt werden. Die Liste MiR übt abermals Kritik. REICHENAU. Am 16. März soll die Gemeinderatssitzung wiederholt werden. Die Konstituierung beim Ersttermin scheiterte, weil SPÖ- und MiR-Mandatare der Sitzung ferngeblieben waren und somit keine notwendige Zweidrittel-Mehrheit zustande kam (die BB berichteten). MiR-Gemeinderat Herbert Weinzettl findet ein Haar in der politischen Suppe: "Da scheinbar ein ÖVP-Mandatar dabei nicht mitgeht, lässt sich Christian Blazek...

Reichenaus Sitzung platzte nach zehn Minuten +++ Enttäuschung bei ÖVP über SPÖ und MiR REICHENAU. Bereits im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 26. Februar hatte die SPÖ bekräftigt, dass man mangels Gesprächsbereitschaft der Sitzung fern bleiben werde. Tatsächlich musste nach wenigen Minuten die erste Gemeinderatssitzung abgebrochen werden. "Da SPÖ und MIR ihre Drohung wahr gemacht haben und völlig mutwillig nicht erschienen sind. Damit war die gesetzlich geforderte Anwesenheit...

NEUNKIRCHEN. Der Bau des neuen Feuerwehrhauses ist auf Schiene. Am 4. November bekam die Stadtgemeinde aus St. Pölten dafür grünes Licht. "Bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember wird eine Haftungsübernahme in der Höhe von 4 Mio. € für die Neunkirchner GmbH und Co. KG beschlossen.

Laut Neunkirchens SPÖ-Stadtrat Günter Kautz herrscht Aufklärungsbedarf bezüglich Sachkostenoptimierung in der Stadtgemeinde. Binnen 3 Wochen folgt eine Sondersitzung.

Nach dem Tod des Pittener Grüne-Gemeinderats Werner Moidl wird ein Nachfolger in der Gemeinderatssitzung im Juni angelobt. Ein Vertreter steht bis 19.4. fest.

NEUNKIRCHEN. Der Blaue-Gemeinderat Dietmar Gerhartl hatte sechs Dringlichkeitsanträge vorbereitet. Die Themen: – Sanierung des Mühlrades im Park – Veröffentlichung der Motivberichte auf der Gemeinde-Homepage – Entschädigungszahlungen für Dienstwohnungen – Nachtdienste für die Stadtpolizei im Kampf gegen Rowdys – Aussendungen von Bürgermeister, Vizebgm. und Stadtgemeinde an alle, im Gemeinderat vertretenen Parteien – Verpflichtende Bekämpfung der Ragweed Pflanze Drei Dringliche zog Gerhartl...

Der Vorstoß von Dietmar Gerhartl, die Ton-Protokolle zugänglich zu machen, wurde abgeblockt. NEUNKIRCHEN. Wenn im Gemeinderat von den Sitzungen schon Ton-Aufzeichnungen gemacht werden, warum diese nicht dann gleich für die Bevölkerung online stellen, anstelle einer "ordinären", schriftlichen Zusammenfassung? Eben dafür machte sich Blaue-Gemeinderat Dietmar Gerhartl stark – und bekam dabei Unterstützung aus den Reihen der SPÖ. Erklärungsbedarf "Zu aufwändig für die Verwaltung", argumentierte...

REICHENAU. Dass am 4. April in der Marktgemeinde Reichenau der Gemeinderat tagte, wussten nur Insider. "Denn sie war weder an der Amtstafel angeschlagen wie von der Gemeindeordnung verlangt, noch wurde sie, wie sonst üblich, auf die Homepage der Gemeinde gestellt", wettert MiR-Gemeinderat Herbert Weinzettl. In den Augen Weinzettls ist die Sitzung daher ungültig: "Wir verlangen, dass sie neu angesetzt wird, wie es das Gesetz in diesem Falle vorsieht." "Diese GR-Sitzung war rechtzeitig und...