Sitzung

Am 17.5. ab 14 Uhr findet die erste Gemeinderatssitzung in der neuen Besetzung statt. Zwölf Punkte stehen auf der Tagesordnung. Wissenswertes zu den Wahlen zum Europäischen Parlament. Für alle Wirtschaftstreibenden in der Altstadt, die von der Baustelle betroffen sind, soll es eine Unterstützung geben. INNSBRUCK. „Aufgrund des ohnehin knappen Zeitplans und um etwas mehr Zeit für die Verhandlungen zu bekommen, wird die konstituierende Sitzung des Innsbrucker Gemeinderats auf den 17. Mai gelegt....

Mit der heutigen Sitzung des Salzburger Gemeinderats scheiden Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und 18 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aus dem Rat aus.  25 Jahre war Preuner im Salzburger Gemeinderat. Er zog heute in seiner Abschiedsrede Bilanz.   SALZBURG. Ein wesentlicher Punkt in Harald Preuners Abschiedsrede vom Salzburger Gemeinderat war das Spannungsverhältnis zwischen direkter Demokratie und bürgerschaftlichem Engagement. Abschiedsrede25 Jahre lang war Harald Preuner im Gemeinderat,...

In der Gemeinderatssitzung vom 21. März beriet sich der Braunauer Gemeinderat über PV-Anlagen, den neuen Standort des Roten Kreuzes und ein neues Wohnbauprojekt. BRAUNAU. Photovoltaik-Anlagen konnten bis jetzt aufgrund des Ortsbildes nur schwer in der Braunauer Altstadt realisiert werden. Durch einen Beschluss im Gemeinderat sollen PV-Anlagen, welche als historische Dachdeckungen künftig genehmigt werden können. Das gilt auch für Anlagen auf Nebengebäuden, die nicht aus öffentlichen Bereichen...

Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag war auch der Brand am Wiener Christkindlmarkt im November Thema. So will die FPÖ von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wissen, wie das Sicherheitskonzept dort aussehe. WIEN. Nach einem Brand im Wiener Rathaus – ein Feuer war im Trafo-Raum ausgebrochen - kam es am Montagnachmittag zu einem Großeinsatz der Feuerwehr und zur temporären Evakuierung des Gebäudes, MeinBezirk.at berichtete (siehe unten). Tags darauf war aber ein ganz anderer Brand Thema bei der...

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz mit Bürgermeister Michael Schumacher findet am Donnerstag, dem 16. November,  statt. Beginn ist m 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz.  LEIBNITZ. 62 Tagesordnungspunkte umfasst die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten am Donnerstag, dem 14. Dezember, in Leibnitz. 1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 18.10.2023 – GR 06/2023 2.) Berichte aus den Gemeindeverbänden 3.) Darlehensvertrag...

Nachdem die Opposition in Pörtschach/See jahrelang Bürgermeisterin Häusl-Benz kritisiert hat, kommt es nun zur Gegenwehr: Diesmal wird um eine Sondersitzung des Gemeinderats diskutiert. GV Pacher will Sozialfonds bei dieser Sitzung zum Thema machen. PÖRTSCHACH/SEE. Zwischen der ÖVP und der FPÖ hängt wieder einmal der Haussegen schief – das ist keine Neuigkeit. Die ÖVP, die im Gemeinderat mit zehn Sitzen die Mehrheit hält, beklagt sich immer lautstärker über das Agieren der Oppositionspartei....

Nach den Aufregungen rund um den Hochwasserschutz entlang der Franz-Gschnitzer-Promenade und dem Winterschlaf für das MCI-Neu Projekt trifft sich der Gemeinderat zu seiner Novembersitzung. Am Gedenktag der Pogromnacht 1938 stehen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung. INNSBRUCK. Mit Spannung wird der Antrag auf ein Verbot von Leih-E-Scootern erwartet. Der Antrag von StR Elisabeth Mayr erhielt keine Mehrheit. Der Tagesordnungspunkt MCI wurde von Tagesordnung genommen. Bgm. Willi betont, dass...

In der Knittelfelder Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause ging es hauptsächlich um die schwierige Finanzlage, die Airpower und dem Stadtjubiläum im Jahr 2024. KNITTELFELD. Gutes Wirtschaften und Sparen allein reichen nicht mehr, um die bisher recht gute finanzielle Lage der Stadt künftig zu garantieren. Der von Finanzstadtrat Guido Zeilinger zur Beschlussfassung vorgelegte Nachtragsvoranschlag weist gegenüber dem Voranschlag noch ein Plus aus. Einige Projekte wurden verschoben, weshalb...

Weil der Bürgermeister (ÖVP) nicht die Dringlichkeit für die Diskussion über den Verkauf der Gemeindewohnungen zuließ, zogen SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäte aus. Damit ist der Gemeinderat Neunkirchen am 25. September nicht mehr beschlussfähig. NEUNKIRCHEN. Lange hat sie dieses Mal nicht gedauert, die Sitzung des Neunkirchner Gemeinderates. Gerade einmal die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates, Peter Fuchs, und die Aufnahme des ÖVP-Dringlichkeitsantrages zur Durchführung des "Langen Zapfenstreichs"...

Am 20. September kommt der Gemeinderat wieder zusammen. Neben mehreren Sanierungen steht auch der Ausbau von Radwegen am Programm. WIEN. Die Sommerpause ist vorbei, der Gemeinderat ist zurück. Am 20. September treffen sich die Politiker zur Sitzung. Dabei stehen mehrere Themen auf der Agenda. Unter anderem der Ausbau zur Erhaltung der Wasserqualität, der Ausbau der Radwege und die Sanierung von Theater an der Wien.  Gute Nachrichten gibt es für alle Radfahrerinnen und Radfahrer. Über 30...

In der Windigsteiger Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 14. September wurde ein neuer Gemeinderat angelobt und notwendige Ergänzungswahlen durchgeführt. WINDIGSTEIG. Dominik Koll folgt Gerald Dangl als Mandatar im Windigsteiger Gemeinderat, als Mitglied des Landwirtschaftsausschusses und als Ortsvorsteher von Waldberg nach. Gerald Dangl war seit 2000 als Ortsvorsteher von Waldberg, von 2005 bis 2010 als Gemeinderat und ab 2010 im Gemeindevorstand tätig. Nun stellte er aus zeitlichen Gründen...

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

Am Mittwoch, 26. April fand in Waidhofen die Gemeinderatssitzung statt. Zu hitzigen Wortgefechten kam es bei der Änderung eines Vertrag mit der Teichwirtschaft Kainz bezüglich des Umgangs mit salzbelastetem Oberflächenwasser. WAIDHOFEN/THAYA. Tagesordnungspunkt 12 brachte die Emotionen im Gemeinerat zum Kochen – aber der Reihe nach. Der Antrag „ABA Waidhofen Betriebsgebiet Nord-West, Ableitung der Winterwässer – Vereinbarung mit Teichwirtschaft Kainz GbR“ sollte eine Zusatzvereinbarung...

Schwimmbadschließung mit 1. Mai ist jetzt amtlich, längere Diskussionen gab es auch zur Idee einer Fußgängerzone im Dorf. NEUSTIFT. Der Sitzungssaal war voll wie nie in der neuen Periode. Bei Punkt 8 hoben Zuhörer ein Plakat mit der Aufschrift "Neustifter Schwimmbad muss bleiben". Ein diesmal stiller Protest gegen das, was sich schon seit langem abgezeichnet hat – und jetzt doch plötzlich kam. Der 1. Mai wird der letzte Badetag im FZZ Neustift sein. Vier Gegenstimmen Die Erklärung lieferten...

In Feldkirchen bei Mattighofen fordern Eltern einen Essenszuschuss für ihre Kinder in Kindergarten und Volksschule. Dieser wurde in der März-Gemeinderatssitzung jedoch abgelehnt. FELDKIRCHEN BEI MATTIGHOFEN. Im Ort herrscht Aufregung: In einem Brief an die BezirksRundSchau Braunau äußern sich Eltern von Kindergarten- und Volksschulkindern zur Familienpolitik in der Gemeinde. Der Familienausschuss ignoriere die Forderung nach einer Unterstützung beim Mittagessen. In der März-Gemeinderatssitzung...

Die Nahwärmeversorgung in Kirchberg war Thema im Gemeinderat. Doch die Entscheidung fiel nun doch noch nicht. KIRCHBERG. Als Punkt 6 der jüngsten Gemeinderatssitzung sollte die die Nahwärmeversorgung für den Ort behandelt werden. Dafür war auch die Übernahme der Anlage in der Volksschule von der Biowärme Schneebergland vorgesehen. Doch dazu kam es nicht. Netzfragen noch zu klären Wie SPÖ-Gemeinderat Herbert Steiner erklärte, stünde die SPÖ dem Vorhaben zwar positiv gegenüber: "Es war aber noch...

Boccia, Klettern, Paddel-Tennis und Volleyball, viel bewegt sich in Rabenstein. RABENSTEIN. Das vergangene Jahr ist finanziell gut gelaufen und es stehen einige Projekte an für das heurige Jahr. Ein Herz für KinderDie allgemeinen Teuerungen machen es vielen Eltern schwer. Der Gemeinderat ist hier dem Wunsch des Elternvereins nachgekommen und spendet 3.800,- Euro, die der Verein gerecht aufteilt und jedem Schüler die Teilnahme an allen Klassenveranstaltungen ermöglicht. Weiters wird am...

Am Mittowch,  8. März erfolgte in Raabs die Schlüsselübergabe von Bürgermeister Rudolf Mayer an den neuen Bürgermeister Franz Fischer. RAABS. Die Sitzung des Gemeinderates mit der Wahl des Bürgermeisters sowie den norwendigen Ergänzungswahlen findet am 16. März um 19:30 Uhr statt. Ebenfalls wird ein neuer Geschäftsführer für das Thayatal Vitalbad bestellt. Mehr zum Thema, siehe Link: Bürgermeister Rudolf Mayer tritt zurück

Am Montag, 6. März fand in Raabs eine Sitzung des Gemeinderates statt. Den Schwerpunkt bildete die Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2022. Der Haushalt zeigt ein doppelt so hohes Plus als noch 2021, auch der Schuldenstand konnte reduziert werden. RAABS. Es wurden 20 Tagesordnungspunkte, davon einer im nicht-öffentlichen Teil behandelt. Sämtliche Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Es war die letzte Sitzung von Bürgermeister Rudolf Mayer in seiner Amtszeit (Mehr dazu im Link)....

Bei der Gemeinderatssitzung in Gastern am Montag, 13. Februar wurde Franz Winkelbauer zum neuen Vizebürgermeister gewählt. GASTERN. Die Neuwahl war notwendig geworden, da der bisherige Vize-Bürgermeister Rainer Winkelbauer am 13. Jänner, nach 35 Jahren in der Gemeindepolitik, alle Funktionen zurücklegte. Bei der Abstimmung im Gemeinderat wurde Franz Winkelbauer mit 13 von 15 Stimmen gewählt, es gab keinen Gegenkandidaten. Als Ersatzmitglied im Gemeinderat wurde von der ÖVP Gastern Daniela...

Die OÖVP Aschach an der Donau verfasste kürzlich einen Antrag an den Aschacher Bürgermeister Dietmar Groiss mit der Bitte um Einführung einer Bürgerfragestunde – dieser Antrag wurde nun abgelehnt. ASCHACH AN DER DONAU. Die Einführung einer öffentlichen Bürgerfragestunde vor jeder Gemeinderatssitzung wurde von der ÖVP-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 23. Jänner als Antrag eingebracht. Der Wunsch: Vor jeder Gemeinderatssitzung soll es Bürgern zukünftig möglich sein, sich über...

Am 19. Jänner findet um 18 Uhr die nächste Absamer Gemeindesitzung statt. Wir geben einen Einblick in einige Themen der Tagesordnung.  ABSAM. In der nächsten Gemeindesitzung wird es um den Bebauungsplan B-691 gehen, und zwar um die die Bebauungsmassendichte des Grundstückes Nummer 1939, der KG Absam und die Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau, für die Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und Siedlungsgesellschaft. Es wird über den Antrag der Fraktion Wir Absamer „Absamer Klimapreis für...

Die Gemeinderatssitzung in Braunau fand am 14. Dezember statt. Unter anderem wurde viel über die Finanzen im kommenden Jahr gesprochen. BRAUNAU. Die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2022 fand am 14. Dezember statt. Neben einem umfassenden Finanzvorschlag für das Jahr 2023 wurden auch noch mehrer Förderanträge besprochen. „Krisen-, Klima-, Sozial- und Investitions-Budget“Stadtrat Josef Knauseder stellte seinen Vorschlag für das Finanzjahr 2023 vor. Trotz der massiven Teuerungen können die...

Ohne Untergriffe und Politgeplänkel kam die letzte Neunkirchner Gemeinderatssitzung dieses Jahres aus. NEUNKIRCHEN. Offenbar herrscht vorweihnachtlicher Friede in der Politik. Auch Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) und Gemeinderat Wilhelm Haberbichler (FPÖ) sehen das so. Dem schließt sich Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) an: "Es war wirklich eine harmonische Sitzung, besonders die Zustimmung zum Budget 2023 durch die Opposition – keine Selbstverständlichkeit – war ein gutes Zeichen für...