Tagesordnung
Gemeinderatssitzung in Leibnitz im Dezember 2023

Die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet am 14. Dezember statt. | Foto: Waltraud Fischer
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Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz mit Bürgermeister Michael Schumacher findet am Donnerstag, dem 16. November,  statt. Beginn ist m 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz. 

LEIBNITZ. 62 Tagesordnungspunkte umfasst die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten am Donnerstag, dem 14. Dezember, in Leibnitz.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 18.10.2023 – GR 06/2023
2.) Berichte aus den Gemeindeverbänden
3.) Darlehensvertrag Kommunaldarlehen 2023 Straßen und Plätze VH 1612000 mit der
Steiermärkischen Bank und Sparkassen AG - Genehmigung
4.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2023 - Otmar-Rußheim-Straße - Sparbuch Nr. 00029-431665
5.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2023 - Allgemeine Deckungsrücklage - Sparbuch Nr. 00024-05960
6.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2023 - Abwasserbeseitigung Sparbuch Nr. 10012-003496
7.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2023 - Müllbeseitigung Sparbuch Nr. 00021-027420
8.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2023 - Wasserverband Entschädigung ÖBB - Sparbuch Nr. 41.028.150
9.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2023 - Allgemeine Rücklage ÖBB Sparbuch Nr. 41.028.168
10.) Entnahmen und Zuführungen Rücklagen im Haushaltsjahr 2023 - Musikschule Leibnitz (KIG 2020) Sparbuch Nr. 00029-904224
11.) Voranschlag 2024 - Wechselseitige Deckungsfähigkeit von Mittelverwendungen - Genehmigung
12.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967
13.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967
- Ergebnisvoranschlag
14.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967
- Finanzierungsvoranschlag
15.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967
- Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben
16.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967
- Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erforderlicher Kassenstärker
17.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967
- Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen
18.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Stellenplan
19.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Nachweis der Investitionstätigkeit und deren Finanzierung
20.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Wirtschaftsplan 2024 - Marktgemeinde Kaindorf a. d. Sulm KG
21.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Unternehmensplan 2024 - Stadtgemeinde Leibnitz Aufbahrungshalle und Verwaltung Kommanditgesellschaft
22.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Unternehmensplan 2024 - Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG
23.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Mittelfristiger Haushaltsplan - Ergebnishaushalt 2024 bis 2028
24.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Mittelfristiger Haushaltsplan - Finanzierungshaushalt 2024 bis 2028
25.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Mittelfristiger Haushaltsplan - Nachweis der Investitionstätigkeit für das Jahr 2025
26.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Mittelfristiger Haushaltsplan - Nachweis der Investitionstätigkeit für das Jahr 2026
27.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Mittelfristiger Haushaltsplan - Nachweis der Investitionstätigkeit für das Jahr 2027
28.) Voranschlag 2024 - Beschlussfassung gemäß § 76 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - Mittelfristiger Haushaltsplan - Nachweis der Investitionstätigkeit für das Jahr 2028
29.) Kassenstärker 2024 - Vertrag mit der Steiermärkischen Bank und Sparkassen AG, Filiale Leibnitz - Genehmigung
30.) Kapitaltransferzahlungen 2024 - Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG - Personalaufwand und sonstige betriebliche Aufwendungen
31.) Kapitaltransferzahlungen 2024 - Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG - Darlehenstilgungen
32.) Kapitaltransferzahlungen 2024 - Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG - Laufender Betrieb Grottenhof
33.) Marktgemeinde Kaindorf a. d. Sulm KG - Genuss Shop am Grottenhof - Auftragsvergabe für Erweiterung des Shops - Firma Umdasch Store Makers Leibnitz GmbH
34.) Ankauf Liegenschaft Kaspar-Harb-Gasse 24 - STEG-Gelände - Kaufvertrag (inklusive Dienstbarkeitseinräumung für Trafo-Station) mit Energie Steiermark AG - Genehmigung
35.) ÖEK 1.01 „Räumliches Leitbild“ - Anpassung aufgrund Mängelmitteilung des Amtes des Stmk. Landesregierung Abteilung 13 - Beschlussfassung
36.) ÖEK 1.04 und Flächenwidmungsplanänderung 1.20 "Green 3 Immo GmbH" - 2. Endbeschluss
37.) ÖEK 1.05 „Sachbereichskonzept Energie“ - Anpassung aufgrund Mängelmitteilung des Amtes des
Stmk. Landesregierung Abteilung 13 – Beschlussfassung
38.) Kunsteisbahn Marenzi Leibnitz - Ankauf einer gebrauchten Eisbearbeitungsmaschine - Firma Fuchs GmbH - Genehmigung
39.) Wirtschaftshof - Ankauf eines E-Kleintransporters - Firma Vogl + CO Leibnitz - Auftragsvergabe
40.) Umbaumaßnahmen SPAR Österreichische Warenhandels AG, Hauptplatz 28 - Zustimmung des Gemeinderates als Grundeigentümer zur Überbauung von Teilflächen des öffentlichen Gutes und Gemeindeeigentum - Genehmigung
41.) Gewährung eines Kostenzuschusses im Bereich mobiles Wundmanagement bzw. Pflege zu Hause - Frau DGKP Carina Zelzer - Verlängerung der Vereinbarung - Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 - Genehmigung
42.) Kindergarten Kaindorf - Erlangung des Prädikats "Naturpark-Kindergarten" - Zustimmung
43.) WAVE - Jugendzentrum Leibnitz - Förderungsansuchen Land Steiermark - Offene Jugendarbeit - Personalkofinanzierung 2024 - Genehmigung der Einreichung
44.) Sporthallen - Tarife - Anpassung - Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 23.05.2013
45.) Subvention 2022 – Sporthalle Leibnitz GmbH – Genehmigung
46.) Subvention 2024 und Subventionsvertrag 2024 – 1. Fußballclub (FC) Leibnitz, ZVR-Zahl: 1275439727 – Genehmigung
47.) Subvention 2024 und Subventionsvertrag 2024 - Verein "Leibniz KULT. - Verein für kulturelle Nahversorgung" - Genehmigung
48.) Stadtpark Leibnitz - Coronadenkmal - Schenkung an die Stadtgemeinde Leibnitz aus dem Besitz und Eigentum von Universalmuseum Joanneum GmbH
49.) Einschaltungen - Jahresangebot 2024 - Kleine Zeitung GmbH & Co KG
50.) Perchtenlauf 2023 - Diverse Unterstützungen - Genehmigung
51.) Verkehrsstudie Stadtgemeinde Leibnitz - Festlegung der Arbeitspakete aus der Verkehrsstudie Firma Pilz Verkehrsanalyse GmbH - Genehmigung
52.) Am Frauenberg - Entziehung vom öffentlichen Gut von Teilflächen aus Grundstück 649/1, KG Seggauberg laut Vermessungsurkunde Vermessung Legat ZT GmbH, GZ. 23.067A vom 24.07.2023 – Genehmigung
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
53.) Am Frauenberg - Entziehung vom öffentlichen Gut von Teilflächen aus Grundstück 649/1, KG Seggauberg laut Vermessungsurkunde Vermessung Legat ZT GmbH, GZ. 23.067A vom 24.07.2023 – Genehmigung
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr - Verordnung
54.) Am Frauenberg - Entziehung vom öffentlichen Gut eines Trennstückes aus dem Grundstück 654/1, KG Seggauberg laut Vermessungsurkunde Vermessung Legat ZT GmbH, GZ 23.067B vom 24.07.2023 – Genehmigung
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
55.) Am Frauenberg - Entziehung vom öffentlichen Gut eines Trennstückes aus dem Grundstück 654/1, KG Seggauberg laut Vermessungsurkunde Vermessung Legat ZT GmbH, GZ 23.067B vom 24.07.2023 – Genehmigung
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
56.) Am Frauenberg - Grundstückstausch - Übernahme von Trennstücken aus privaten Grundbuchseinlagen in das Eigentum der Stadtgemeinde Leibnitz und Abschreibung eines Trennstückes vom öffentlichen Gut der Stadtgemeinde Leibnitz in eine private Grundbuchseinlage, laut Vermessungsurkunde Vermessung Legat ZT GmbH, GZ 23.067B vom 24.07.2023
c) Genehmigung Tauschvertrag - Stadtgemeinde Leibnitz mit Herrn Ing. Alois Haring
57.) Flurweg - Maßnahmen nach Verkehrsfrequenzmessung - Genehmigung
58.) Nördlicher Hauptplatzbereich - Maßnahmen zur Beseitigung von Gefahrensituationen aufgrund widerrechtlicher Benutzung des Gehsteiges durch Radfahrer - Genehmigung
59.) Sailergasse - Erweiterung der 30 km/h-Zone - Bereich Kinderkrippe Sparefroh III bis L 665
Wasserwerkstraße - Verordnung - Genehmigung
60.) Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung einer zusätzlichen StromAnschlußleitung auf dem gemeindeeigenen Grundstück Nr. 1704/1, KG Leibnitz, E-Ladepunkt für
KFZ - Wirtschaftskammer Steiermark - Genehmigung
61.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 09.10.2023 - PRÜF 09/2023
62.) Allfälliges

Foto: © Waltraud Fischer


Gemeinderatssitzung November

38 Tagesordnungspunkte umfasst die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 16. November in Leibnitz.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 27.09.2023 – GR 05/2023
2.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2024 – Genehmigung
3.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien – Entsendung als Vorstandsmitglied in den Verein „Leibnitz lädt ein“, ZVR: 515405191
4.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien – Entsendung als Rechnungsprüfer in den Verein „Leibnitz lädt ein“, ZVR: 515405191
5.) Kommunaldarlehen 2023 - Straßen und Plätze VH 1612000 - Vergabe
6.) Untervoranschlag 2024 - Standesamtsverband Leibnitz
7.) Untervoranschlag 2024 - Staatsbürgerschaftsverband Leibnitz
8.) Untervoranschlag 2024 - Volksschule I Leibnitz
9.) Untervoranschlag 2024 - Volksschule Leibnitz-Linden
10.) Untervoranschlag 2024 - Volksschule Kaindorf an der Sulm
11.) Untervoranschlag 2024 - Volksschule Frauenberg
12.) Untervoranschlag 2024 - Mittelschule I und Sporthalle
13.) Untervoranschlag 2024 - Mittelschule II
14.) Untervoranschlag 2024 - Allgemeine Sonderschule
15.) Untervoranschlag 2024 - Polytechnische Schule
16.) Kassenstärker 2024 - Vergabe
17.) Kinderkrippe E. Assmann Gasse - Volkshilfe Steiermark - Finanzplan 2024 - Genehmigung
18.) Kinderkrippe Wagnastraße - Volkshilfe Steiermark - Finanzplan 2024 - Genehmigung
19.) PRO LEIBNITZ Parkplatz-Errichtungs- und Verwaltungs-GmbH – Übernahme der Gesellschaftsanteile von der modern living Immobilien GmbH – Grundsatzbeschluss
20.) Marktgemeinde Kaindorf a.d. Sulm KG - Naturparkzentrum Grottenhof - Veranstaltung 2024 - Kabarett Thomas Stipsits & Viktor Gernot - Auftragserteilung an E&A Public Relations GesmbH
21.) "A guade Sicht" Aussichtsplatz am Seggauberg - Projekt der Landjugend Leibnitz - Umsetzung und Förderungseinreichung STLReg
22.) Erstellung eines Örtlichen Fußverkehrskonzeptes für Leibnitz - Auftragsvergabe und Förderungseinreichung
23.) Vereinbarung über die Sammlung von Alttextilien und Altschuhe - Abfallwirtschaftsverband Leibnitz - Beschlussfassung
24.) Solar- und Photovoltaikförderung – Richtlinienänderung
25.) Subvention 2024 und Subventionsvertrag 2024 - Verein "Leibnitz lädt ein!" - Genehmigung
26.) Grundinanspruchnahme - Aufstellung von zwei Snackautomaten im Marenzipark und bei der Steiermärkischen Sparkasse - Festim Ismani - Genehmigung
27.) Ansuchen um Ortsbildförderung - Hauptplatz 18
28.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Baumeisterarbeiten – Mehrkostenforderung 02 – Auftragsvergabe
29.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Bodenlegearbeiten – Auftragsvergabe
30.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Estricharbeiten – Auftragsvergabe
31.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Fliesenlegerarbeiten – Auftragsvergabe
32.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Malerarbeiten – Auftragsvergabe
33.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Metallbauarbeiten und konstruktiver Stahlbau – Auftragsvergabe
34.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Wärmedämmverbundsystem – Auftragsvergabe
35.) Eislaufplatz Marenzi Leibnitz - Kostenbeteiligung an den Betriebskosten der Umlandgemeinden - Sponsorvertrag - Genehmigung
36.) Weihnachtsbeleuchtung - Ab Wintersaison 2023/2024 - Eingeschränkter Betrieb - Genehmigung
37.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 05.09.2023 - PRÜF 08/2023
38.) Allfälliges

Gemeinderatssitzung Oktober

46 Tagesordnungspunkte umfasst die bevorstehende Gemeinderatssitzung am kommenden Mittwoch, dem 18. Oktober, in der Bezirksstadt Leibnitz.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 27.09.2023 – GR 05/2023
2.) Heizkostenzuschuss 2023/2024
3.) Jagdpachtentgelt 2023 - Jagdgebiet Leibnitz - Aufteilung
4.) Jagdpachtentgelt 2023 - Jagdgebiet Kaindorf an der Sulm - Aufteilung
5.) Jagdpachtentgelt 2023 - Jagdgebiet Seggauberg - Aufteilung
6.) Weihnachtsgutscheinaktion 2023 - Genehmigung
7.) Marktgemeinde Kaindorf a.d. Sulm KG - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023
8.) Vorhaben 1016000 Elektronische Datenverarbeitung - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Müllbeseitigung
9.) Vorhaben 1031011 Radverkehrskonzept Zentralraum Leibnitz - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Müllbeseitigung
10.) Vorhaben 1212000 Mittelschule I - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
11.) Vorhaben 1240430 Kinderkrippe Kaindorf - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren
Darlehens aus der Rücklage Müllbeseitigung
12.) Vorhaben 1816000 Öffentliche Beleuchtung Leibnitz - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
13.) Vorhaben 1821000 Fuhrpark - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
14.) Vorhaben 1858000 Städtisches Bad Leibnitz- Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
15.) Vorhaben 1858030 Städtisches Bad/Freizeitanlage Leibnitz - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
16.) Vorhaben 1870000 Photovoltaikanlage - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
17.) Vorhaben 1870100 Errichtung Photovoltaikanlagen (Energiegemeinschaft) - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Müllbeseitigung
18.) Vorhaben 368000 Breitband sbidi - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
19.) 1. Nachtragsvoranschlag 2023 der Stadtgemeinde Leibnitz - Wechselseitige Deckungsfähigkeit von Mittelverwendungen
20.) 1. Nachtragsvoranschlag 2023 der Stadtgemeinde Leibnitz - Ergebnishaushalt
21.) 1. Nachtragsvoranschlag 2023 der Stadtgemeinde Leibnitz - Finanzierungshaushalt
22.) 1. Nachtragsvoranschlag 2023 der Stadtgemeinde Leibnitz - Investitionshaushalt
23.) 1. Nachtragsvoranschlag 2023 der Stadtgemeinde Leibnitz - Stellenplan
24.) 1. Nachtragsvoranschlag 2023 der Stadtgemeinde Leibnitz - Gesamtbeschluss
25.) Mittelfristiger Finanzplan 2024 bis 2027 - Ergebnishaushalt
26.) Mittelfristiger Finanzplan 2024 bis 2027 - Finanzierungshaushalt
27.) Kapitaltransferzahlung 2023 - Marktgemeinde Kaindorf a.d. Sulm KG - Nachtrag zum
Wirtschaftsplan 2023 - Antrag auf Flüssigstellung
28.) Sicherung Altlast Jöss/Rösslergrube – Firma planconsort zt gmbH – Honorarangebot für die laufende Betreuung der Altlast Jöss – Förderungsperiode 2024 bis 2028 – Beauftragung Firma planconsort zt gmbh – Genehmigung
29.) Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH - Trinkwasserpreis 2024
30.) Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH - Unternehmensplan 2024
31.) "Der Teuerung den Riegel vorschieben - Bund und Länder sehen zu, die Gemeinde handelt!"
32.) Friedhofweg - Errichtung Geh- und Radweg - Abtretungsvertrag Römisch-Katholische Pfarrpfründe St. Jakob in Leibnitz - Genehmigung
33.) Franz-Gruber-Gasse - Übernahme ins öffentliche Gut von Grundstücksteil 31/32, KG Altenmarkt aus Grundstück 31/19, KG Altenmarkt laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232490 vom 14.04.2023 - Genehmigung
a) Übernahme öffentliches Gut
34.) Franz-Gruber-Gasse - Übernahme ins öffentliche Gut von Grundstücksteil 31/32, KG Altenmarkt aus Grundstück 31/19, KG Altenmarkt laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232490 vom 14.04.2023 - Genehmigung
b) Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
35.) Jakob-Dirnböck-Gasse - Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstückes 607/6, KG Leibnitz gemäß beiliegendem Katasterausschnitt, erstellt am 02.08.2023 - Genehmigung
a) Übernahme öffentliches Gut
36.) Jakob-Dirnböck-Gasse - Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstückes 607/6, KG Leibnitz gemäß beiliegendem Katasterausschnitt, erstellt am 02.08.2023 - Genehmigung
b) Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
37.) Jakob-Dirnböck-Gasse - Entziehung vom öffentlichen Gut von Teilflächen aus Grundstück 607/12, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 211971-1 vom 24.06.2022 - Genehmigung
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
38.) Jakob-Dirnböck-Gasse - Entziehung vom öffentlichen Gut von Teilflächen aus Grundstück 607/12, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 211971-1 vom 24.06.2022 - Genehmigung
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
39.) Weizenweg - Übernahme ins öffentliche Gut von Grundstücksteil 1465/3, KG Leibnitz aus
Grundstück 1465/2, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232463 vom 13.01.2023 - Genehmigung
a) Abtretungsvertrag - Herr Wolfgang Schönwetter - Genehmigung
40.) Weizenweg - Übernahme ins öffentliche Gut von Grundstücksteil 1465/3, KG Leibnitz aus
Grundstück 1465/2, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232463 vom 13.01.2023 - Genehmigung
b) Übernahme ins öffentliches Gut
41.) Weizenweg - Übernahme ins öffentliche Gut von Grundstücksteil 1465/3, KG Leibnitz aus
Grundstück 1465/2, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232463 vom 13.01.2023 - Genehmigung
c) Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
42.) Fernwärme- und Glasfaserausbau - Holler Biowärme - Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung von Fernwärmerohren und Glasfaserleitungen auf den GEMEINDEGRUNDSTÜCKEN - Grundstück 7/5, KG Altenmarkt und Grundstück 1739/2, KG Leibnitz sowie ÖFFENTLICHES GUT - Grundstück 144/1, KG Altenmarkt - Genehmigung
43.) Städtisches Bad - Filtersanierung nach Hochwasserschaden - Firma Kamp Wasser- und Filtertechnik GmbH - Auftragsvergabe
44.) Ankauf eines PKW-Anhängers samt Tanzboden – Kaufvertrag mit dem Tourismusverband Südsteiermark - Genehmigung
45.) Bericht über Projekte im Jahr 2023
46.) Allfälliges

38 Tagesordnung umfasst die Gemeinderatssitzung am 16. November im Kulturzentrum Leibnitz. | Foto: Waltraud Fischer
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Gemeinderatssitzung September

22 Tagesordnungspunkte stehen bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 27. September in Leibnitz auf der Tagesordnung.

Tagesordnungspunkte
1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 06.07.2023 – GR 04/2023
2.) Berichte aus den Gemeindeverbänden
3.) Kreditvertragsnachtrag zu dem Einmalkredit Konto-Nr. 189-011172 - BKS Bank AG - Genehmigung
4.) Außerordentliche Tilgung Darlehen AT62 6000 0005 4010 4638 Volksschule Kaindorf an der Sulm VH 1202113 mittels zugesagter Bedarfszuweisungsmittel
5.) Projekt "Sprachförderung in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen 2023/24 - Übernahme der Projektkosten Verein ISOP
6.) Projekt "Sprachförderung in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen 2023/24 - Förderungsvertrag Land Steiermark - Genehmigung
7.) Jugendtreff, beteiligung.st, Vertragsverlängerung 2024
8.) Förderung von Kindern und Jugendlichen für Bewegung und Sport - DA BürgerForum
9.) Subvention 2022 und Subventionsvertrag 2022 - Spielgemeinschaft "Youngsters Leibnitz Fußball" - Nachweis über Mittelverwendung und Tätigkeit - 1. FC Leibnitz
10.) Subvention 2022 und Subventionsvertrag 2022 - Spielgemeinschaft "Youngsters Leibnitz Fußball" - Nachweise über Mittelverwendungen und Tätigkeiten - Fußballcollege Leibnitz
11.) Subvention 2022 und Subventionsvertrag 2022 - Nachweis über Mittelverwendung und Tätigkeit - Aktionsgemeinschaft "Leibnitz lädt ein!" - Genehmigung
12.) Allgemeines Verkaufsverbot von pyrotechnischen Artikeln auf öffentlichem Gut im Stadtgebiet Leibnitz
13.) Nutzung der Gemeindefläche/Wiese Goethestraße hinter dem Wirtschaftshof
14.) Endbericht Forschungsprojekt "COOL Leibnitz Smart Cities Demo - Living Urban Innovation"
15.) Radverkehrskonzept: Umsetzung Gestaltungskonzept Hauptplatz Leibnitz - Schritt 2 inkl.
Radabstellanlagen
16.) Liegenschaft Kaspar-Harb-Gasse 34, 8430 Leibnitz – STEG-Gelände (Liegenschaft EZ 2315 KG Leibnitz) – Ankauf von der Energienetze Steiermark GmbH und Beauftragung Notariat Mag. Spath mit der Abwicklung des Rechtsgeschäftes
17.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz - Neubau - Trockenbauarbeiten - Auftragsvergabe
18.) Eislaufplatz Marenzi Leibnitz - Genehmigungen
18.1.) Tarifmodell neu ab Saison 2023/2024
18.2.) Beteiligung der Umlandgemeinden
19.) Städtisches Bad - Hochwasserkatastrophe ab 04.08.2023 - Kostenreduktion für Saisonkartenbesitzer für die Badesaison 2024
20.) Städtisches Bad - 50 % Kostenerlass für Saisonkartenbesitzer für das Städtische Bad im Jahr 2024 - Dringlichkeitsantrag Bürgerforum Leibnitz
21.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 12.06.2023 - PRÜF 07/2023
22.) Allfälliges

Gemeinderatssitzung Juli 2023

25 Tagesordnungspunkte stehen bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 6. Juli in Leibnitz auf der Tagesordnung.

Tagesordnungspunke
1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der "öffentlichen" Gemeinderatssitzung vom 17.05.2023 - GR 03/2023
2.) Auszahlung des Schulstartgeldes für das Schuljahr 2023/2024 - Genehmigung
3.) Kindergarten Sparefroh II - Projekt "Gesunder Kindergarten - gemeinsam wachsen" - Verwendung Fördergeld - Bedeckungsbeschluss
4.) Kinderkrippe Sparefroh III - Einführung einer Sozialstaffel gem. § 9 Kinderbetreuungsförderungsgesetz 2019 idgF
5.) Tempelmuseum Frauenberg - Ermäßigte Preise für Führungen und Interaktionen für Leibnitzer Schulen
6.) Kooperationsvereinbarung betreffend die Zusammenarbeit zwischen Tempelmuseum Frauenberg und Verein ASIST - Zeitraum 2024 - 2028 - Aufnahme in den VA 2024 und Folgejahre
7.) Subvention 2022 und Subventionsvertrag 2022 - Nachweis über Mittelverwendung und Tätigkeit - Verein "Leibnitz KULT. - Verein für kulturelle Nahversorgung" - Genehmigung
8.) Kapitaltransferzahlung 2023 - Flüssigstellung der Transferzahlung an die Marktgemeinde Kaindorf a.d. Sulm KG für Arbeitsleistungen 2022
9.) Klapotetzfest 2023 – Ankauf eines Klapotetz von Herrn Christian Schwarz, Eckberg für die
Aufstellung am Hauptplatz - Genehmigung
10.) Volksschule 1 Leibnitz - Ankauf 2 Fußballtore inklusive Netz und Antikippgewichten - Beratung und Beschlussfassung
11.) HTBLA Kaindorf - Zustimmung Stadtgemeinde Leibnitz zur Erweiterung und zum Umbau des bestehenden Schulgebäudes - 1. Nachtrag zum Vertrag vom 24.10.1991 - Genehmigung
12.) Ansuchen Kindermann Verwaltungs- Betriebsführungs- und Handelsgesellschaft m.b.H –
befristete Bereitstellung des Parkplatzes am Friedhof Nord (Grundstück Nr. 562/2 KG Leibnitz) – Beratung und Beschlussfassung
13.) Bebauungsplan "Cool Leibnitz Demo - Schmiedgasse, Altenmarkterstraße, Kadagasse", B21 - Endbeschluss
14.) Änderung der Bebauungsplanzonierung inkl. Bebauungsplanzonierungsplan (BBPZ) - GZ.: HC17_2.30, Vf. 1.27 - Endbeschluss
15.) Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK), GZ.: HC17_2.33, Vf. 1.06 - Zivilrechtliche Vereinbarungen - Endbeschluss
16.) Änderung Örtliches Entwicklungskonzept, Vf. 1.04 und Flächenwidmungsplan-Änderung, Vf. 1.20 „Green 3 Immo GmbH“ - Endbeschluss
17.) Sparkassenplatz 4b - Büroumbau und thermische Sanierung - ÖWGES Gemeinnützige
Wohnbaugesellschaft m.b.H- Auftragsvergabe
18.) Kindergarten Kaindorf an der Sulm - Errichtung einer Kinderkrippe für 2 Ganztagsgruppen, einer weiteren Ganztagsgruppe und eines neuen Essbereichs - Durchführung einer Studie - Firma WGA ZT GmbH - Genehmigung
19.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz - Neubau - Aufzugsanlage - Auftragsvergabe
20.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz - Neubau - Fassadenarbeiten - Auftragsvergabe
21.) Am Kögel - Verkehrssituation - Einbindung Geh- und Radweg - Ortaugenschein und Beratung
22.) Sailergasse - Abtretungsvertrag mit Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH - Genehmigung
23.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 15.05.2023 - PRÜF 06/2023
24.) Sicherheitspolizeiliche Maßnahmen - Einrichtung eines Ordnungsamtes (Stadtwache) und Radarmessung auf Gemeinde- und Landesstraße im Stadtgebiet von Leibnitz – Absichtserklärung –
Beratung und Beschlussfassung
25.) Allfälliges

Gemeinderatssitzung Mai 2023

18 Tagesordnungspunkte stehen bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 17. Mai in Leibnitz auf der Tagesordnung.

Tagesordnungspunkte
1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der "öffentlichen" Gemeinderatssitzung vom 30.03.2023 - 2/2023
2.) Jahresabschluss zum 31.12.2022 - Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH
2.1.) Bericht des Geschäftsführers und Erläuterung des Jahresabschlusses
2.2.) Beschlüsse - Genehmigungen
2.2.1.) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
2.2.2.) Verwendung des Bilanzgewinnes
2.2.3.) Entlastung des Geschäftsführers
2.2.4.) Entlastung des Aufsichtsrates
3.) Kostengenehmigung - Ankauf Laptop - Fa. Cancom
4.) Volksschule Kaindorf an der Sulm - Schulbus - Schülerfreifahrt im Gelegenheitsverkehr - Abschluss eines Schülerbeförderungsvertrages mit Taxi Remmo und Genehmigung des Pauschalbetrages für die Beförderung
5.) Volksschule Kaindorf an der Sulm - Zubringerbus - Beauftragung Taxi Remmo und Genehmigung des Pauschalbetrages für die Beförderung
6.) Franz Koringer Musikschule - Gebühr für Leihinstrumente - Neufestsetzung
7.) Gemeindewohnhäuser In der Hofau 3 und 5 - Zustandsbericht und Erstellung eines
Sanierungskonzeptes
8.) Novellierung Ortsbildkonzept Leibnitz - Endbeschluss
9.) Frauenberg/Kirchenvorplatz - Parkverbot für Busse - Verordnung - Genehmigung
10.) Hahnwiesenweg - Abtretungsvertrag mit Herrn Raimund Proneg - Genehmigung
11.) Wasserwerkstraße/Industriestraße - Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Ressourcenpark Leibnitz - Verordnung einer 50 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung -
Genehmigung
12.) Fernwärme- und Glasfaserausbau - Holler Biowärme - Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung von Fernwärmerohren und Glasfaserleitungen am GEMEINDEGRUNDSTÜCK - Grundstück 169/3, KG Leibnitz - Genehmigung
13.) Fernwärme- und Glasfaserausbau - Holler Biowärme - Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung von Fernwärmerohren und Glasfaserleitungen am ÖFFENTLICHEN GUT - Grundstücke 144/1, 17/2, 161, je KG Altenmarkt und Grundstück 1657/1, KG Leibnitz sowie auf GEMEINDEGRUNDSTÜCKEN - Grundstück 2/2, KG Altenmarkt und Grundstück 160/2, KG Leibnitz - Genehmigung
14.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 27.03.2023 - PRÜF 02/2023
15.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 27.03.2023 - Rechnungsabschluss 2022 - PRÜF 03/2023
16.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 24.04.2023 - PRÜF 04/2023
17.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses am 24.04.2023 - PRÜF 05/2023
18.) Allfälliges


Gemeinderatssitzung April 2023

44 Tagesordnungspunkte stehen bei der kommenden öffentlichen Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Leibnitz am Donnerstag, dem 30. März, auf dem Programm.

Tagesordnungspunkte
1.) Zuführung Überschuss 2022 an die zweckgebundene Haushaltsrücklage Abwasserbeseitigung (Sparbuch-Nr.: 10012-003496) – Genehmigung
2.) Zuführung Überschuss 2022 an die zweckgebundene Haushaltsrücklage Müllbeseitigung (Sparbuch-Nr.: 00021-027420) – Genehmigung
3.) Festlegung der Toleranzgrenze für die Begründung von wesentlichen Abweichungen gemäß § 16 Absatz 2 und Absatz 3 VRV 2015 aus dem Rechnungsjahr 2022 – Genehmigung
4.) Jahresabschluss zum 31.12.2022 – Stadtgemeinde Leibnitz Aufbahrungshalle und Verwaltung KG – Genehmigung
5.) Jahresabschluss zum 31.12.2022 – Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Genehmigung
6.) Jahresabschluss zum 31.12.2022 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG - Genehmigung
7.) Prüfbericht Rechnungsabschluss 2022
8.) Eröffnungsbilanz 2020 – Berichtigung nach § 106d (6) Stmk. GemO – Genehmigung
9.) Rechnungsabschluss 2022 – Genehmigungen
9.1.) Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
9.2.) Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
9.3.) Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve –
Bedarfszuweisung
9.4.) Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve –
Bedarfszuweisung
9.5.) Gesamtbeschluss Rechnungsabschluss 2022
10.) 2. Auflagebeschluss "Revision des Räumlichen Leitbildes" gemäß § 24 Abs. 1 Stmk. ROG 2010 – StROG, LGBl. Nr. 49/2010 i.d.g.F. – Endbeschluss
11.) Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK), GZ.: HC17_2.33 – Zivilrechtliche
Vereinbarungen – Auflagebeschluss – Genehmigung
12.) Städtebaulicher Muster-Vertrag gemäß § 43 StROG – Grundsatzbeschluss – Beratung und Beschlussfassung
13.) Änderung Bebauungsplanzonierung inklusive Bebauungsplanzonierungsplan, GZ.: HC17_2.30 – 2. Auflagebeschluss – Genehmigung
14.) Verordnung eines Versiegelungsgrades und Grünflächenfaktors für das Stadtgebiet Leibnitz gemäß § 8 Stmk. BauG – Genehmigung
15.) Bebauungsplan „Cool Leibnitz Demo – Schmiedgasse, Altenmarkterstraße, Kadagasse“, B21 – Auflagebeschluss – Genehmigung
16.) Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK) Verfahrensfall 1.03 und Flächenwidmungsplan-Änderung Verfahrensfall 1.19 – Weinbachstraße – Endbeschluss
17.) Franz-Koringer-Musikschule Leibnitz – Neubau – Baumeisterarbeiten – Auftragsvergabe
18.) Städtisches Bad Leibnitz – Errichtung einer Photovoltaikanlage – Genehmigungen
18.1.) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
18.2.) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der
geltenden Fassung
19.) Förderungsvertrag mit der Kommunalkredit Public Consulting GmbH vom 09.03.2023 GZ: PC235347
und Annahmeerklärung – Objekt Klostergasse 20 – Genehmigung
20.) Sommerkinderkrippe 2023 – Genehmigung
21.) Sommerkindergarten 2023 – Genehmigung
22.) Betreutes Wohnen – Wagnastraße 13 – Land Steiermark – Förderungsvereinbarung – Genehmigung
23.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Zustimmung zur Erlangung des Prädikats "Naturparkschule" – Genehmigung
24.) WAVE – Jugendzentrum Leibnitz – Personalkofinanzierung 2023 – Förderungsvertrag
Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG mit Land Steiermark – Genehmigung
25.) Subvention 2023 – SPIGL – Verein Sportunion Leibnitz – Gesamtverein – Genehmigung
26.) Subvention 2023 – Verein ESV Marenzi – Gewährung eines Kostenzuschusses für das Vereinshaus – Beratung und Beschlussfassung
27.) Subvention 2023 – Verein Freiraum – Gewaltpräventionsworkshop am 09., 16., 23. und 30.06.2023 – Genehmigung
28.) Anschaffung Kulturgüter 2023 – Bild Vernissage Frau Allegra Wagner – Genehmigung
29.) Styrian Summer Art goes Leibnitz 2023 – Marketingbeitrag und diverse Unterstützungen - Genehmigung
30.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 – Umschichtung – Genehmigung
31.) Stadtwappen – Führung und Verwendung – ÖKB Österreichischer Kameradschaftsbund Bezirksverband Leibnitz – Genehmigung
32.) Sicherung Altlast Jöss / ST 05 Rösslergrube – Ersatzaufforstung wegen Rodungsantrag – Bedeckung von außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 – Genehmigung
33.) Grünraumleitlinie der Stadtgemeinde Leibnitz – Genehmigung
34.) Solar- und Photovoltaikförderung – Änderung der Förderungsrichtlinien – Genehmigung
35.) Tarife für Bausachverständige – Anhebung – Genehmigung
36.) Ortsbildförderung – Fettingergasse 13 – Genehmigung
37.) Ortsbildförderung – Hauptplatz 1 – Genehmigung
38.) Errichtung eines Verkehrsleitsystems – Ingenieurbüro Erich Pilz Verkehrs-Synergie GmbH – Auftragsvergabe
39.) Mobiles Parken – Parken per App – Firma EasyPark Austria GmbH – Auftragsvergabe
40.) Gebührenanpassung 2023 – Tarife Städtisches Bad Leibnitz und Gebühren Campingplatz Leibnitz – Genehmigung
41.) Städtisches Bad Leibnitz/Campingplatz – Campingplatzordnung – Ergänzung - Genehmigung
42.) Verhandlungsschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 02.02.2023 – 1/2023 – Genehmigung
43.) Verhandlungsschrift der Sitzung des Prüfungsausschusses vom 09.01.2023 – Bericht
44.) Allfälliges

Foto: © Waltraud Fischer

Gemeinderatssitzung Februar 2023

15 Tagesordnungspunkte sind in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 2. Februar in Leibnitz zu behandeln.

Tagesordnungspunkte
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
1.) Genehmigungen der Verhandlungsschriften der öffentlichen Gemeinderatssitzungen
a) vom 17.11.2022 – 7/2022
b) vom 15.12.2022 – 8/2022
2.) Elektronische Akteneinsicht für Gemeinderatssitzungen, Stadtratssitzungen und
Fachausschusssitzungen gemäß § 34 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 –
Verwendung Programm „Session“ (Sitzungsmanagement) und Verwendung
einheitlicher E-Mail-Adressen – Genehmigung
3.) Kreditvertragsnachtrag zu dem Einmalbarkredit Konto-Nr. 189-007515 – BKS Bank
AG – Genehmigung
4.) Betreutes Wohnen – Wagnastraße 13 – Österreichisches Rotes Kreuz Landesverband
Steiermark – Betreibervereinbarung – Genehmigung
5.) Nachmittagsbetreuung an Leibnitzer Schulen – GTS – Erhöhung der Elternbeiträge
– Genehmigung
6.) Frühe Sprachförderung in den Kindergärten – Betriebsjahr 2022/2023 – Land
Steiermark – Förderungsvertrag – Genehmigung
7.) Kindergarten Sparefroh I – Förderung für PreisträgerInnen des Gütesiegels
„Gesunder Kindergarten – gemeinsam wachsen“ – Verwendung Preisgeld/Anschaffung Gesundheitssessel – Genehmigung
8.) 27.-Jänner-Straße – Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (Grüninselentfernung) – Beratung und Beschlussfassung
9.) Rudolf-Hans-Bartsch-Gasse – Antrag auf Verordnung eines Schutzweges im Bereich
Tenniszentrum – Genehmigung
10.) Bildstock/Marterl Kaindorf an der Sulm – Restaurierung – Firma Thomann & Golob
Restaurierungswerkstätte GesbR – Auftragsvergabe
11.) Fernwärme- und Glasfaserausbau – Bioenergie Leibnitzerfeld GmbH – Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung von Fernwärmerohren
samt Datenkabel und LWL-Leitungen am öffentlichen Gut – Grundstücke
1667/1 und 1667/2 je KG Leibnitz sowie auf Gemeindegrundstücken –
Grundstücke 349/1 und 354 je KG Leibnitz – Genehmigung
12.) Grundinanspruchnahmen – Leitungsträger – Jahresbericht 2022 – Kenntnisnahme
13.) Hermann-Kaserne Leibnitz – Zukünftige Nutzung – Beratung und Beschlussfassung
14.) Verhandlungsschrift der Prüfungsausschusssitzung vom 07.11.2022 – Bericht
15.) Allfälliges

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