Sitzung

Der Waidhofener Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 1. September weitere Weichen für die Aufschließung der neuen Heli-Dungler-Siedlung gestellt. Die Entscheidung über die Annahme von Förderungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung fiel einstimmig. WAIDHOFEN/THAYA. Der Beschluss war notwendig, um der Stadtgemeinde Förderungen seitens des NÖ Wasserwirtschaftsfonds bzw. der Umweltförderung Kommunalkredit Public Consulting zu sichern. Dem baldigen Start...

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Das Kulturquartier 2018+ Haus der Musik mit einem Budget von 5,2 Mio. Euro wurde auf Schiene gebracht. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Umfragen zur IVB und zum Kulturquartier 2018+ sowie zur Sommerpause finden Sie im...

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat tagt am 14. Juni coronabedingt im Kultursaal. Für ÖVP-Dorfchef Siegmund Geiger ist es die letzte Sitzung, die er als Bürgermeister leitet. Rücktritt als Bürgermeister Am Montag, 14. Juni, um 19 Uhr findet die 5. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum im Kultursaal getagt, wobei die geltenden Maßnahmen einzuhalten sind. Für Bürgermeister Siegmund Geiger („Gemeinsam für Zams – Tiroler Volkspartei“) ist...

Wie berichtet stand in Ellbögen ein vorzeitiger Ortschef-Wechsel an. ELLBÖGEN. Walter Kiechl war der einzige Kandidat für die Nachfolge von Langzeit-Bürgermeister Walter Hofer und wurde in der Sitzung am Mittwoch vom Gemeinderat zum neuen Dorfoberhaupt gewählt. Das allerdings mit einem überraschenden Ergebnis: Kiechl erhielt nur fünf Ja-Stimmen, acht Mandatare gaben bei der schriftlichen Abstimmung kein Votum ab. "Damit habe ich nicht gerechnet", räumt der neue Bürgermeister ein, will aber...

Volkspartei, Grüne und NEOS bringen ersten gemeinsamen Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung am 26. April ein. ST. PÖLTEN (pa). Am 26. April trifft sich der St. Pöltner Gemeinderat zur zweiten Arbeitssitzung in der neuen Periode. Dabei soll auch ein gemeinsamer Antrag der Volkspartei, der Grünen und der NEOS beraten werden. Gemeinsam haben die drei Oppositionsparteien 14 Mitglieder im Gemeinderat und können mit diesem Drittel Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen. Die erste...

Die Causa Riegler kocht in Amstetten hoch. Rund um die Gemeinderatssitzung ging nun der "Kochtopf" über. ### Update 14. April ### STADT AMSTETTEN. "Es wurde ein rote Linie überschritten", sagt Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) zur Causa Riegler. "Als Politiker haben wir Verantwortung und sind Vorbilder", betont er. Das deshalb nun auch die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden kann, sei "unverantwortlich". Doppelt verschobene SitzungBereits einmal musste die Sitzung verschoben werden,...

BAD VÖSLAU. Der neue Raumordnungsplan hat eine bewegte Vorgeschichte. 2018 hatte es 1000 Unterschriften gegen verschiedene Änderungen gegeben. Stoßrichtung: Es wird zu viel und zu groß gebaut.  34 RaumordnungspunkteDer erste Plan wurde überarbeitet, auch die Landesregierung sprach mit. Von ursprünglich 58 Änderungspunkten verblieben schließlich 34 (oft Widmungsfragen zugunsten großer Bauprojekte). Sie wurden am 25. März einzeln durchgeackert. Vorgetragen wurden die Punkte von Baustadtrat...

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates der Stadt Altheim lag der Fokus auf dem Thema Kinderbetreuung. ALTHEIM (ebba). In Altheim steigt die Einwohnerzahl rapide an. Um ab Herbst für alle Kinder eine Betreuung sicherstellen zu können, muss rasch gehandelt werden, da waren sich alle Gemeinderäte einig. Daher wurde die Kinderbetreuung auch an erster Stelle der Investitions-Prioritätenliste gereiht. Diskussion über Standort Über den möglichen Standort für den Kindergarten-Ausbau wurde...

REITH. In der Dezember-Sitzung des Reither Gemeinderats wurden die Rücklagen und Verbindlichkeiten behandelt. Die Rücklagen betrugen im Vorjahr 1,55 Millionen Euro und lagen nach mehreren Änderungen am Jahresende 2020 bei 1,01 Mio. € (Beträge siehe unten). Eine Rücklage für die Feuerwehr von 15.000 € wurde neu gebildet. Die Verbindlichkieten gingen von 2,43 Mio. € auf 2,28 Mio. € zurück. Rücklagen: 400.000 € Bau- und Recyclinghof; 20.000 € Bildungszentrum; 15.000 € Feuerwehr; 500.000 €...

INNSBRUCK. Eine im Vergleich zu den vergangenen Sitzungen, verlief das Treffen der 40 Gemeinderäte um Feber ausgesprochen ruhig. Im Mittelpunkt stand u.a. das Thema Wirtschaft. Die bisherige "koalitionäre" Arbeitsgruppe wird erweitert. Die strittigen Gemeinderatsanträge mit Antrag auf Abwahl von Markus Lassenberger, eingebracht von den Grünen und Auflösung des Gemeinderates, eingebracht von Gerechtes Innsbruck, werden erst im März behandelt. Der MCI-Kontrollamtsbericht wird in der nicht...

In Drassburg startet man das Jahr 2021, nach mehreren Rücktritten im Sommer, wieder mit voll besetzten Gemeinderatssitzen. DRASSBURG. Bei der letzten Gemeinderatssitzung im Dezember wurden neben dem Beschluss für den Voranschlag für das Jahr 2021 auch die neue Gemeinderätin Brigitta Artner und die Ersatz-Gemeinderätin Rosa Gombotz (beide SPÖ) von Bürgermeister Christoph Haider angelobt. „Damit sind nach drei Rücktritten im Sommer wieder alle Gemeinderatssitze besetzt und wir können somit mit...

MIEDERS. Generationen von Miederern haben den auf Privatgrund verlaufenden Weg regelmäßig benutzt, jetzt wurde er abgesperrt. Gemeinde und TVB Stubai wollen das so nicht hinnehmen. Der Wanderweg vom Dorf vorbei am Schwimmbad Richtung Miederer Berg existiert seit rund 70 Jahren und war stets viel frequentiert. Einen Vertrag oder andere Unterlagen zur Entstehung gibt es nicht. Fest steht nur, dass er seinerzeit vom Verschönerungsverein (heute TVB) gebaut und bis zuletzt auch gewartet wurde. "Geht...

MIEDERS. Was beim Land und in Städten gerade in Corona-Zeiten zunehmend Schule macht, setzte Mieders als erste Gemeinde in den Tälern um. Öffentliche Gemeinderatssitzungen können derzeit wegen der geltenden Ausgangsbeschränkungen nicht besucht werden. Bgm. Daniel Stern wollte der Bevölkerung trotzdem die Möglichkeit bieten, mit dabei zu sein und organisierte kurzerhand, dass die Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend live im Internet übertragen wurde: "Ein Meilenstein", kommentierte er, in...

NEUSTIFT. Vertreter der Initiative "Rettet das Neustifter Schwimmbad" brachten Gemeinderat ihre Ideen zur Kenntnis. Gleich vorweg: Unserer Ankündigung, dass das Neustifter Schwimmbad am 17. Oktober nach Sanierungsarbeiten wieder seine Pforten öffnen wurde, kam ein gröberer technischer Defekt dazwischen. Das Schwimmbad ist aber jetzt seit 21. Oktober wieder geöffnet. Ideensammlung Tags zuvor traf sich der Neustifter Gemeinderat im Saal Franz Senn des Freizeitzentrums zu einer Sitzung. Passend...

Kufsteiner Grüne bringen bei Gemeinderatssitzung Resolutionsantrag ein und fordern, dass Kufstein Flüchtlinge aufnehmen solle. Gemeinderäte der anderen Fraktionen zeigten sich darüber "verwundert".   KUFSTEIN (bfl). Soll Kufstein Flüchtlinge aus Moria aufnehmen? Dieser vorerst rein hypothetischen Frage stellte sich der Kufsteiner Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung vom Mittwoch, den 7. Oktober. Die Kufsteiner Grünen brachten einen dringlichen Resolutionsantrag in Gemeinderat ein. Die...

MIEDERS. "Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" erstattete Bgm. Daniel Stern bei der jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Sitzung des Miederer Dorfparlaments am 9. September dauerte lange. Geraume Zeit nahmen unter anderem die Ausführungen von Bgm. Daniel Stern zu Punkt 11 der Tagesordnung "Bericht über die Aufsichtsbeschwerde von GV Thomas Leitgeb betreffend Stützmauer" in Anspruch. Wie berichtet, wurde in diesem Zusammenhang vom Oppositionsführer eine...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Maskenpflicht galt bei der jüngsten Neunkirchner Gemeinderatssitzung. Aber einheitlich war nichts. Und dann gab's da eine Situation, wo die Maske runter musste... Die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 21. September wurde in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule Neunkirchen abgehalten, um ausreichend Abstände wahren zu können. Und die Sitzung war wirklich perfekt vorbereitet: mehrere Desinfektionsmittelspender im Foyer luden zum Desinfizieren der Hände ein; ein...

GAADEN NEUER VIZE GEKÜRT - GR CHRISTIAN BRENN FOLGT FRANZ ECKERSBERGER 1.9.2020 Franz Eckersberger ( Wir Gaadner ) legte aus gesundheitlichen Gründen das Amt des Vize zurück. Seine anderen Funktionen behält er bei. Bei der GR Sitzung am Dienstag 1.9. wurde GR Christian Brenn als neuer Vize gewählt. Davor war Christian Brenn seit 2015 geschäftsführender Gemeinderat für Jugend, Sport, den Wirtschaftshof und Feuerwehr. Wir Gaadner halten 12 von 19 Stimmen im Gemeinderat. Fotos: Robert Rieger...

Am Montag 3. August 2020 fand in Sinabelkirchen die konstituierende Sitzung des Gemeinderates erstmals in der Sport- und Kulturhalle statt. Tische und Sessel wurden Corona bedingt großzügig aufgestellt und das gefüllte Auditorium folgte den Ausführungen des Ältesten im Gemeinderat. Josef Muhr führte gekonnt und souverän durch die Tagesordnung und war bestens vorbereitet. Die Wahlen des Bürgermeisters Emanuel Pfeifer und seiner Stellvertreter DI Josef Gerstmann und Alexandra Schloffer waren...

Radfahren und Gehen sind Klimaschutzmaßnahmen mit Mehrwert. Vor allem auf kurzen Strecken ist das Rad schneller, kostengünstiger und umweltfreundlicher als das Auto. Vor diesem Hintergrund und als gemeinsame Aktion des „RADLand NÖ“ und des „Klimabündnis NÖ“ lud die Gartenstadt Tulln aktiv sämtliche Gemeinderäte ein, mit dem Fahrrad oder zu Fuß zur Sitzung am 29. Juni anzureisen. TULLN (pa). „Auf die Räder - fertig - los“ hieß es bei der Einladung zur jüngsten Sitzung des Gemeinderats in der...

Hartberger Rechnungsabschluss 2019 und Corona-Hilfsmaßnahmen wurden einstimmig genehmigt. Zahlen bestimmten über weite Strecken die jüngste Hartberger Gemeinderatssitzung, die Corona-bedingt und mit den nötigen Sicherheitsmaßnahmen im Turnsaal der Stadtwerke-Hartberghalle stattfand. Galt es doch den Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 zu beschließen. Leichter ÜberschussEinnahmen in der Höhe von 26.523.918 Euro standen Ausgaben in der Höhe von 26.515.961 Euro gegenüber, was einen leichten...

Die Jennersdorfer Gemeinde-ÖVP hat bei der Gemeindeabteilung der Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) eingebracht. Grund: Seine Bürgerliste hat via Facebook Details über den Gemeinderatsbeschluss einer Personalaufnahme im städtischen Kindergarten publik gemacht, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefällt wurde. Zitat: "Die Abstimmung fiel - durch ÖVP und FPÖ - zugunsten einer Bewerberin aus ..." Wer hat wie abgestimmt?Die ÖVP macht geltend,...

LANGENLOIS (mk) Die Langenloiser Gemeinderatssitzung am 30. April 2020 fand ohne Besucher, aber trotzdem öffentlich statt. In Zeichen von Corona war die Sitzung des Gemeinderats in den Großen Saal der Gartenbauschule verlegt worden, weil dort im Gegensatz zum Rathaussaal die Möglichkeit gegeben war, die Abstandsregeln einzuhalten. Die Tagung wurde von dort mittels Online-Übertragung als YouTube-Livestream im Internet übertragen: ein Novum in der Geschichte dieses Gremiums. Auf der Tagesordnung...

INNSBRUCK. Premiere für den Innsbrucker Gemeinderat. Die heutige Sitzung wird über die Homepage der Stadt Innsbruck direkt übertragen. Ausgenommen davon sind die Tagesordnungspunkte die unte die nicht öffentliche Sitzung fallen, wie beispielsweise die Diskussion zum "MCI Vergleich". Start 15 UhrUm 15 Uhr beginnt die Gemeinderatssitzung im Congress Innsbruck, Saal Innsbruck. Der Livestream kann unter dem Link http://www.ibkinfo.at/gr-0420 aufgerufen werden. Die Tagesordnung der Sitzung kann hier...