Sitzung

Als eine der ersten Gemeinden im Bezirk Amstetten hielt die Gemeinde Strengberg ihre konstituierende Sitzung ab. Eröffnet wurde die Sitzung statutengemäß vom ältesten Gemeinderat, Josef Haider, der die Sitzung bis zur Wiederwahl des Bürgermeisters Roland Dietl leitete. Nach der Wiederwahl übernahm Bürgermeister Roland Dietl die Leitung der konstituierenden Sitzung. Auch Vizebürgermeisterin Maria Papst wurde erneut für weitere 5 Jahre gewählt. Als „geschäftsführende Gemeinderäte“ wurden Papst...

JUDENAU-BAUMGARTEN (red). Der Gemeinderat der Marktgemeinde Judenau-Baumgarten hat sich gestern Dienstag, 17.Februar 2015, neu konstituiert. Unter den 21 Gemeinderäten finden sich fünf neue Mitglieder (4 ÖVP, 1 SPÖ). Mit Tanja Nagl (18 Jahre) zieht auch eine der jüngsten Gemeinderätinnen in Niederösterreich und die jüngste im Bezirk Tulln in das Ortsparlament ein. Nach Angelobung des neuen Gemeinderates wurde Georg Hagl einstimmig als Bürgermeister im Amt bestätigt und mit Heinz Mahl (ÖVP)...

Sieghartskirchen stockt von sieben auf neun geschäftsführende Gemeinderäte auf. Das kostet die Bürger 52.200 Euro in der Periode. SIEGHARTSKIRCHEN. „Kaum sind die Wahlen geschlagen, zeigt die ÖVP wieder ihr wahres Gesicht“, sagt FP-Chef Andreas Spanring. Bisher gab es sieben geschäftsführende Gemeinderäte (GGR) bei 29 Mandaten. Da jedoch das achte und das neunte Mandat der ÖVP gehören, erhöht die ÖVP jetzt die Anzahl der GGR: "In Sieghartskirchen haben wir auch gesamt um vier Gemeinderäte mehr,...

Der größte Brocken ist der Kanalbau in Katastralgemeinden, dazu kommen viele Einmalzahlungen. HEIDENREICHSTEIN (eju). Harmonisch wie selten sonst wo präsentieren sich fast ausnahmslos die Gemeinderatssitzungen in Heidenreichstein. Auch dieses Mal gab es kaum Anlass für intensivere Diskussionen. Der landesverordnete Zwangssparkurs hat die vier Fraktionen enger zusammenrücken lassen. Mega-Projekt Kanalbau Beim einstimmig abgesegneten Voranschlag für 2015 wurde das deutlich. Es muss nämlich im...

NEUNKIRCHEN. Der Bau des neuen Feuerwehrhauses ist auf Schiene. Am 4. November bekam die Stadtgemeinde aus St. Pölten dafür grünes Licht. "Bei der Gemeinderatssitzung am 1. Dezember wird eine Haftungsübernahme in der Höhe von 4 Mio. € für die Neunkirchner GmbH und Co. KG beschlossen.

ST. PÖLTEN (red). Mit einer in der gestrigen Sitzung beschlossenen Resolution fordert der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten von der österreichischen Bundesregierung das Abrücken von den Einsparungsplänen rund um die Militärmusik Niederösterreich und stattdessen die Umsetzung einer umfassenden Steuerreform mit neu gestalteten Vermögens- und Spekulationssteuern, um das geringe Einsparungspotential bei den Militärmusikkapellen anderwertig frei zu machen. "Der Gemeinderat protestiert...

ST. PÖLTEN (red). Der mit dem Land Niederösterreich vereinbarte Rückzahlungsbetrag in Höhe von 32,6 Millionen Euro für den zu hohen Beitrag, den die Stadt St. Pölten für die Finanzierung des Landesklinikums zu zahlen hatte, soll laut einstimmigen Gemeinderatsbeschluss hauptsächlich für die vorzeitige Rückzahlung von Darlehen, beginnend bei denjenigen mit den höchsten Aufschlägen, verwendet werden. Die Stabsabteilung Finanzen im Magistrat werde dahingehend beauftragt, die entsprechenden...

KLOSTERNEUBURG (red). In der Gemeinderatssitzung am Freitag, 27. Juni 2014 wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Ferienbetreuung für Kinder mit besonderen Bedürfnissen Die Stadtgemeinde unterstützt die Kindersozialdienste St. Martin bei der Durchführung der Ferienbetreuung für Kinder mit körperlicher, geistiger oder mehrfacher Behinderung in der Höhe von € 3.000,-. Weiters stellt die Stadtgemeinde für diese dreiwöchige Betreuung im Juli die Räumlichkeiten der Sonderschule...

Breitgefächert präsentierte sich die Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung von Gröbming. Eingeleitet durch einen informationskomprimierten "Bericht des Bürgermeisters" standen am vergangenen Donnerstagabend 11 Tagesordnungspunkte zur Beratung und Abstimmung. Und bis auf "TOP 5: Zukunft Stoderzinken" - dieser Punkt wurde in den nichtöffentlichen Teil der Versammlung verschoben - wurden alle Themen mit weitgehender Übereinstimmung rasch abgehandelt. Ob nun zur neuen "Sommercard-Buslinie...

KLOSTERNEUBURG (red). In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 18. Juni 2014 wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Wartung der Turn- und Sportgeräte In den Kindergärten, Volksschulen und Neuen Mittelschulen wurde die jährliche War- tung und Reparatur der Turn- und Sportgeräte beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt € 7.000,-. Bushaltestelle Scheiblingstein Bei der Haltestelle der Buslinie 241 in Scheiblingstein, Tullnerstraße 5 wird eine Auf- trittsfläche und somit...

Änderungen im FLÄWI und ÖEK bedingten die übliche Verwaltungsflut. Als versierter Zuhörer auf öffentlichen Gemeinderatssitzungen weiß man, dass es "wieder länger dauert", wenn sich auch der örtliche Flächenplaner im Publikum befindet. Die Vorgaben und Vorgehensweisen Verbindung mit Flächenwidmungsplans-Änderungen sind heutzutage nämlich der-artig kompliziert, dass Laien dabei "keine Chance" haben und Profis zur Erläuterung an den Sitzungstisch gebeten werden. So nahmen die drei (von insgesamt...

Laut Neunkirchens SPÖ-Stadtrat Günter Kautz herrscht Aufklärungsbedarf bezüglich Sachkostenoptimierung in der Stadtgemeinde. Binnen 3 Wochen folgt eine Sondersitzung.

Nach dem Tod des Pittener Grüne-Gemeinderats Werner Moidl wird ein Nachfolger in der Gemeinderatssitzung im Juni angelobt. Ein Vertreter steht bis 19.4. fest.

Die Stadt Wörgl will weiter sparen. Als immer problematischer erweisen sich aber die hohen Personalkosten. WÖRGL (mel). Der Wörgler Gemeinderat hat den Haushalt für 2014 abgesegnet: Die Stadt hat seit 2010 fleißig gespart und will diesen Kurs auch weiterhin beibehalten, um demnächst wieder ein Großprojekt finanzieren zu können. Im Fokus stehen nächstes Jahr einige Straßensanierungen sowie die stark steigenden Personalkosten, die sich zunehmend zum Problem für die Stadtgemeinde entwickeln. 30...

NEUNKIRCHEN. Der Blaue-Gemeinderat Dietmar Gerhartl hatte sechs Dringlichkeitsanträge vorbereitet. Die Themen: – Sanierung des Mühlrades im Park – Veröffentlichung der Motivberichte auf der Gemeinde-Homepage – Entschädigungszahlungen für Dienstwohnungen – Nachtdienste für die Stadtpolizei im Kampf gegen Rowdys – Aussendungen von Bürgermeister, Vizebgm. und Stadtgemeinde an alle, im Gemeinderat vertretenen Parteien – Verpflichtende Bekämpfung der Ragweed Pflanze Drei Dringliche zog Gerhartl...

Der Vorstoß von Dietmar Gerhartl, die Ton-Protokolle zugänglich zu machen, wurde abgeblockt. NEUNKIRCHEN. Wenn im Gemeinderat von den Sitzungen schon Ton-Aufzeichnungen gemacht werden, warum diese nicht dann gleich für die Bevölkerung online stellen, anstelle einer "ordinären", schriftlichen Zusammenfassung? Eben dafür machte sich Blaue-Gemeinderat Dietmar Gerhartl stark – und bekam dabei Unterstützung aus den Reihen der SPÖ. Erklärungsbedarf "Zu aufwändig für die Verwaltung", argumentierte...

REICHENAU. Dass am 4. April in der Marktgemeinde Reichenau der Gemeinderat tagte, wussten nur Insider. "Denn sie war weder an der Amtstafel angeschlagen wie von der Gemeindeordnung verlangt, noch wurde sie, wie sonst üblich, auf die Homepage der Gemeinde gestellt", wettert MiR-Gemeinderat Herbert Weinzettl. In den Augen Weinzettls ist die Sitzung daher ungültig: "Wir verlangen, dass sie neu angesetzt wird, wie es das Gesetz in diesem Falle vorsieht." "Diese GR-Sitzung war rechtzeitig und...

Kurz vor Beginn der Gemeinderatssitzung am vorigen Donnerstag war die Spannung in Pollham groß. POLLHAM (bea). Viele junge Pollhamer versammelten sich vor dem Amtshaus um bei frostigen Temperaturen die Sitzung live auf einer eigens installierten Leinwand im Freien mitzuverfolgen. Im Auftrag von Bürgermeister Johann Giglleitner (GIG) waren mehrere Polizeibeamte anwesend um mögliche Ausschreitungen zu verhindern. Gleich am Anfang der Sitzung wurde der medial angekündigte Dringlichkeitsantrag der...

VP Linz will faire Einbindung aller Träger in das Kinderbetreuungs-Programm. Luger: "Antrag geht ins Leere." LINZ (ok). Die ÖVP fordert eine faire Einbindung aller Träger in das geplante Linzer Kinderbetreuungs-Programm. Noch heuer müsse laut Gesetz im Linzer Gemeinderat dieses Entwicklungskonzept für Kinderbetreuung beschlossen werden. Seit Monaten verweigere jedoch Sozialreferent Klaus Luger (SPÖ) die Offenlegung der für die wirtschaftliche Kalkulation notwendigen detaillierten...

Der Gemeinderat Unserfrau-Altweitra tagte, beschloss und hinterließ einen Hauch von Rätsel. UNSERFRAU (Ger). Nach der einstimmigen Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls ging es gleich zum Punkt Abwasserbeseitigungsanlage in Pyhrabruck. Hier einigte man sich auf die Variante, das Abwasser aus dem Klärbecken am Ortsende in den Bach einzuleiten. Dafür wird noch ein Grundstück angekauft. Die Höhe der Förderansuchen für die Feuerwehren und die Trachtenkapelle Heinrichs bleiben unverändert. Das...

Fasching lässt grüßen! Rathaus wurde bei der Gemeinderatsitzung zur großen Bühne. Vorbildliche Schüler, die einst ihre Ohren spitzten, werden sich erinnern: „Bürgerliche Trauerspiele“ enden tragisch. Wer es wohl im Leibnitzer Gemeinderat sein wird, der unter die Räder kommt? Dieser fand sich vor einigen Tagen im Rathaus ein, zeigte allerdings wenig Repräsentatives. Polemik und Theaterkunst, die so manchen Schauspieler vor Neid erblassen lässt, standen anstelle der Tagesordnungspunkte (die...

Die Themen CHS-Direktorenbesetzung und Sicherheit machen deutlich, dass Villach einen Konsens benötigt. Villach. Die erste Sitzung des Gemeinderates 2010, ohne den verletzungsbedingt abwesenden Bgm. Helmut Manzenreiter, startete unter dem Vorsitz von Vize Richard Pfeiler mit einem geballten Minus an Fairness, gegenseitigen Beschuldigungen und Enthüllungen. Kameras waren nie defekt Aufhorchen lässt Pfeiler mit seiner Ansage, dass die installierten Videokameras nie defekt waren, sondern die...