Sitzung

Die Gemeinderatssitzung in Braunau fand am 14. Dezember statt. Unter anderem wurde viel über die Finanzen im kommenden Jahr gesprochen. BRAUNAU. Die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2022 fand am 14. Dezember statt. Neben einem umfassenden Finanzvorschlag für das Jahr 2023 wurden auch noch mehrer Förderanträge besprochen. „Krisen-, Klima-, Sozial- und Investitions-Budget“Stadtrat Josef Knauseder stellte seinen Vorschlag für das Finanzjahr 2023 vor. Trotz der massiven Teuerungen können die...

Ohne Untergriffe und Politgeplänkel kam die letzte Neunkirchner Gemeinderatssitzung dieses Jahres aus. NEUNKIRCHEN. Offenbar herrscht vorweihnachtlicher Friede in der Politik. Auch Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) und Gemeinderat Wilhelm Haberbichler (FPÖ) sehen das so. Dem schließt sich Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) an: "Es war wirklich eine harmonische Sitzung, besonders die Zustimmung zum Budget 2023 durch die Opposition – keine Selbstverständlichkeit – war ein gutes Zeichen für...

HERMAGOR. Am Mittwoch, den 9. November 2022, um 19 Uhr findet im Rathaus in Hermagor wieder die Gemeinderatssitzung statt. Die Politiker werden sich im großen Stadtsaal über diverse Themen unterhalten. An der Tagesordnung stehen 13 Punkte, wobei der letzte Punkt „Personalangelegenheiten“ nicht für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Unter anderem wird über die Anpassung der Ortstaxenverordnung, den Hochwasserschutz in Gössering und Rodelbahn in Tröpolach gesprochen. Auch der „PoP“ Standort und...

Am Freitag, 4. November, entscheidet der Gemeinderat wieder über einige Anliegen der Wienerinnen und Wiener. Heuer findet sich der Petitionsausschuss mittlerweile zum sechsten Mal zusammen – es ist die letzte Sitzung dieses Jahres. WIEN. Das Wiener Petitionsrecht ermöglicht es allen Wienerinnen und Wienern maßgeblich an politischen Prozessen teilzunehmen. Petitionen unterstützen können dabei all jene, die das 16. Lebensjahr abgeschlossen und Wien als Hauptwohnsitz haben. Jegliche Anliegen...

Sozusagen für ein Investment in die Zukunft entschied sich der Neustifter Gemeinderat nach längeren Diskussionen. NEUSTIFT. Zuhörer hat der Neustifter Gemeinderat immer viele – in der jüngsten Sitzung am Dienstag vergangener Woche waren es vor allem Nutzer der Räumlichkeiten in der alten Schule in Neustift und Vertreter des Vereins "Eigentlich Kultur", der sich dort ebenfalls formiert hat. Gleich vorweg: Sie alle verließen den Sitzungssaal am Ende freudestrahlend! Das innovative Projekt kann...

Die Wien Energie ist erneut Thema im Wiener Gemeinderat, der am Dienstag, 18. Oktober, stattfindet. Die ÖVP möchte in der aktuellen Fragestunde wissen, wie sich die zur Verfügung gestellten Kredite für das Unternehmen auf das Stadtbudget auswirkt. Der U-Ausschuss wird hingegen noch nicht eingesetzt. WIEN. 1,4 Milliarden Euro an Krediten genehmigte die Stadt Wien im September der Wien Energie zur Absicherung ihrer Geschäfte, etwa an den den Strombörsen. Nachdem Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ)...

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, die Vorarbeiten für das Großprojekt in Auftrag zu geben. FULPMES. "Fulpmes ist eine Marktgemeinde. Wir wollen einen schönen Ort mit Lebensqualität", so Bgm. Hans Deutschmann. Ein Schritt in diese Richtung könnte eine neue Begegnungszone im Dorfzentrum sein. Nicht nur der Ortschef selbst "brennt dafür", wie er sagte, auch der gesamte Gemeinderat begrüßt die Idee einhellig. Zur AusgangslageDer Ortskern von Fulpmes wird vom Verkehr dominiert....

NEUNKIRCHEN. Gemeinderat beschließt Erhöhung der Härtefallfonds und ruft zum Energiesparen auf. Bis dato belief sich der Härtefallfond 2021/2022 auf 10.000€. Aufgrund von Einsparungen an der Weihnachtsbeleuchtung kann dieser auf 20.000€ aufgestockt werden. Weiters sicherte der Gemeinderat finanzielle Mittel zum Teuerungsausgleich zu. So werden in Zukunft Heizkosten-Zuschüsse in der Höhe von 200€ im Rathaus angeboten. Bürgermeister Herbert Osterbauer erwähnte außerdem die...

Sportlich und umweltbewusst zeigte sich kürzlich der Freistädter Gemeinderat. FREISTADT. Auf Initiative der neuen Rad- und Fußgehbeauftragten erschienen die Mandatare mit dem Rad oder zu Fuß zur jüngsten Gemeinderatssitzung und setzten so ein gemeinsames Zeichen für eine klimafreundliche Gemeinde.„Vielen Dank an Gerd Simon und Herbert Schaumberger für diese Initiative. Ich finde es großartig, dass alle Mandatare dem Ruf gefolgt sind und wir gemeinsam mit gutem Beispiel vorangehen“, sagt...

Die Sitzung des Güssinger Gemeinderats am vergangenen Dienstag musste schon kurz nach ihrem Beginn abgebrochen werden. Die ÖVP-Fraktion verließ die Sitzung, der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. Billigstbieter-BeauftragungAnlass war ein Antrag der SPÖ, Baumeister- und Zimmererarbeiten für den Feuerwehrhaus-Zubau in Güssing bereits vor Ende der bis 20. Juli laufenden Ausschreibungsfrist an den Billigstbieter zu vergeben. Angebote für die Arbeiten lagen zum Zeitpunkt der Sitzung noch...

BAD VÖSLAU. Nach über zwei Jahren Pandemie ist die Gemeindepolitik wieder ins Rathaus zurückgekehrt. Die Gemeinderatssitzung am 23. Juni - jenem Tag, an dem bundesweit auch das endgültige Aus für die gesetzliche Impfpflicht verkündet wurde - fand wieder im gewohnten "Setting" im Festsaal statt. Geleitet wurde sie erstmals von Vizebürgermeister Thomas Mehlstaub, der den entschuldigten Bürgermeister Christoph Prinz vertrat. Auch zwei weitere Mandatare (Lampl, Liste Flammer und Glockner, Grüne)...

Maßnahmen gegen Teuerungswelle beschlossen, keine Tempo 30 Regelung in der Roßbachstraße, "Zeitpunkte" als Beitrag zur Erinnerungskultur. Das war der Juni Gemeinderat. Tagesordnung1. Mitteilungen des Vorsitzenden Die Gemeinderatssitzung beginnt mit einem Gedenken an Meinrad Schuhmacher. Zum Ableben von Meinrad Schuhmacher, BezirksBlätter Innsbruck Artikel 2. Aktuelle Stunde zum Thema "Eine Stadt für die Menschen - Innsbruck braucht mehr Fußgängerzonen!" (Themenauswahl durch FI) Fußgängerzonen...

Recht harmonisch geht es zu im neuen Neustifter Gemeinderat. Bei der jüngsten Sitzung standen aber auch keine "große Brocken" an. Nur einer und da sind alle einer Meinung. NEUSTIFT. Am Dienstag, nach Redaktionsschluss, trat die Gemeinde Neustift in erste Verhandlungen mit der TIWAG ein. Wie hinlänglich bekannt, wird der Landesenergieversorger mehrere Stubaier Bäche für den Ausbau des Speicherkraftwerks Sellrain-Silz ableiten. Alle Versuche seitens der Gemeinde Neustift, der Bürgerinitiative...

Bei der kommenden Gemeinderatssitzung in Rohrbach-Berg wollen die Grünen die Erarbeitung und Umsetzung von Verkehrsberuhigenden und Verkehrssicherheits-Maßnahmen im Gemeindegebiet beantragen.  ROHRBACH-BERG. Um sichere Mobilität für alle ermöglichen zu können – egal ob zu Fuß, mit dem Rad oder dem Auto – brauche es demnach entsprechende Schritte, die gesetzt werden müssen. "Eine moderne Verkehrsplanung nimmt Rücksicht auf alle Teilnehmer im öffentlichen Raum und erhöht somit die Lebensqualität...

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Imster Gemeinderates sorgte für so manche Überraschung. Bauhistoriker Stefan Handle ist neuer Obmann des Bau-und Raumordnungs-Ausschusses. IMST. Die Wahl zum Imster Vizebürgermeister fiel denkbar spannend aus - Andrea Jäger, die es in die Stichwahl geschafft hatte, konnte sich letztlich nicht auf dem Platz des Imster Vizes setzen: Stimmengleichheit mit Marco Seelos, was den Listenführer von "Inser Derhuam" neben Thomas Schatz zum stellvertretenden...

Reith b. K.: Erst löste sich eine Liste auf, dann platzte auch noch die konstituierende GR-Sitzung. REITH. Bereits vor der konstituierenden GR-Sitzung (21. März) hatte sich die Unabhängige Liste Florian Pointner aufgelöst. Listenführer Pointner und auch seine Mitstreiter verzichteten auf das gewonnene Mandat. Der künftige Gemeinderat wird demnach aus zwölf statt 13 Mandataren bestehen (das Mandat wird nicht besetzt, Anm.). Bei der konstituierenden Sitzung dann der nächste Paukenschlag. Bereits...

PFUNDS (sica). Bei der konstituierenden Sitzung in Pfunds wurde Werner Mair als Stellvertreter von der ersten Bürgermeisterin im Bezirk, Melanie Zerlauth, gewählt. Erste Bürgermeisterin im BezirkMit der diesjährigen BürgermeisterInnen- und Gemeinderatswahl konnte auch im Bezirk Landeck die bisherige Männerdomäne der Ortschefs gebrochen werden: Melanie Zerlauth (Liste Team Melanie Zerlauth) konnte sich gegen den bisherigen Vizebürgermeister Peter Wille (Liste "Gemeinsam für Pfunds") im Rennen um...

Von der Konstitution des Gemeinderats über die neue Wasserversorgung bis hin zu angedachten Investitionen beim örtlichen Skilift tut sich einiges! TRINS. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung vergangene Woche wurde wiederum Berthold Eppacher zum Vizebürgermeister gewählt. Zu Gemeindevorständen wurden jene Gemeinderäte bestellt, die bei der Wahl die meisten Vorzugsstimmen erhalten haben. Das sind Bettina Hörtnagel, Christoph Gasser-Mair und Markus Schlögl. Natürlich wurden im Rahmen der...

Keine Ergebnisse brachte gestern, Mittwoch, abend die Sondersitzung des Güssinger Gemeinderats zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage. Die Anträge der ÖVP, die Umwidmung der 120 Hektar an benötigten Flächen aus dem Jahr 2021 zurückzunehmen und eine Volksbefragung durchzuführen, wurden von der SPÖ- und FPÖ-Mehrheit im Gemeinderat vertagt. Die Stadt habe die Landesregierung um eine Rechtsauskunft über die möglichen juristischen Folgen einer Umwidmung gebeten, diese Auskunft sei aber noch...

Grüne Finkenstein fordern lebenswerte OrteAntrag auf Einsetzung eines Gestaltungsbeirats Wie und wo gebaut wird, hat große Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild, auf den sozialen Zusammenhalt sowie auf das Wohlbefinden aller. Dabei spielt die Gemeinde eine bestimmende Rolle. Besonders Finkenstein ist als Umlandgemeinde von Villach seit Jahren einem starken Zuzug und schnellem Wachstum ausgesetzt. Das hat Finkenstein mittlerweile unübersehbar und nicht nur positiv verändert: monotone...

INNSBRUCK. 20 Stellungnahmen aus Verwaltung wurden zu den eingebrachten Änderungen für das Stadtbudget inzwischen erstellt. Die Gemeinderätinnen und -räte wurden informiert, weitere Prüfungen sind notwendig. Die Abstimmung beim GR am Donnerstag beliebt fraglich. Der Ton zwischen den Parteien wird rauher. Finanzausschussobmann soll zurücktreten. ÜberblickAm 14. Dezember 2021, von 18.30 bis knapp 21.00 Uhr, fand in den Ursulinensälen ein Treffen mit Mandatarinnen und Mandataren sowie...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Diskussionen im Gemeinderat der Stadtgemeinde Neunkirchen können auch online mitverfolgt werden. Gerade in Pandemie-Zeiten ist das ein Segen. Die nächste Sitzung findet heute, 18 Uhr, statt. Der Neunkirchner Gemeinderat tagt am 29. November, 18 Uhr, im VAZ Neunkirchen in der Würflacher-Straße 1. Die Sitzung wird live gestreamt und auf Smartphone, PC oder Tablet. Hier geht's zum Link

Auf Einladung durch die Gemeinde gingen zahlreiche Mandatare mit gutem Beispiel voran und erschienen mit dem Fahrrad oder zu Fuß zur „GEHmeindeRADsitzung.“ OÖ, KRONSTORF. Ganze 26 Gemeinden in Oberösterreich nahmen an der Aktion und damit auch an der Verlosung toller Preise teil. Die Gemeinde Kronstorf erhielt eine Radabstellanlage, ein Mandatar aus Ottensheim gewann ein Vintage Bike, die Gemeinden Munderfing, Eggelsberg und Schwanenstadt durften sich über ein Fotoshooting freuen, Schwertberg,...

INNSBRUCK. Ab 9 Uhr tagt am Mittwoch der Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause (letzte Sitzung im Juli, hier der Stadtblatt-Bericht über diese Sitzung) in der Messe Innsbruck, Forum 2, Eingang Ost. Die Tagesordnung ist umfangreich und bietet einige Themen mit Diskussionsstoff. Die Parteien und Listen haben sich auf eine Redezeitbeschränkung geeinigt. Eine Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag ab 8 Uhr wäre möglich. Die Tagesordnung1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle Stunde zum...