SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Am 25. Mai finden die mittlerweile achten Wahlen zum Europa-Parlament statt. Österreicher dürfen zum vierten Mal (seit 1999) mitwählen. | Foto: flickr/justusbluemer
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6 Fakten über die EU-Wahl, die Sie unbedingt wissen sollten

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...

SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Mag. Matthias Stadler, MEP Karin Kadenbach, JG NÖ Vorsitzender Albert Scheiblauer (v.l.n.r.) | Foto: Katharina Hobiger
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SPÖ NÖ fordert Beschäftigungsgarantie für Jugendliche nach der Ausbildung

Kadenbach/Stadler/Scheiblauer: Europa muss in Jugendbeschäftigung investieren Für die Sozialdemokratie hat es Priorität, Investitionen in die Jugendbeschäftigung zu tätigen - gerade in Krisenzeiten sei es wichtig, ausreichend Mittel aufzubringen, so Kadenbach: „Die EU hat bereits sechs Milliarden Euro zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit eingesetzt, das ist aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Denn alleine für den Euro-Raum wären mindestens 21 Milliarden Euro notwendig, um die...

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SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Mag. Matthias Stadler, MEP Karin Kadenbach, JG NÖ Vorsitzender Albert Scheiblauer (v.l.n.r.) | Foto: Katharina Hobiger

SPÖ NÖ - Europa kann mehr!

Neues Video zur Europa-Wahl und unserer niederösterreichischen Spitzenkandidatin Karin Kadenbach. Anklicken und ansehen! Weitere Informationen findet man hier.

Karin Renner | Foto: SPÖ NÖ
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Wichtiger Schritt für die Konsumenten: Saatgutverordnung vom EU-Parlament einstimmig abgelehnt

Renner: Vielfalt und Regionalität müssen erhalten bleiben Als „sehr wichtigen Schritt im Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten sowie der in Niederösterreich vor allem regional ausgerichteten Landwirtschaft und der Lebensmittelerzeugung“, bezeichnet heute NÖ Konsumentenschutzreferentin LHStv. Karin Renner die heute erfolgte nahezu einstimmige Ablehnung des Kommissionsentwurfs einer neuen EU-Saatgutverordnung durch das Europaparlament. „Die Pflege und Bewahrung sowie der Anbau und die...

Matthias Stadler (l.), Maurice Androsch | Foto: SPÖ NÖ

"Soziale Sicherheit ist kein Selbstläufer"

Stadler/Androsch zum internationalen Tag der sozialen Gerechtigkeit Aus Anlass des internationalen Tages der sozialen Gerechtigkeit (Donnerstag, 20.2.2014) weisen der Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich, Matthias Stadler, und NÖ Soziallandesrat, Maurice Androsch, darauf hin, dass soziale Gerechtigkeit eine wichtige Voraussetzung für das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft sei. "Wir brauchen eine faire wirtschaftliche Entwicklung, von der alle Menschen profitieren. Wirtschaftlichen...

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SPÖ fordert: Ein Stress-Euro pro Überstunde

"Früher haben sich die Leute zu Tode gehackelt, heute bringt sie die psychische Belastung um", meinte Nationalrat Otto Pendl kürzlich bei einer Pressekonferenz. Thema waren die zahlreichen Überstunden, die Arbeitnehmer heutzutage leisten müssen. Demnach werden allein im Bezirk Baden jährlich rund 4,7 Millionen Überstunden von 11.200 Beschäftigen geleistet, österreichweit sollen es etwa 300 Millionen Überstunden pro Jahr sein. Ein Euro pro Überstunde Zusammen mit Elvira Schmidt, der...

  • Baden
  • Elisabeth Schmoller-Schmidbauer

Wie man eine Partei nicht saniert

Matthias Stadler lässt in der SPÖ keinen Stein auf dem anderen. Nach dem Wahldebakel ziehen neue Gesichter in den Parteivorstand, die Landesregierung, den Landtag und den Bundesrat ein. Dass die SPÖ ein historisches Wahldebakel noch einmal deutlich unterboten hat, geht bei so viel frischem Wind dabei fast unter. Hingegen ist die FPÖ in aller Munde. Auch die Freiheitlichen haben Verluste eingefahren, wenngleich weit weniger dramatisch als die SPÖ. Trotzdem klebt diese Niederlage in den...

SPÖ: neue Köpfe auch im Landtag

Nach dem völligen Tausch der Parteispitze gibt es bei der SPÖ weitere Veränderungen. Renate Gruber (Scheibbs), Helmut Schagerl (Amstetten), Günther Sidl (Melk) und Ilona Tröls-Holzweber (St. Pölten) sind neue Gesichter im Landtag. Gewerkschater René Pister zieht in den Bundesrat. SP-Chef Matthias Stadler: „Das ist ein junges Signal für Arbeitnehmerinteressen.“ Auch Ingrid Winkler, bisher Stadträtin in Wr. Neustadt, wechselt in die Länderkammer. Von 16 Mandataren im Landtag sind sieben Frauen,...

Foto: privat

SP: Frischer Wind, Stadler greift durch

Neo-SP-Chef Matthias Stadler (Mi.) lässt in der Partei keinen Stein auf dem anderen. Karin Renner (li.) aus Markgrafneusiedl (GF) beerbt Sepp Leitner als Landesvize. Maurice Androsch (re.) aus Groß-Siegharts (WT) wird statt der Badenerin Karin Scheele Landesrat. Alfredo Rosenmayer aus Haschendorf (WN) löst Günther Leichtfried als Klubobmann ab.

Bettina Wechsler, Brigitte und Rita Graßl
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14. Weiberball der SPÖ-Frauen Gainfarn

GAINFARN (mar). Bunt, schrill und lustig war der Weiberball der SPÖ-Frauen im Volksheim Gainfarn. Schriftführerin Marianne Posset hatte mit neun anderen Damen (Obfrau Ruth Eschenfelder nebst Mutter Adelheid Eschenfelder, Waldtraud Draganitz, Christa Angermann, Karin Haas, Jana Posset, Grete Kaiser, Brigitte Schneeberger und Regina Schraböck) eine hinreißende Eröffnungschoreografie einstudiert, die zwar nicht hundertprozentig nach Plan verlief, aber umso besser gefiel. Die Band "Papalapap"...

  • Baden
  • Elisabeth Martschini
Foto: Helmut Lackinger
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Die ÖVP verträgt keine Kritik

Günther Leichtfried, Klubobmann der SPÖ in Niederösterreich, im Gespräch mit P3TV-Chef Rudolf Vajda und Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker. Die ÖVP hat Ihren Parteichef Leitner tausende AMle als „Landesfeind“ bezeichnet. „Die VP stellt den absoluten Wahrheitsanspruch und ist nicht gewohnt dass ihre Position hinterfragt wird. Sepp Leitner ist eigentlich ein konsensorientierter Mensch.“ Gegenüber dem Kurs von Heidi Onodi – kann man da von Konsenspolitik sprechen? „Der Kurs wurde natürlich...

Stronach als Wahlhelfer der ÖVP

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

500 Plätze für Krabbelkinder fehlen!

BEZIRK. Im Bezirk Baden fehlen rund 500 Betreuungsplätze für Krabbelkinder. Die SPÖ-Damen Heidi Steinmeyer, Elvira Schmidt und Landesrätin Karin Scheele weisen auf dieses Manko hin. Derzeit würden nur 306 Kinder unter 3 Jahren betreut. "Dem stehen 4.625 Kinder 3- bis 6-Jährige gegenüber, die in 88 Kindergärten einen Platz haben!" Es sind wieder mehr Geburten zu erwarten. Die SPÖ will nun Druck auf die ÖVP-Landesregierung machen, um bessere Förderungen für Eltern und Gemeinden in Sachen...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Von links: Heidi Steinmeyer (Baden), Soziallandesrätin Karin Scheele (Enzesfeld-Lindabrunn) und Elvira Schmidt (Pottendorf)

"Rabenmütter" gibt's nicht...

Die Arbeitswelt hat sich verändert: Im Bezirk Baden fehlen 500 Betreuungsplätze für Kleinstkinder im Alter von 0 - 3 Jahren, sagen die SPÖ-Frauen Soziallandesrätin Karin Scheele, Heidi Steinmeyer und Elvira Schmidt. Sie fordern Verbesserungen. Wann immer eine Runde Frauen beisammen sitzt - es dauert meist nicht lang, bis das Gespräch auf ein Thema kommt: die Kinderbetreuung. Nun ist ja in Niederösterreich garantiert, dass alle Kinder ab zweieinhalb Jahren einen Platz im Kindergarten haben...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann

Franz Gartner ist der SPÖ-Spitzenkandidat zum Landtag

Die 15 KandidatInnen der SPÖ für die Landtagswahl am 3. März stehen fest. Franz Gartner führt die Liste an. Ihm folgen Landesrätin Mag.a Karin Scheele aus Enzesfeld/Lindabrunn, Stadtrat Andreas Babler aus Traiskirchen, Stadträtin Heidi Steinmeyer aus Baden, Bgm. Hermann Kozlik aus Berndorf, Vzbgm. Ruth Gabriel aus Trumau, Bgm. Alfred Artmäuer aus Günselsdorf, Bgm. Brigitte Lasinger aus Schönau, AK-Vizepräsident Markus Wieser aus Bad Vöslau, Hannelore Lechner aus Enzesfeld/Lindabrunn, Bgm....

  • Baden
  • Gabriela Stockmann

Reichensteuer und rotes Heldentum

Für den SPÖ-Bundesparteitag in St. Pölten wurden 120 Anträge eingebracht. Neben „Fußball als Teil der Arbeiter-Innen-Kultur“ ging es auch um Adoptionsrecht für Homosexuelle oder das Verbot des kleinen Glücksspiels. Dominiert wurde die Veranstaltung von der „Reichensteuer“ für Einkommen über 300.000 und Erbschaften über einer Million Euro. Ganz nebenbei sollte die rote Zukunftshoffnung Charly Blecha (79) ein neues Parteiprogramm erarbeiten. Rotglühende Eisen wie die Abschaffung der Wehrpflicht...

So hoch sollten die Erträge der NÖ-Wohnbaugelder sein. Sind sie aber nicht, sagt Sepp Leitner (r.) im Gespräch mit CR Hicker. | Foto: Mayer

Die Veranlagung war ein Fehler

SP-Landesvize Sepp Leitner im Gespräch über Spekulation und Heer Der Rechnungshof schreibt, die Wohnbau-Veranlagungen des Landes NÖ hätten 700 Millionen Euro Gewinn erbracht. Sie reden von einer Milliarde Verlust. Könnten Sie das bitte vorrechnen? Sepp Leitner: „Insgesamt hat das Land Werte, etwa offene Kredite von Häuslbauern, in der Höhe von 8,2 Milliarden Euro an die Banken verkauft. Dafür hat das Land sofort 4,4 Milliarden bekommen. Die Kredite hätte man ja erst später zurückbekommen. Mit...

Foto: P3TV

Sommergespräch mit Landesgeschäftsführer der SPÖ Günther Steindl

Im Frühjahr 2013 wählt Niederösterreich ein neues Landesparlament. Die Parteien bringen Ihre Kandidaten in Stellung und langsam beginnt die Wahlmaschinerie zu laufen. Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker und P3TV-Chefredakteur Rudolf Vajda haben die Landesgeschäftsführer der vier im Landtag vertretenen Parteien zur Weichenstellung geladen. Zuletzt war Landesgeschäftsführer Günther Steindl von der SPÖ zu Gast im Studio.

Vizebürgermeister Helmut Gaubmann als "Hahn im Korb" bei den SP-Frauen in Enzesfeld | Foto: SPÖ Enzesfeld
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SP-Frauen feierten bis Mitternacht

Bis Mitternacht dauerte das Fest der SPÖ-Bezirksfrauen im Volksheim. 150 Gäste waren der Einladung zum Neujahrs-empfang der SP-Frauen gefolgt. Die Enzesfelder SP-Frauenchefin Gabi Hinterecker hatte auch eine kleine Überraschung für Nationalrätin Gabi Binder-Meier organisiert. Die hatte nämlich Geburtstag, und bekam ein Bild der heimischen Künstlerin Karin Kobenz überreicht. SP-Ladies aus Nah und Fern, Karin Scheele, Elvira Schmidt, Anni Mitterlehner und Juliane Lugsteiner applaudierten. Fast...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann

„Geister-Polizei“ streift durch Niederösterreich

Angeblich sollen 55 Beamte die Polizei verstärken. Doch die Gesetzeshüter gibt es nur auf dem Papier. Am Plan sieht alles sehr gut aus: 55 zusätzliche Streifenpolizisten sollen laut Ministerium demnächst in Niederösterreich für mehr Sicherheit sorgen. Doch laut Hermann Findeis, Polizist und Sicherheits-Sprecher der SPNÖ, handelt es sich dabei nur um eine „Geisterpolizei“: „Diese hochgelobte Verstärkung gibt es in Wahrheit nicht. Tatsächlich handelt es sich um Planstellen, für die es gar kein...

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Orakel: Neuwahlen sind im Herbst 2012

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

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