SPÖ

Wien Anders schlägt vor, die Donau mit einer kostengünstigen Fuß+ Radfahrlösung zu queren, die die Steinspornbrücke zum Prater verlängert. Und prophezeit der rotgrünen Stadtregierung ein "zweites Hainburg" im Falle, dass der Tunnel gebaut wird. Der geplante Tunnel durch den Nationalpark würde nämlich eine neue Nord-Süd-Verbindung durch Wien ermöglichen. Diese würde innerhalb von Monaten vom durch sie angelockten Schwerverkehr, der jetzt Wien auf der E65 durch die Slowakei/Ungarn umfährt,...

Kommt der Tunnel oder kommt er nicht? Die Wiener Nordostumfahrung stellt die Koalition auf die Probe. WIEN. Die Neuauflage von Rot-Grün startet nicht ganz konfliktfrei in das Jahr 2016. Aktuelles Streitthema ist der Lobautunnel. Während Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou "der Lobautunnel ist de facto abgesagt" jubelte, wird das Koalitionsabkommen von Michael Häupl anders interpretiert. Von abgesagt sei nämlich keine Spur. Der Bürgermeister habe schließlich "bisher noch keinen besseren...

Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass der restliche Teil des Nordbahnhofgeländes still und heimlich – eine Woche nach der Wahl – ohne Ausschreibung und ohne Bieterverfahren von den Österreichische Bundesbahnen (ÖBB) an ein Bankenkonsortium mit guten Kontakten zur Gemeinde Wien verkauft wurde. Der Hintergrund ist wohl, dass man die notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung umgehen will. Die ÖBB verkaufen das Grundstück (vermutlich unter dem eigentlichen Wert) an gute Freunde der Stadt. Dass...

Die neue (alte) Koalition steht. Zeit für einen kleinen Selbsttest: Wie viel wissen Sie über Wiens Stadtpolitik? SPÖ-Chef Michael Häupl startet erneut mit den Grünen unter Maria Vassilakou in eine Koalition. Ein guter Moment, um – in Form eines Quiz – hinter die Kulissen zu blicken. Was steht im Koalitionspapier? Wer bleibt? Wer muss gehen? Testen Sie Ihr Wissen.

ÖVP und SPÖ fordern einen schnellen Machtwechsel in der Inneren Stadt. Die abgewählte Bezirksvorsteherin Stenzel hat noch nicht eine Sitzung einberufen, um ihr Amt zu übergeben. INNERE STADT. Während in anderen Bezirken die konstituierenden Sitzungen, die die neue Amtsperiode der Bezirksvorstehung einläuten, bereits über die Bühne gegangen sind, gibt es in der Inneren Stadt noch nicht einmal einen Termin dafür. "Macht keine Anstalten" Diesen einzuberufen, dafür wäre Noch-Bezirksvorsteherin...

Der Pakt zwischen SPÖ und Grünen steht. Die Knackpunkte rund um Verkehr und Wahlrechtsreform werden erst am Samstag von Michael Häupl und Maria Vassilakou bekannt gegeben. WIEN. Jetzt ist es besiegelt: Es gibt eine Neuauflage von Rot-Grün in Wien. Dem Pakt waren zwei Wochen voll harter Verhandlungen vorangegangen. Das Ergebnis ist ein 150-Seiten-Arbeitskompendium für die nächsten fünf Jahre. Wie man sich bei den Streitthemen geeinigt hat, wurde zunächst noch nicht verraten. Für Diskussionen...

Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsgerichtshof die Politik zu einer Lösung zwingt, zu der diese sich selbst nicht durchringen kann. Der befasste Gerichtshof ist daher gehalten demnächst wieder eine verpatzte Regelung im Familienrecht aufzuheben: Dem „Verbot der Doppelresidenz“, ein offizieller Wohnsitz der Kinder bei beiden Elternteilen und Aufforderung begleitende Gesetze (Melderechtsgesetz, Versicherungsrecht, Unterhalt, Wohnbaufördermittel, Steuergesetzen, Familienbeihilfen und...

Letzten Sonntag, am 11.10.2015 hat Wien einen neuen Gemeinderat und neue Bezirksvertretungen gebracht. Und unterm Strich hat die Wahl nur 1 wirklichen Profiteur gesehen. Und dieser Profiteur war – trotz Verlusten von fast 5% und trotz des zweitschlechtesten Gemeinderats-Wahlergebnisses in Wien aller Zeiten – die SPÖ. Da die etablierten Parteien in den großen Medien viel zu viel Aufmerksamkeit erhalten, während neue und kleine Gruppierungen praktisch tot geschwiegen werden, so werde ich die...

Sollte Vassilakou Vizebürgermeisterin werden, wird Häupl in Zukunft von Johann Gudenus (FPÖ) vertreten. Ein Machtverlust, den die Roten wohl kaum in Kauf nehmen werden. WIEN. Man stelle sich vor: Michael Häupl (SPÖ) ist krank oder auf Urlaub. Und plötzlich hat er keinen Stellvertreter aus dem eigenen Lager mehr. Sondern nur noch Johann Gudenus (FPÖ). Genau das könnte passieren, wenn, wie Die Presse berichtet, Maria Vassilakou (Grüne) Vizebürgermeisterin wird. Der Grund liegt in der...

Die Wien-Wahl ist geschlagen. Und das „Duell um Wien“, das SPÖ und FPÖ ausgerufen hatten, um zu mobilisieren, hat dann doch nie stattgefunden. Die Wiener haben SPÖ-Chef Michael Häupl erneut zum Bürgermeister gekürt. Die FPÖ blieb hinter den Erwartungen. Aber war es das? Ist die „Oktoberrevolution“, die Heinz-Christian Strache verkündet hat, dauerhaft abgeblasen? Wohl nur bedingt. Wenn die SPÖ die Zeichen nicht erkennt, könnte der rote Sieg in der Stadt den Blauen sogar jetzt schon ein Stück des...

Am Nachmittag war die Stimmung noch angespannt. Und als es zunächst hieß, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ, ging ein Raunen durch das SPÖ-Zelt bei der Wiener Löwelstraße. WIEN. Ab 18 Uhr war dann alles anders: Als die offizielle Hochrechnung den ersten Platz der SPÖ trotz schwerer Stimmenverluste fixierte, brauste orkanartiger Beifall auf. Der langjährige SP-Spitzenfunktionär Charly Blecha enterte die Bühne und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Danach füllte sich das Zelt...

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

Bei Frauen, Einwanderern der ersten Generation und Pensionisten konnte die SPÖ überdurchschnittlich punkten. Die FPÖ war besonders unter Männern, im Gemeindebau sowie unter Arbeitern stark. Das zeigt die ORF/SORA/ISA Wahltagsbefragung zum Wahlverhalten unter 2.045 Wahlberechtigten. FPÖ stärker bei den Männern Bei der Gemeinderatswahl zeigt sich einmal mehr ein Gender Gap, allerdings weniger ausgeprägt als bei den vorangegangen Landtagswahlen in diesem Jahr: Hätten nur Frauen gewählt, wäre die...

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

Der Wahlabend wird bei den Parteien heute höchst unterschiedlich verlaufen. Während zumindest eine Party fix sein dürfte, starten - dem Vernehmen nach - bei einer Bald-Schon-Kleinstpartei die Krisensitzungen schon, bevor die Türen der Wahllokale überhaupt richtig geschlossen sind. Immerhin heißt es eine Erklärung zu finden, die man bei den ersten TV-Interviews kurz nach 17 Uhr in die Mikrofone diktieren kann. Bislang gab es nach Wahlen eine Art ungeschriebene Übereinkunft, wie eine derartige...

Also, ich empfinde den Artikel von Herrn Mag. Berthold Heber als Affront gegenüber allen Beisitzern, denn diesen zu unterstellen, sich an Steuergeldern zu bereichern, grenzt nicht nur an Absurdität, sondern ist schlicht und einfach ungeheuerlich. Ein Wahlbeisitzer bekommt eine Aufwandsentschädigung von EUR 30,- dafür, dass er den ganzen Tag seinen Beitrag leistet, dafür zu sorgen, dass die Wahl ordnungsgemäß abläuft. Da sitzen Personen an einem Sonntag im Wahllokal, anstatt bei ihren Familien...

Wir kennen die Situation seit vielen Jahren. Vor der Wahl gibt es die unterschiedlichsten Prognosen, nach der Wahl stellt sich nicht selten heraus, dass so ziemlich alle Meinungsumfragen so ziemlich falsch waren. Aber macht ja nix – niemand kann bzw. will sich mehr erinnern, wer wie weit daneben lag. Kürzlich hatte die Meinungsforschung bzgl. der griechischen Wahlen ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ prognostiziert, geworden ist es ein sehr eindeutiger Wahlsieg von Syriza mit mehr als 7 Prozent Abstand....

Das Berufsbild der Stationsaufsichten 3.0 aus der Sicht der Internetgeneration: neue, studierte Besen kehren anscheinend besser und stellen einen Berufsstand als „Besetzer des Besenkammerls“ dar. Das Berufsbild „Stationswarte“ erleidet derzeit seinen Tiefpunkt. Alle Stationen erwarten aufgrund eines ‚Brainstormings’ bei den Wiener Linien ihre Schließung. DIE IDEE der Ideen ist geboren: ungefähr 400 Stationswarte werden mit Kollegen der ‚Kontrolle’ und des ‚Linienservice’ (weitere 190...

Das Hausin der Hetzgasse 8 war ein Gemeindebau und gehörte der Stadt Wien, wurde 2002 verkauft und soll jetzt abgerissen werden. Damit ein Neubau mit frei finanzierten Wohnungen errichtet werden kann. Seit Jahren stehen dort Wohnungen leer. Eine Familie lebt noch dort. Was mit dem haus weiter passiert, ist unklar. Wir stellen den Fall in einem Video dar, und fordern, dass das Haus wieder bewohnbar gemacht wird, Und mit ihm andere, leerstehende Immobilien in Wien. Wo: Hetzgasse , Hetzgasse 8,...

Das Landesgericht Wien für Zivilrechtssachen trug zu einem bereits gefällten Urteil des Vorjahres die Fragestellung der gesetzlichen Verankerung der Doppelresidenz dem Verfassungsgerichtshof vor. Konkrete Fragestellung war ein Pflegschaftsgerichtsfall, ob das Wohl des Kindes und dessen Recht auf beide Elternteile (Vater und Mutter) gemäß den UN-Kinderrechtskonventionen über anderen gesetzlichen Bestimmungen zu stellen ist. Bemerkt wurde, dass dieses Recht in der österreichischen...

Am Dienstag waren Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und Klubobmann David Ellensohn medienwirksam mit ihrem 4 Meter langen Miethai vor dem Spekulationsobjekt in der Hetzgasse. Die Vizebürgermeisterin versprach dort, am Mittwoch im Gemeinderat einen Antrag auf Schutzzone - mit dem der Abriss gestoppt werden könnte -einzubringen. Gemacht hat sie das nicht. Per Facebook kam auf Nachfrage als Begründung "Die SPÖ hat den Antrag im Vorfeld abgelehnt. Es wäre ein Koalitionsbruch gewesen..." Sowohl...

Im RMA-Interview gibt sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kämpferisch. WIEN. Michael Häupl will die absolute Mehrheit, denkt aber auch bei Wahlverlusten nicht an Pension. Die Lage der Flüchtlinge sieht er in der Bundeshauptstadt voll unter Kontrolle. Gerne hätte er mehr Spielraum für „nachhaltige Investitionen“ und erläutert, warum er keine Facebook-Seite hat. Das Interview führten: Wolfgang Unterhuber und Christoph Schwarz. Kürzlich sind Sie 66 geworden. Andere sind da schon in...

Leider haben sich die Gerüchte, die schon länger die Runde machten, bewahrheitet, dass die so genannte Piazetta am Yppenmarkt, Ecke Brunnengasse/Schellhammergasse verbaut werden soll. Von einer verlässlichen Quelle vom Marktamt wurde uns bestätigt, dass in Kürze (voraussichtlich am 21. September) mit den Bauarbeiten begonnen wird. Die Verbauung der „Piazetta“ wäre wirklich ein herber Verlust. Damit wäre dieser wichtige, noch öffentlich nutzbare Raum am Yppenmarkt, etwa für Konzerte und andere...