SPÖ

In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden zwei Anträge zu neuen Busstrecken angenommen. DÖBLING. Busse sind im Trend. So scheint es, wenn man einen Blick in die Projektlage der Döblinger Politik wirft. Gleich zwei Fraktionen – SPÖ und FPÖ – haben in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung Anträge eingebracht, die den Busverkehr im Bezirk verstärken sollen. Thomas Mader, stellvertretender Bezirkschef (SPÖ), forderte eine weitere Busstation der Linie 5B am Leopold-Ungar-Platz in...

Läuft alles wie geplant, wird es neben dem Ferry-Dusika-Stadion einen internationalen Busbahnhof geben. LEOPOLDSTADT. Die Gerüchteküche rund um den Standort des neuen Fernbusterminals brodelt ja schon länger. Während der Verteilerkreis in Favoriten von den seit 2014 geprüften Standorten am besten abschnitt, legte sich dort allerdings der Bezirk quer. Von ursprünglich zehn möglichen Plätzen für den neuen internationalen Busterminal sind nur noch zwei übrig. Einer davon ist in der Leopoldstadt....

Klaus Kuchling rückt auf ein freies Bezirksratsmandat nach und erklärt seine politischen Ziele im Bezirk. MARIAHILF. Klaus Kuchling stammt aus einer typischen SPÖ-Familie: Sein Vater Robert Kuchling ist roter Bezirksrat. "Dass wir unterschiedlichen Parteien angehören, ist aber kein großes Thema zwischen uns. Politisch diskutieren wir ganz sachlich", erzählt der neue Bezirksrat, der im Familienbetrieb "Elektro Kuchling" in der Brückengasse tätig ist. FPÖ-Bezirksparteiobmann Leo Kohlbauer...

Eine Alkoholgrenze für Halter von Listenhunde und höhere Strafen bei Verstoß waren zentrale Punkte der Novelle des Tierhaltegesetzes. Diese hätte heute im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Die FPÖ wusste das jedoch zu verhindern. WIEN. Für Diskussion gesorgt hatte die Novelle bereits vor der Landtagssitzung am 25. Oktober, in der sie hätte beschlossen werden sollen. Dem ist nun nicht so – der Beschluss wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Grund dafür ist ein Geschäftsordnungs-Trick...

Der Tunnel wird laut Gerichtsurteil gebaut – die bz wollte wissen, was die Bezirkspolitiker der Donaustadt zu dieser Entscheidung sagen.  DONAUSTADT. Das Thema Lobautunnel geistert seit vielen Jahren durch die Medien und sorgte nicht selten für einen politischen Schlagabtausch. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Umweltverträglichkeitsprüfung in zweiter Instanz positiv entschieden. Das bedeutet, dass der Tunnel mit Auflagen gebaut werden darf. Der Baustart ist für 2019 geplant. Die...

Stattdessen ist die Bezirksrätin Heidi Reinwein-Karik gleich von der SPÖ zur FPÖ gewechselt. Dass sie nun nicht mehr bei den antifaschistischen Freiheitskämpfern willkommen ist, kann sie nicht nachvollziehen. MARIAHILF. Ein Wechsel von den Sozialdemokraten zu den Freiheitlichen – das hat Seltenheitswert. Wenngleich in der Bundespolitik momentan beinahe täglich Auflösungen, Neugründungen und Fraktionswechsel auf der Tagesordnung stehen, auf Bezirksebene kommt das nicht so häufig vor....

Die Vorsitzende des Mariahilfer Finanzausschuss Heidi Reinwein-Karik wechselt von der SPÖ zur FPÖ. Dort könne sie "ihre politischen Ziele besser und effektiver verwirklichen". SP-Bezirkschef Markus Rumelhart ist "menschlich zutiefst enttäuscht". MARIAHILF. Knalleffekt in der Bezirkspolitik: Die SPÖ-Bezirksrätin und Vorsitzende des Finanzausschusses, Heidi Reinwein-Karik, wechselt zur FPÖ. Das war am Wochenende bekannt geworden. Als Grund gab sie in einer Aussendung an, "dass ich meine...

Kritik an der Durchführung: politisches Hickhack über die Hietzinger Parkpickerl-Befragung. HIETZING. Während die Hietzinger auf ihre Fragebögen warten, sorgt die Parkpickerl-Befragung unter den Politikern für Diskussionen. Als letztes mögliche Rücksendedatum für die Teilnahme gilt der 20. März. Am 31. März rechnet Bezirksvorsteherin Silke Kobald (ÖVP) mit dem Ergebnis. Trotz einer eigenen Parkpickerl-Unterkommission mit Vertretern aus allen Parteien mangelt es nicht an Kritik. Besonders die...

Ohne den Bezirksvorsteher zu informieren, unternahm die FPÖ eine Städtepartnerschafts-Reise zur Bezirksvorsteherin des 6. Bezirks in Budapest. Damit habe FP-Mariahilf-Chef Leo Kohlbauer seine Befugnisse überschritten, so Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ). MARIAHILF. Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) ist, um es salopp zu sagen, "not amused". Grund dafür ist eine Aktion von FPÖ-Mariahilf-Chef Leo Kohlbauer. Dieser reiste am 9. November nach Budapest, um dort die Bezirksvorsteherin des...

Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu erfinden. Eine Auftaktkonferenz gibt es am 3. und 4. Juni in Liesing. WIEN. Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing. Im...

Wo Lugner gar keine Stimme bekam, wer Andreas Khol die Treue hielt - und wo das rote Wien noch intakt ist: Detailergebnisse zum ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl. WIEN. Insgesamt 1504 Wahlsprengel gab es bei der Bundespräsidentenwahl in Wien. Zu jedem einzelnen liegt mittlerweile das Wahlergebnis (siehe interaktive Grafik) vor: Fast alle Sprengel gingen dabei an einen der beiden Kandidaten, die nun auch in der Stichwahl stehen, also an Norbert Hofer (FPÖ) oder Alexander Van der Bellen...

Überraschende Kündigung in der FPÖ: Die Partei beendet mit sofortiger Wirkung das Dienstverhältnis mit ihrem langjährigen Zahntechniker Heinz-Christian S. Aus Kostengründen engagiert die FPÖ nun einen Zahntechniker aus dem benachbarten Ungarn, der dieselbe Arbeit um 70 % weniger Lohn erledigt. Die Idee, den seit 1991 fix in der Partei angestellten Zahntechniker Heinz-Christian S. zu ersetzen, kam diese Woche dem FPÖ-Parteimitglied Leo Urschitz aus Niederösterreich. „I bin wie jeden Suntog noch...

Der 23. Bezirk steht Kopf. Und zwar, weil in einem ehemaligen Betriebsgebäude 750 Flüchtlinge untergebracht werden sollen. 6.000 Unterschriften wurden gegen das Asylzentrum bereits gesammelt. Im März wird es dennoch eröffnet. Aber ein Glück, dass schon wieder Wahlkampf ist. Darum müssen sich die Parteien um die Anliegen der Bürger kümmern. Oder zumindest so tun. Die FPÖ zum Beispiel. Die hat jetzt eine Protestkundgebung in Liesing angesetzt. Und diese ist hochkarätig besetzt. Dabei sein soll...

Sollte Vassilakou Vizebürgermeisterin werden, wird Häupl in Zukunft von Johann Gudenus (FPÖ) vertreten. Ein Machtverlust, den die Roten wohl kaum in Kauf nehmen werden. WIEN. Man stelle sich vor: Michael Häupl (SPÖ) ist krank oder auf Urlaub. Und plötzlich hat er keinen Stellvertreter aus dem eigenen Lager mehr. Sondern nur noch Johann Gudenus (FPÖ). Genau das könnte passieren, wenn, wie Die Presse berichtet, Maria Vassilakou (Grüne) Vizebürgermeisterin wird. Der Grund liegt in der...

Die Wien-Wahl ist geschlagen. Und das „Duell um Wien“, das SPÖ und FPÖ ausgerufen hatten, um zu mobilisieren, hat dann doch nie stattgefunden. Die Wiener haben SPÖ-Chef Michael Häupl erneut zum Bürgermeister gekürt. Die FPÖ blieb hinter den Erwartungen. Aber war es das? Ist die „Oktoberrevolution“, die Heinz-Christian Strache verkündet hat, dauerhaft abgeblasen? Wohl nur bedingt. Wenn die SPÖ die Zeichen nicht erkennt, könnte der rote Sieg in der Stadt den Blauen sogar jetzt schon ein Stück des...

Am Nachmittag war die Stimmung noch angespannt. Und als es zunächst hieß, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ, ging ein Raunen durch das SPÖ-Zelt bei der Wiener Löwelstraße. WIEN. Ab 18 Uhr war dann alles anders: Als die offizielle Hochrechnung den ersten Platz der SPÖ trotz schwerer Stimmenverluste fixierte, brauste orkanartiger Beifall auf. Der langjährige SP-Spitzenfunktionär Charly Blecha enterte die Bühne und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Danach füllte sich das Zelt...

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

Bei Frauen, Einwanderern der ersten Generation und Pensionisten konnte die SPÖ überdurchschnittlich punkten. Die FPÖ war besonders unter Männern, im Gemeindebau sowie unter Arbeitern stark. Das zeigt die ORF/SORA/ISA Wahltagsbefragung zum Wahlverhalten unter 2.045 Wahlberechtigten. FPÖ stärker bei den Männern Bei der Gemeinderatswahl zeigt sich einmal mehr ein Gender Gap, allerdings weniger ausgeprägt als bei den vorangegangen Landtagswahlen in diesem Jahr: Hätten nur Frauen gewählt, wäre die...

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

Der Wahlabend wird bei den Parteien heute höchst unterschiedlich verlaufen. Während zumindest eine Party fix sein dürfte, starten - dem Vernehmen nach - bei einer Bald-Schon-Kleinstpartei die Krisensitzungen schon, bevor die Türen der Wahllokale überhaupt richtig geschlossen sind. Immerhin heißt es eine Erklärung zu finden, die man bei den ersten TV-Interviews kurz nach 17 Uhr in die Mikrofone diktieren kann. Bislang gab es nach Wahlen eine Art ungeschriebene Übereinkunft, wie eine derartige...

Im RMA-Interview gibt sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kämpferisch. WIEN. Michael Häupl will die absolute Mehrheit, denkt aber auch bei Wahlverlusten nicht an Pension. Die Lage der Flüchtlinge sieht er in der Bundeshauptstadt voll unter Kontrolle. Gerne hätte er mehr Spielraum für „nachhaltige Investitionen“ und erläutert, warum er keine Facebook-Seite hat. Das Interview führten: Wolfgang Unterhuber und Christoph Schwarz. Kürzlich sind Sie 66 geworden. Andere sind da schon in...

Österreich hat also ein neues Objekt der Belustigung. Wer etwas auf sich hält, sollte dieser Tage zumindest einen (mehr oder weniger gelungenen) Ursula-Stenzel-Scherz beisteuern. Die einen haben entdeckt, dass - Achtung, Wortwitz! - blau auch als Anspielung auf erhöhten Alkoholkonsum anwendbar ist. Wie geistreich. Andere kramen eifrig peinliche alte Videos hervor oder finden FPÖ-kritische Aussendungen der bislang schwarzen Bezirksvorsteherin. Die Wiener SPÖ wiederum will sich - was auch immer...

Heinz-Christian Strache wird nicht Wiener Bürgermeister. Und es gibt keinen, der das besser weiß als Michael Häupl. Auch die anderen Parteien wissen es. Bloß sagen kann das niemand. Denn bei den Menschen die Angst zu schüren, dass das, was sie sich in ihrem Ärger auf das abgehobene rote Wien wünschen, am Ende auch wirklich eintreten könnte - nämlich ein Protestbürgermeister Strache - ist die einzige Chance, das eigene Debakel und den großen blauen Höhenflug zu verhindern. Der Höhenflug könnte...