SPÖ

TIROL / NÖ. Die Landtagwahl in Tirol ist geschlagen – siehe Artikel unten. Die ÖVP bleibt zwar stimmenstärkste Partei mit 34,6, erreicht jedeoch einen historischen Tiefstand, die FPÖ (18,9 %) überholt die SPÖ (18,0 %). Die GRÜNEN erreichen 9, FRITZ 10, NEOS 6,2, MFG 2,8. Die KPÖ und MACH MIT erreichen 0,5 und 0,1 %. Bernhard Ebner, ÖVP „Natürlich ist das heute kein gutes Ergebnis für die Tiroler Volkspartei. Aber es gibt für diesen Verlust auch klare Gründe: Die schwierige Zeit, in der wir uns...

Franz Stix und Andrea Reisenbauer gehen als Stadträte in Ternitz ab (die BezirksBlätter berichteten). Die Nachfolger wurden im Rahmen einer Fraktionssitzung einstimmig festgelegt. TERNITZ. Der SPÖ-Gemeinderat Michael Riedl wird Andrea Reisenbauer als Stadtrat folgen. Andreas Schönegger "erbt" das Stadtratsmandat von Franz Stix. Wie der Fraktionsvorsitzende SPÖ-Stadtrat Peter Spicker erklärte: "Werden Stix' Agenden allerdings aufgeteilt." So wird Stadträtin Martina Klengl die sozialen Agenden...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Christian Samwald, SPÖ. Donnerstag, 22.9.22 wird im Landhaus debattiert und abgestimmt. NÖ. Für die Sozialdemokratie steht Niederösterreichs Kinderbetreuung weiterhin ganz oben auf der Agenda: „Wir haben bereits im Jänner mit dem KinderPROgramm ein Modell vorgelegt, welches eine echte Wahlfreiheit für Niederösterreichs Familien garantiert. Dass die ÖVP NÖ nun abgeschrieben und einige Punkte aus dem KinderPROgramm, wie etwa die Reduzierung des Eintrittsalters...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

Die Bauarbeiten bei der Park&Ride-Anlage am Bahnhof Ternitz gehen zügig voran. Insgesamt 1,4 Millionen Euro werden am Ternitzer Bahnhof für 142 PKW-Abstellplätze mit 15 Frauenparkplätze, 5 Familienstellplätze und 5 reservierte Parkplätze für Menschen mit Behinderung sowie Stellflächen für Elektrofahrzeuge investiert. Darüber hinaus entsteht hier eine Bike&Ride-Anlage für 184 überdachten Fahrrad-Stellplätzen. 140.000 Euro schießt Ternitz zu "Die Stadtgemeinde Ternitz beteiligt sich an den...

Dimitrios Papaoikonomou, erfolgreicher Gastronom aus Wien, wird in Grünbach hinter der Theke des "Café Bergwerk" stehen. GRÜNBACH. Nachdem alle Verträge für den Bau des neuen Hauptplatzes unterschrieben waren, begann die Detailplanung für ein Café und die Suche nach einen geeigneten Betreiber. Gut fünf Jahre sollten ins Land ziehen. Denn: "Fixe Zusagen wurden durch Corona wieder zu nichte gemacht und es galt eine Person zu finden, welche das Können, den Fleiß und den Mut hat ein Caféhaus im...

Edi Rettenbacher gibt den Bürgermeister-Sessel in Payerbach frei (mehr dazu an dieser Stelle). Sein bisheriger Vizebürgermeister, Jochen Bous, wurde in einer Sitzung gestern als einziger Pro Payerbach-Kandidat nominiert. PAYERBACH. Die Mehrheit im Gemeinderat darf den Bürgermeister-Kandidaten stellen. Und Pro Payerbach hat sich, wie Jochen Bous im BezirksBlätter-Gespräch erklärte auf einen Kandidaten festgelegt: "Mich." Am 27. September wird Payerbachs Gemeinderat seinen neuen Ortschef wählen....

Die SPÖ-Gemeinderäte aus Warth und Scheiblingkirchen laden im Senninger Gastgarten zum "Warther Heurigen". Special: der erste Sturm des Jahres. WARTH. Heurigen-Gäste kommen in den Genuss von Surschnitzerln, deftigem Schweinsbraten und schmackhaften Heurigenbroten. Kaffee und Kuchen werden ebenso serviert wie der erste Sturm des Jahres. 4. September ab 11 Uhr Gastgarten Senninger

Der „blau-gelbe Weg in den Pflegeberuf“: Neue Ausbildungs- und Beratungsschwerpunkte präsentiert; LR Teschl-Hofmeister/LR Eichtinger: Neuer Pflege-Schwerpunkt bei NÖ Bildungsberatung. Mehr als 850 Personen durch die NÖ Pflegekoordinationsstelle bereits in den Pflegebereich gebracht – Ausbildung zur Pflegefachassistenz kommt ab 2023 ins Regelschulwesen. NÖ. In den kommenden Jahren werden in Niederösterreich um die 9.000 zusätzliche Pflegekräfte gebraucht. Darum gilt es hier künftig die Nachfrage...

NEOS: Wo ist der Energiespar-Plan der NÖ-Landesregierung? Collini: „Anstatt von Fest zu Fest zu tingeln, sollte die Politik endlich für den Herbst vorsorgen.“ NÖ. Kritik übt NEOS-Landessprecherin Indra Collini an der Tatsache, dass es bis heute keinen Energiespar-Plan der NÖ-Landesregierung für den bevorstehenden Herbst gibt. „Ich frage mich schon, wie lange Bundes- und Landesregierung noch zuwarten wollen. Während viele EU-Länder bereits die ersten Verordnungen auf den Weg gebracht haben,...

Meinung zur Wasser-Misere in Bürg-Vöstenhof. 173 Einwohner zählt Bürg-Vöstenhof. Und alle wollen sicher gehen, dass ihre Trinkwasserversorgung in fähigen Händen liegt und nicht gefährdet wird. Leider hat ein Missgeschick neulich gehörig Wellen geschlagen (mehr dazu an dieser Stelle). Inwiefern der Bürgermeister von Bürg-Vöstenhof daran beteiligt war, ist strittig. Wie der SPÖ-Gemeinderat Emanuel Schlapfer einräumte, soll die Schuldigensuche nicht in ein politisches Ping-Pong ausarten. Damit ist...

"Ich selbst habe keinerlei Arbeiten an der Wasserleitung vorgenommen", beteuert Bürg-Vöstenhofs Ortschef Johann Hainfellner (ÖVP) in einem Informationsbrief, der am 23. August spätabends veröffentlicht wurde. BÜRG-VÖSTENHOF. Insgesamt rund 11.000 Euro Wasserschaden seien laut Angaben von SPÖ-Gemeinderat Gerald Hecher in mehreren Gebäuden entstanden. Auslöser dafür soll ein Bersten der Wasserleitung gewesen sein. Und dafür wiederum machte Bürgs SPÖ das "nicht qualifiziertes Hantieren und...

Eines vorweg: Bürg-Vöstenhofs Bürgermeister Johann Hainfellner (ÖVP) hat in guter Absicht gehandelt; schaden wollte er gewiss niemandem. Aber fest steht: der ÖVP-Ortschef ist nicht qualifiziert, Reparaturen an der Wasserleitung durchzuführen. Eben das soll aber geschehen sein. Das Wasser in Bürg-Vöstenhof wurde durch Colibakterien verunreinigt. "Beim Versuch das Problem zu lösen, entstand durch nicht qualifiziertes Hantieren und Nichteinhaltung der Trinkwasserverordnung – im Auftrag und Beisein...

TERNITZ. Die SPÖ Ternitz mit Fest-Organisator GR Erik Hofer lud nach 2Jähriger Corona-Pause wieder zum gewohnt geselligen Waldfest auf den Kindlwald. Das Kinderschminken, die Hüpfburg, Bastel- und Spielestationen sorgten bei den kleinen Besuchern für beste Laune. Bei den großen übernahm dies gekonnt DJ & Musiker "Weixi" die Burger-Chefgriller StR Gerhard Windbichler und GR Andreas Schönegger und das Team um StR Peter Spicker und StR Martina Klengl in der Weinbar. Unter den feierfreudigen...

Der Ternitzer Landtagsabgeordnete und Stadtvize Christian Samwald wirft sich zur Zeit verstärkt in die Badehose. Schließlich ist er auf Bäder-Tour. TERNITZ. Die Landtagswahl wirft ihre Schatten voraus. Aber immerhin kommen junge Wasserratten so in den Genuss eines kostenlosen Wasserballs. Denn der Ternitzer Stadtvize und Landtagsabgeordnete Christian Samwald hat davon haufenweise dabei, die er bei seiner Bädertour – zuletzt in Seebenstein, Ternitz und Grünbach – unter die Leute bringt. Und...

"Teuerung, Facharbeitermangel und Bürokratie ärgern die Menschen aber auch Klima und Nachhaltigkeit sind ein großes Thema", so Landeshauptfrau-Stellvetreter Franz Schnabl. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bei seinem Besuch im Bezirk Neunkirchen legte Landes-Vize Franz Schnabl seinen Schwerpunkt auf die Themen Teuerung und Arbeit und deren Auswirkungen für die Bevölkerung. Schlüsselbranche Bauwesen Da die Baubranche eine Schlüsselbranche ist und diese große Auswirkung auf den gesamten Arbeitsmarkt hat, stand...

Reichenaus Kultursommers 2022 wurde mit dem Autor und Kabarettisten Gerald Fleischhacker eröffnet. Das ließ sich auch die lokale Prominenz nicht entgehen. HIRSCHWANG. Bei der Eröffnung mit dabei: der SPÖ-Bezirksvorsitzender LA und Ternitzer Vizebürgermeister Christian Samwald, Bezirksfrauenvorsitzende Gemeinderätin Gerlinde Metzger, AKNÖ-Präsident Markus Wieser, SPÖ NÖ Vorsitzender Franz Schnabl, Nationalrätin Petra Tanzler, SPÖ NÖ Klubobmann Reinhard Hundsmüller sowie die SPÖ...

EVN passt Preise bei Strom und Gas ab 1. September an; Bei 2.000 kWh Stunden wirds um 32 Euro, bei 3.500 kWh um rund 57 Euro teurer. EVN Rabatt um bis zu 17 % auf die Stromrechnung möglich – zusätzlich zum NÖ Strompreisrabatt des Landes Niederösterreich NÖ. Die Entwicklung an den internationalen Strom- und Gas-Großhandelsmärkten und der Anstieg der dazugehörigen Indizes erfordern eine Preisanpassung bei Strom und Gas. Für einen Haushaltskunden mit einem jährlichen Stromverbrauch - je nach...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Nach einem unrühmlichen Vorfall ist der Ternitzer Stadtvize Christian  Samwald (SPÖ) seit Juni am Rad unterwegs. Sein Fazit. Der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete und Stadtvize Christian Samwald (42) wurde Anfang Juni in der Medienlandschaft gehörig durch den Kakao gezogen. Schuld daran: ein Ausrutscher mit Folgen. Wir erinnern uns: der Pottschacher fuhr alkoholisiert ein Stück mit seiner Vespa und hatte einen Unfall. Es folgten Führerscheinentzug (noch bis Herbst) und der...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Politiker beschließen NÖ Teuerungsausgleich. NÖ. „Der einstimmige Beschluss ist ein starkes Zeichen des Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten", ist Klaus Schneeberger, Klubobmann der VPNÖ überzeugt. Bei der Sonderlandtagssitzung am 25. Juli wurde der NÖ Teuerungsausgleich mit fünf blau-gelben Maßnahmen beschlossen. „Unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem VP-Regierungsteam ist es gelungen Maßnahmen zu erarbeiten, die rasch, unbürokratisch und...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Schnabl/Samwald: Druck auf ÖVP zu groß – Sonderlandtag, um Maßnahmen gegen Teuerung zu setzen NÖ. „Endlich!“, zeigt sich der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden, LHStv. Franz Schnabl erleichtert, dass die ÖVP in Niederösterreich endlich dazu bereit ist, den exorbitanten Preissteigerungen und der hohen Inflation gegenzuhalten. „Bisher war das Handeln der ÖVP in Bund und Land geprägt von ‚zu wenig, zu spät, zu zögerlich‘: Es ist höchst an der Zeit, effektive...

LH Mikl-Leitner: NÖ Landesregierung beschließt fünf konkrete Maßnahmen für den Teuerungsausgleich Insgesamt werden 312 Millionen Euro bereitgestellt NÖ. Wurde gestern, 20. Juli, noch der "Strompreisrabatt" präsentiert, der die Niederösterreicher ab Oktober entlasten soll, wurden heute folgende, weitere Punkte vorgestellt: -> Die Pendlerhilfe wird erhöht – die Einkommensgrenzen angepasst. „Bisher haben wir hier 1,5 Millionen Euro bereitgestellt, heuer werden es 2,5 Millionen Euro sein“, so...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Rund 100 Wandervögel – darunter auch Bundesrätin Andrea Kahofer und GVV-NÖ Präsident Bürgermeister der Stadt Ternitz, Rupert Dworak –  folgten der Einladung des SPÖ-Bezirksvorsitzenden Christian Samwald zum Bezirkswandertag. Mit vollem Elan ging's am frühen Vormittag bei wunderbarsten Wanderwetter vom Kulturhaus Pottschach rund um den Ternitzer Gfieder, zum Brunnenfeld in St. Johann - wo die Labestation von Stadtrat Peter Spicker und seinem Team organisiert wurde - bis zur...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ternitz unterstützt die Studenten. Die Semesterticket-Förderung der NÖ Landesregierung wurde mit Ende des Vorjahres ersatzlos eingestellt. Jugendstadträtin Jeannine Schmid (SPÖ) hat deshalb angeregt, Studierende finanziell zu unterstützen. Und ihr Vorschlag stieß auf Gehör. Ordentliche Studierende mit Hauptwohnsitz in Ternitz erhalten einen Zuschuss zu den Kosten von Semesternetz-, Monats- und Jahreskarten zur Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln in der Höhe von 50...